Zweiter Versuch für Shell in der Arktis
Greenpeace Protest in Köln am Montag, Protest in USA heute. Es geht um das Bohren und fördern nach Öl in der sensiblen Region am Nordpol.
Mehr Infos unter greenpeace.de
Focus Europa Nachrichten von Mittwoch, den 29. Juli 2015
- „Verantwortungsvolle Politik statt populistischer Forderungen“ - Grüne versus Kretschmann
- 13 Tote auf einem Boot vor libyscher Küste aufgefunden
- 80 kurdische Abgeordnete wollen die Aufhebung ihrer Immunität beantragen
- Nach Einigung im...
Nach Einigung im Atomstreit – EU und Iran beginnen neue Zusammenarbeit
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Zarif empfing gestern die EU-Außenbeauftragte Federica Morgherini in Teheran. Diese war vor Ort, um mit ihrem Amtskollegen über die Umsetzung des neuen Atomabkommens zu sprechen. Es hieß, die EU...
Petition für Edward Snowden nach zwei Jahren abgelehnt
Mehr als 167.000 Menschen hatten sich auf whitehouse.gov dafür ausgesprochen, den NSA-Whistleblower “sofort und vollkommen; frei und absolut zu begnadigen”. Die Antwort auf die Petition der Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama...
Focus Europa Nachrichten vom Dienstag, dem 28. Juli
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Türkei: Ministerpräsident will Kampf gegen PKK fortsetzen, bis sie die Waffen niederlegt
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Syrische Kurdenorganisation berichtet von Angriffen der Türkei, Luftangriffe, Anschläge, Zensur im Internet, Kampf gegen Islamischen Staat unklar
- FC...
Atomabkommen mit Iran hat einen kurzen Atem
Iran hat sich mit den fünf ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates, der Europäischen Union und Deutschland auf ein Atomabkommen geeinigt. Doch ist der Konflikt nun wirklich für immer vom Tisch? Der Politikwissenschaftler und Kenner...
NSA-Beihilfeskandal: Bundesanwalt sieht keine Gründe für Anfangsverdacht und tut daher erstmal nix
Am 3. Februar 2014 haben die Internationale Liga für Menschenrechte, der Chaos Computer Club, Digitalcourage und Betroffene eine Strafanzeige gegen amerikanische und britische Geheimdienstmitarbeiter, sowie die Verantwortlichen in der...
TTIP : EU-Parlament nickt einfach so ab.
Gestern am Mittwoch, 8. 7. 2015 hat sich das Europäische Parlament in einer Zwischenabstimmung zum umstrittenen Handelsabkommen TTIP hinter die EU-Kommission gestellt. Die Parlamentarier votierten mehrheitlich für die private...
Weitere Beweise für jahrzehntelanger Ausspähung des Bundeskanzleramts durch die NSA
Jüngste Enthüllungen zeigen, dass das amerikanische Geheimdienst NSA das Bundeskanzleramt zumindest seit Helmut Kohls Amtszeit auf politische und wirtschaftliche Informationen ausspäht. Die Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlichte am...
Todesstrafe immer noch in Europa!
Hessen hat sie als stiller Teil der Landesverfassung, Ungarn diskutiert sie an, Weißrussland lässt hinrichten, kein großes öffentliches Thema. Die Todesstrafe in Europa ist auf dem Rückzug; aber die Todesstrafe ist noch da in Europa. Zur...
Focus Europa Nachrichten vom Dienstag, dem 30. Juni
Varoufakis erwägt Klage gegen Euro-Ausschluss Griechenlands
Tsipras deutet Rücktrittsabsicht für den Fall an, dass die Regierung das Referendum am Sonntag verliert
NSA soll auch französische Wirtschaft ausspioniert haben
Den Haag: Wütende...
USA wollen verborgenen Imam verhaften
Wir geben die Nachricht ohne prowestliche oder religionskritische Kommentierung weiter.
TTIP und TISA: Der Protest erreicht die Schweiz
Basel, Unternehmen Mitte im 'Salon' (Gerbergasse 30) am 25. Juni 2015 um 19 Uhr.
Aktivisten von Attac und multiwatch leiten mit Kurzreferaten ein in die nächste Runde Freihandel, in TTIP und die Basler Multis.
TTIP hat die Schweiz...
Focus Europa Nachrichten vom Mittwoch, dem 24. Juni
- Ungarn nimmt keine Flüchtlinge mehr aus EU-Staaten zurück
- NSA soll auch drei französische Präsidenten abgehört haben, Washington dementiert wachsweich
- Pegida Sympathisanten bei Dauerprotesten gegen Erstaufnahmestelle von Flüchtlingen...
TTIP: Verschoben nicht aufgehoben!
Im Europa Parlament wurde die Abstimmung und im Anschluss auch die Debatte zu TTIP verschoben. Inzwischen sind sich die Parlamentarier offensichtlich nicht mehr sicher beim Thema TTIP.
Über die Bedeutung dieser Verschiebung sprach RDL mit...
Zähne zeigen gegen TTIP
Was sagen die EU-Politiker zu TTIP? Manche wissen das bis heute noch nicht so genau. Zumindest ob sie mit JA oder NEIN Stimmen sollen oder wollen.
Am 10. Juni stimmt das Europäische Parlament über eine Resolution zum TTIP ab. Es ist die...
Focus Europa Nachrichten vom Mittwoch dem 3. Juni
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Mittelmeer wird überfischt, nördliche Meere nur teilweise überfischt
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Tsipras will eigenen Reformplan vorlegen
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US-Soldaten wurden Reisen nach München und Garmisch-Partenkirchen verboten
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Türkei: Zeitung stellt sich hinter ihren von Erdogan...
G7 Aktivist_innen klagen gegen Camping-Verbot
Im bayrischen Garmisch soll der Aufbau des Protestcamps bereits kommenden Montag beginnen, erklärte das Aktionsbündnis „Stop G7“ am Mittwoch. Die Gemeinde hatte dies zuvor verboten: als Argument wurde drohendes Hochwasser vorgebracht – ein...
USA bringen Gesetzesentwurf gegen Speicherung von Daten auf den Weg
Im US-RepräsentantInnenhaus hat eine eindeutige Mehrheit für die Beendigung der Speicherung der Aufzeichnung von Telefongesprächen in den USA gestimmt. Der sogenannte 'USA Freedom Act' wurde mit 338 Ja- zu 88 Nein-Stimmen von den...
Aus der Geschichte gelernt? Im Falle des Völkermordes an den Armeniern/innen reicht es nicht einmal zu einem Wort
Der kommentierende Beitrag vergleicht das effektive Schweigen der Bundesregierung zum hundertsten Jahrestag des Völkermordes an der armenischen Minderheit im Osmanischen Reich, mit dem Verhalten deutscher Diplomaten zu dem Völkermord...