Nachrichtem Focus Europa 09.03.2012
# Netz jagt Rebellenführer Joseph Kony
# Weltfrauentag 8. März
# Ein Jahr nach Fukushima
# Aderlass des celtischen Tigers
# Landbesetzung in Spanien
# Netz jagt Rebellenführer Joseph Kony
# Weltfrauentag 8. März
# Ein Jahr nach Fukushima
# Aderlass des celtischen Tigers
# Landbesetzung in Spanien
Die ZAD (Zone A Défendre) hat Verteidigung jetzt akut nötig: Das Gelände in Notre-Dame-des-Landes bei Nantes, auf dem ein Flughafen gebaut werden soll, ist derzeit von AktivistInnen besetzt, die darauf eine Vielzahl von Projekten...
## Iran stellt Besichtigung geheimer Militäranlage in Aussicht
## Nach Supertuesday geht rechter Wettbewerb zur Obama Herausforderung weiter
## Milliardenbürgschaft für riskantes AKW
## Ecuador: 12 Demonstrantinnen in chinesischer Botschaft...
## In Peru ist der Kommandeur der Guerillaorganisation Leuchtender Pfad angeklagt worden
## Der simbabwische Staatschef Robert Mugabe hat die Jugend aufgefordert, heterosexuell zu werden
## In Indien rufen indische Gewerkschaften für heute...
Eine Mitorganisatorin berichtet von der für Donnerstag geplanten Veranstaltung in der KTS mit Film, Vokü und Konzert zum Thema solidarische Landwirtschaft.
Ankündigung auf der Homepage der KTS:
18 Uhr — Italienischer Dokumentarfilm...
### LYBIEN - EU:Gemeinsam gegen Flüchtlinge
### SYRIEN: Kein Fortschritt in Sicht
### MALI: Flucht vor Gewalt
### Griechenland unter Druck
### Laut "World Youth Report" macht sich die Jugend weltweit Sorgen um ihre Zukunft
### Russische...
### Assad kündigt Volksabstimmung an
### EU will Hilfe für Haiti fortsetzen
### Roy TV in Dänemark bestraft
### Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die Einführung eines Mindestarbeislosengeldes
### Linksfraktion fragt nach: Warum Keine...
## Castor stoppt vorerst vor deutsch-französisscher Grenze -o-ton
## Kein Schutz für rechte Gewalt - für Aufklärung und Solidarität mit den Opfern Demonstrationen
## Kritik an Opferhilfe rechter Gewalt in den westlichen Bundesländern mit o...
- Razzia bei Heckler und Koch
- Reform der Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg
- Kein NPD-Bundesparteitag in Offenburg
- Weiter Streit um Referendum zu Stuttgart 21
## Streiks in Portugal
## Wien :Protest gegen Räumung
## Neuerliche Angriffe des Regimes in Syrien
## Gefährdung der Demokratie in Liberia
## Im US-Bundesstaat Mississippi entscheidet heute das Volk über ein Abtreibungsverbot
## Frankreich...
Anhören (Länge: 3.47 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111104-notorischef-14460.mp3{/audio}
Download
Am 25. September 2010 hat ein massives Polizeiaufgebot die Wagenplätze am Eselswinkel über fünf Stunden lang besetzt und die Bewohnerinnen vor die Alternative gestellt, entweder im Freiluft- bzw. Wagengefängnis unter Polizeiaufsicht zu verbleiben und gefilmt oder aber per Platzverweis vertrieben zu werden.
All dies unter dem Vorwand, dass die Einschwörung der Gläubigen auf päpstliche Gefolgschaftstreue ,die ja elektronisch massivst verstärkt in 500 m Entfernung am anderen Ende des Flughafens erfolgte, unter keinen Umstände gestört werden dürfe.
Nach sage und schreibe mehr als 5 Wochen hat der für das Ordnungsamt zuständige Erste Bürgermeister Neideck (CDU) jetzt einen lapidaren Rechtfertigungsversuch für den flagranten Grundrechteingriff in die geschütze Wohnsphäre der Wagenbewohnerinnen am Eselswinkel abgeliefert. (Anlage1: Verfügung 23.9. /Anlage 2: Allgemeinverfügung)
Ausgefertigt wurde der skandalöse Rechtfertigungsversuch -kann ja gegen geklagt werden - vom Chef des Ordnungsamtes W. Rubsamen, der auch gerichtlich bescheinigt als persönlich engagierter Rechtsbrecher auffassbar ist.
Die Fagen der UL wie der SPD wurden zunächst zur Beantwortung an die Polizei weitergeleitet:
## In Kairo wurde für einen festgenommen Blogger demonstriert mit O-Ton Fattah
## Mubarak Strafverfahren auf Dezember verschoben
## In Russland kam es bei den Protest Aktionen zu Festnahmen
## USA planen massiven Verstärkung ihrer...
# Krisengipfel am vergangenen Mittwoch zur "Stabilisierung des EU-Raumes" in Brüssel
# Demonstrationsverbot in Madrid an den Tagen vor den spanischen Parlamentswahlen am 20. November
# Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft (BDEW...
Wie sehen die internationalen Wohnraumkämpfe aus und was haben sie mit der Krise zu tun? Welches Potential zur Politisierung und Mobilisierung hat die Thematik innerhalb der Krisen-Proteste? Welche Rolle spielen dabei der Appell an den...
- Stuttgart - Hausdurchsuchungen bei vier Antifa-AktivistInnen
- Uli Sckerl stellt Kleine Anfrage zum Heidelberger Spitzelskandal
- Schweiz erhöht Militärbudget und ermöglicht den Neukauf von Kampfjets
- Erste Volksabstimmung in der...
## Nach Protesten von Ureinwohnern hat Bolivien ein umstrittenes Straßenbauprojekt vorerst gestoppt
## Brasilien: Landesweit nur 70 Kontrolleure für Agrargifte
## Bei Roma-feindlichen Demonstrationen in Bulgarien sind gestern Abend drei...
## Taliban griffen Nato-Hauptquartier in Kabul an
## Der iranische Student und Aktivist Ali Akbar Mohammadzadeh zu 6 Jahren Haft verurteilt
## Europäische Kommission plant zeitweilige Zulassung von Grenzkontrollen innerhalb des Schengen...
Wieder kommen internationale Brigaden nach Spanien - ja genau, diesmal aber speziell nach Bilbao, wo das autonome Zentrum Kukutza akut von der Räumung bedroht ist. Unser Korrespondent Paul in Bilbao hat gestern das Kukutza besucht und sich...
- Aufklärung im Heidelberger Spitzelfall bleibt weiter aus -
- Obdachlos aber trotzdem sexy
- Grüner Landesverband reicht Klage gegen die Verwendung des Begriffs Grün im Namen der Grün Alternative Freiburg ein
- Green City ganz unten...