Am 03.08.2011 berichtete die Badische Zeitung bereits früh in der Nacht unter Berufung auf Polizeiangaben, dass Molotowcocktails geworfen worden seien. Zunächst hieß es die Feuerwehr, die versucht habe brennende Barrikaden zu löschen, sei...
Die Räumung des M1-Geländes (Vauban) wird für die nächsten Minuten erwartet. Eine wachsende Zahl an Unterstützer_innen versammeln sich rund um den Wagenplatz. Die Stimmung ist nach Augenzeugenberichten noch entspannt. Im Vorfeld brannten...
Laut dem Abschleppunternehmen Kurier, das von der Stadt mit der Beschlagnahmung der Wagen beauftragt wurde, steht die Räumung des M 1 Geländes für die Montag- Morgenstunden an:
Räumung`s Alarm:
Wer beim Beginn der Räumung alar...
Update zum Nachklang der Goethestraße 2 Besetzung. Entgegen einigen Meldungen informiert uns Malte vom Legal Team darüber, dass (noch) kein Strafantrag gestellt wurde. Kostenbescheide sind aber noch nicht aus der Welt. Verhandlungen über...
Gestern, Dienstag wurde im Gemeinderat der Stadt Freiburg auch die letzten Versuche zunichte gemacht noch eine Fläche für Kommando Rhino zu finden. Das Wagenkollektiv auf dem M1 Gelände soll einer Bebauung weichen. Dadurch verliert Freiburg...
Update zu den Geheimräten am Di. 27.7.11
Am Sonntag erhielten die Grünen eine Einladung zur Kontroverse um die Entscheidung Johann-Sebastian - Str. für das Mittagsmagazin am Dienstag.
Zwar tauchten die Argumente der Einladung selbst in der Bilanzpressekonferenz der Stadtbau auf (Herstellungskosten/Baukosten der FSB über dem Freiburg Schnitt) gleichwohl konnte kein grüner Stadtrat die Zeit erübrigen, sich in das "Haifischbecken" von RDL zu trauen.
Wir wollen allerdings unseren Hörern und Leserinnen unserer Website nicht die Argumente vorenthalten, die bei der Gemeinderatssitzung in geheimer Sitzung zumindest von der Mehrheit der grünen Fraktion , von der CDU wie den freien Wählern erkennbar ignoriert werden.
Aber sage hinterher niemand: "Zu spät"
Sie wissen was Sie tun !
Hallo Maria,
nach Kenntnisnahme der GR Vorlage G-11/203 wie der Druckvorlage des AR der FSB 2011/ 023 inclusive Tischvorlage verschliesst sich mir immer mehr, wie eine verantwortliche, sich am Gemeinwohl wie dem Prinzip der Nachhaltigkeit orientierte grüne Gemeinderatsfraktion gegenüber dem Abriss- bzw. Neubauprojekt Joh.Sebsatian Bach-Str. auch nur ansatzweise positiv verhalten kann?
Update Infoflash 27.7.:
Rhinos Stad verweigert privates Ersatzgelände – Krawall von Neideck/Salomon erwünscht?
Vergangenen Donenrstag berichteten wir über das Angebot des Ebneter FDP Statdtrates Gayling, den Rhinos auf seinen Gelände einen Platz für eine Zwischenlösung anzubieten.
Unsere Reportage zeigte am Eingang des Kappler tals an der Haltestelle Königsbergerst. ein weiträumiges landwirtschaftlich mit Blumen und Maisanbau genutztes Grundstück. Die Rhinos haben das Angebot angenommen.
Erneut bewies jedoch die Stadt, dass sie kein grosses Interesse an einer friedlichen Lösung hat. Der Platzvorschlag wurde unter Hinweis auf Landshaftsschutz abgelehnt.
Landwirtschaft ja – Wagenplatz nein!
Die Rhinos demonstrierten gestern am Dienstag mit 10 Wägen vor dem Rathaus laustark. Dieter versteckte sich hinter massiv Blauuniformen und verweigerte mit kumpel Neideck die öffentliche Debatte unter Anfragen im Gemeinderat.
Mittels Pressemitteilung lässt die Stadt Freiburg die Allgemeinheit wissen, das am heutigen Tage vom grünschwarzen Bürgermeisteramt eine Allgemeinverfügung erlassen wurde, die die Rhinos auf dem für über 1 Mio € von der FSB mit Mietergeldern als privat gescheiterte Investitionruine erworbenen M1 Gelände im Vauban zur Räumung auffordert:
"Dazu ist eine Frist bis zum 31.07.2011 eingeräumt worden. Soweit dies nicht erfolgt, wird eine polizeiliche Räumung des Geländes und die Beschlagnahme aller nach dem 31.07.2011 auf dem Gelände abgestellten Wagen notwendig und vollzogen."
Im vierseitigen Papier widerholt die Stadt wie eine tibetianische Gebetsmühle - der Dalai Lama war ja schon vor dem Papst auf der Messe - das "eine polizeiliche Räumung
Im 3. Teil des Gespräches mit Lisa und Marc zum Kraaken blicken wir auf die Zukunft. Die Räunungswellen gehen weiter; Besetzen aber auch... Am Anfang frage ich Marc danach ob sie optimistisch sind, dass die Festgenommenen juristisch keine...
Teil1: Gespräch mit Lisa und Marc aus Amsterdam zu den Außwirkungen des Kraakverbotes, das seit letztem Oktober in kraft ist. Es wird über die Wohraumsituation, die Räumungswellen und neuen Besetzungen, die es trotzdem fast jeden Sonntag...
Anhören (Länge: 9.36 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110722-ihrseitnur-13833.mp3{/audio}
Download
Updates: Denn Sie wissen was Sie tun!/ Augen zu und durch!
Da haben sie aber mal wieder durchgezockt !
Diese grünschwarze Rendite-Jäger-Crew der gemeinderätlichen Aufsichtsräte in der Freiburger Stadtbau (FSB) um Gerhard Frey ( Buchhändler,Mehrfamilienhausbesitzer und stv. Grünen Fraktionsvorsitzender) und den Polizisten Berthold Bock (der designierte CDU Fraktionsvorsitzende).
Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten !
Aber hallo: Stuttgart 21 lässt das Bächleparadies grüssen!
Weil der grosse grüne Bürgermeister Salomon in Haiti im Stück seines Verlegerkumpel Hodeige -Titel:„Südbaden hilft“ - den Paten mimt, musste seine höchstpersönliche Referentin, Annette Schubert, das Wachhündle für das stromlinienförmige Abstimmungsverhalten der Freiburger Grünen im Aufsichtsrat der FSB am Dienstag den 19.7. 11 geben.
Das dennoch zwei grüne Stadträte für Vertagung und damit gegen den Abriss und die Neubebauung stimmten, ist Ihnen persönlich hoch anzurechnen.
Die Mehrheit unter Leadership des CDU-ErstenBM Neideck hat tatsächlich – wider besseres Wissen – den Abriss und (teuren) Neubau der einst 98 Kleinstrentner Wohnungen in der Johann- Sebastian Bach Str beschlossen: Herdern muss möglichst Hartz-4 frei werden.
Dieser Beschluss erfolgte, ohne das auch nur ansatzweise die Regularien der Stadtbau eingehalten wurden: diese sehen eine Vorberatung der vollständigen Entwurfsplanung im Bauausschuss und der Kostenkalkulation im Finanzausschuss vor.
Stattdessen gab es zum TO-Punkt – einer von 34 (!) - eine nette Videoanimation und das Versprechen die nicht fertige, gleichwohl im Baudezernat abgestimmte Entwurfsplanung baldmöglicht abzuschliessen und dann im September den
Bis Ende Juli soll Kommando Rhino das M1-Gelände in der Vauban verlassen haben. Andernfalls drohen dem Kollektiv eine polizeiliche Räumung und eine Beschlagnahmung der Wagen Gestern, Mittwoch zeigte Nikolaus Freiherr von...
Der AR der FSB will am 19.7. den Abriss/Neubaubeschluss für die FSB fassenohne, dass den ARen eine genehigungfährige Bauplanung oder ein Finanzplan vorliegt.
Im RDL Interview entzaubert Stefan Rost vom der Baugruppe im Mietshäusersynidikat...
Mitten in Freiburg besetzten am 16. Juli gegen 16.30Uhr AktivistInnen im Rahmen der Recht auf Stadt-Tage ein Haus. Gegen 20:30Uhr begann die Polizei mit der Räumung. Das Haus wurde bis etwa 23.30Uhr vollständig geräumt. Die...
Die Gewinnerin der 2. Runde des Freiburger Supersquat - Johann-Sebastian-Bachstr. -kommt nun doch am 26.Juli in den Freiburger Geminderat.
Die Fraktionenen der SPD, der UL und der FDP (zusammen20 Sitze) wollen dann einige - zehn(s.u.) -Fragen beantwortet haben, weil sie nicht davon überzeugt sind, das die für den 19.Juli anberaumte AufsichtsratSitzung der FSB (Freiburger Stadtbau) an die folgenden Überlegungen halten wird:
"Die Unterzeichner sehen durch die geplante Neubebauung durch die FSB eine weitere soziale Entmischung von Quartieren, insbesondere in Herdern, wo es nahezu kein niedrigpreisiges Wohnungsangebot gibt. Es ist nicht hinnehmbar, dass ausgerechnet die Freiburger Stadtbau, die ihrer Präambel zufolge in allen Geschäftsbereichen der Gesellschaft „aktiv die Zurverfügungstellung von preiswertem Wohnraum im Stadtgebiet von Freiburg sowie die Wohnversorgung einkommensschwacher Bevölkerungsteile....“ verfolgt, nun auf diesem Gelände, welches sie bisher erbbauzinsfrei überlassen bekam, „Kasse“ macht. Die Unterzeichner sehen die Stadtbau bzw. Stadt hier in einer Verantwortung, die sozialen Wohnungsbau ermöglichen muss. Dies ist dann möglich, wenn ein Projekt
realisiert wird, das dem Stiftungszweck entspricht".
Leider enthät der Antrag keine Unterschrift aus den Reihen der Grünen oder CDU.
Beide haben zusammen mit ihren Bürgermeistern die Mehrheit im Aufsichtsrat.
Nicht einmal das völlige Fehlen einer in den Ausschüssen der FSB vorberatenen Entwurfs- wie Finanzplanungen hat z.B. die Fraktion der Grünen am Montag veranlassen können, eine Korrektur der voreiligen Festlegung ihrer Aufsichtsräte Friebis und Frey "alles sei gelaufen " zu korrigieren.
Es wird sich noch in dieser Woche zeigen, ob die Nibelungentreue der Grünenmehrheit zum Gespann Salomon-Neideck-Klaussmann und deren Politikorientierung an Maximalrendite ausgerechnet durch die CDU Fraktion ins Wanken gebracht wird.
Deren Sprecher im AR der FSB,StR B.Bock , hatte im RDL-Interview im April zumindest eine Prüfung der "spekulativen" Politik der Stadtabu Geschäftsführung in Aussicht gestellt.
Was die Fraktionen am 26. Juli erörtert wissen wollen:
Der Ortsverband Vauban der CDU fristet im Stadteil -gemessen an der politischen Bedeutung - eine kümmerliche Randexistenz. Um so vermessener bemühen sich die Vorständler ihre Wichtigkeit künstlich auf zublähen:
Obwohl zahlenmässig kleiner...
Vom 13. bis 17. Juli finden in Freiburg die "Recht auf Stadt" Tage statt. Detlef und Kevin erzählem im Interview von den beteiligten Gruppen, dem Programm und dem Versuch Freiraumkämpfe und Anti-Gentrifizierungs- und Vertreibungskämpfe in...
## Sting bricht nicht die "virtuelle Streikpostenlinie" in Kasachstan
## Ägypten: Kriminalisierung von Streiks und Protesten
## Unter den syrischen Flüchtlingen in der Türkei nehmen die Unruhen zu
## Die Nato hat ihre Luftangriffe in Libyen...
In zwei zentralen Fragen scheint die grüne Gemeinderatsfraktion am kommenden Montag ihrem renditeversessenen Oberbürgermeister Dieter Salomon den Rücken stärken zu wollen:
** Wie aus gewöhnlich gut unterrichtete Kreis zu erfahren ist, will die Fraktionspitze dem OB und seinem strategischen Vordenker EBM Neideck den Rücken für eine gewaltsame Durchsetzung des Konfliktes um die Wagenburg der Rhino freihalten . Die Fraktion soll sich geschlossen dem Antrag der UL verweigern, gewaltfreie Lösungen noch vor der Sommerpause im Gemeinderat zu debattieren.
Dies obwohl bekannt ist, dass die Freiburger Stadtbau, die das Grundstückes erworben hat, nur um den Preis des Verzichtes auf eine strikte Passivhausbauweise wie auch nur durch Zusammenarbeit mit Wohlfahrtinstitutionen ein Hotelbetrieb auf Basis der Ausbeutung gehandicappter Arbeitskräfte dem gleichen Scheitern der vorherigen Privatinvestoren entgehen kann.
Dieses Projekt, für das die Stadtbau nur durch Mieterhöhungen bei nahezu aller ihrer über 7000 Stadtbau-Mieter sich das nötige Eigenkapital verschafft, soll letztlich also gewaltförmig durchgesetzt werden.
Nicht zu letzt aus diesem Grunde verlangt wohl schon die CDU Fraktion eine Aufstockung der Polizeikräfte in Freiburg (offizieller Vorwand: Einsätze gegen Alkholmissbrauch in der Innenstadt)
Anhören (Länge: 4.34 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110704-kommentars-13714.mp3{/audio} Download
** Nach Anfang des Monats hatte die grüne Fraktionschefin in der Frage des hochspekulativen Umgangs der Stadtbau mit der Johann- Sebastain Bach Str. in einer RDL-Kontroverse zumindest weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert. Davon ist jetzt auch nicht mehr die Rede. Das Projekt sei gelaufen, heißt es jetzt im Vorfeld des Beschlusses der Stadtbau am 19.7..
UL will Gemeinderat pushen
Während Kiel schon als erste Stadt 1999 Wagenplätze auf 70.000 qm als "Sonderbaufläche für alternatives Wohnen "gestattet, es in Karlsruhe, Tübingen,Darmstadt, Kassel Münster und Lübeck je ein bis zwei Wagenburg...
Die KTS Freiburg wird derzeit von verschiedenen Seiten unter Druck gesetzt. Die CDU Fraktion stellt die Mieten für die KTS in Frage, die Bahn schickt eine mietrechliche Abmahnung an die Stadt und die Polizei schickaniert BesucherInnen des...
