Am heutigen Donnerstag hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen 6 Verantwortliche der Rüstungsfirma Heckler&Koch erhoben. Sie werden vor der grossen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart erscheinen müssen, weil...
Am Donnerstag, den 24.09.2015 um 20 Uhr organisiert die Worker Center Initiative Freiburg im Susi BewohnerInnentreff Ecke Merzhauserstraße/Vauban-Allee eine Film- und Diskussionsveranstaltung.
Inhalt: ArbeiterInnen gegen den ANC Staat – Der...
Gestern Abend zeigte der aka-filmclub in Kooperation mit KauFRausch - dem konsumkritischen Stadtrundgang in Freiburg – die arte-Produktion "Kaufen für die Müllhalde" aus dem Jahr 2010.
Die Dortmunder Filmemacherin Cosima Dannoritzer lie...
Ganz und gar nicht. Der Trinationale Atomschutzverband muss weiter machen. Noch stehen Fessenheim und weitere Atomkraftwerke z.B. in der Nordschweiz. Auch Rüsten sich die Atombefürworter und handeln im Sinne von neuen längeren Laufzeiten...
Da mag der neue Präsident von Frankreich Francois Hollande versprechen was er will. Für das Dreyeckland natürlich die endgültige Stilllegung des AKWs Fessenheim. Die Gefahrenlage bleibt solange das AKW in Betrieb ist und noch ist das AKW...
Wie so viele andere Organisationen auch hatte die anarchosyndikalistische FAU Freiburg einen Stand auf dem alljährlichen 1.Mai-Fest des DGB angemeldet und diesen Mitte April auch zugesagt bekommen. Nur wenige Tage nach der ursprünglichen...
In einer Pressemitteilung vom 28.04.2012 hat die FAU Freiburg den Vorwurf des DGB Freiburg zurückgewiesen, dass sie Mitglieder des DGB zum Austritt aus der Gewerkschaft aufgerufen habe. Wörtlich schreibt die FAU Freiburg:
Keiner ist so arm, dass da nicht noch etwas weniger ginge. So oder ähnlich die heutige realexistsierende Sozialpolitik der Freiburger Gemeinderatsmehrheit. Zu erst den Mietspiegel dadurch kreativ bearbeiten, dass die Stadtbau immer am oberen Rand des möglichen vermietet. Dann auch weiter klingelingeling machen. Zum Hintergrund: Das Bundesozialgericht musste letztinstanzlich mit Urteil vom April 2011 den Freiburger Gemeinderat zwingen, seine rechtswidrige Praxis der Abschläge für "angemessene" Wohnungen , die aber am Freiburger Wohnungsmarkt nicht anmietbar sind, zurückzunehmen. Diese viel zu niedrige Miet-Obergrenzen führten dazu, dass viele BezieherInnen von Alg II eine Aufforderung bekamen, ihre Miete zu senken. Zwangs - Miesenkungsverfahren! Und: Millionen wurden den Hartz-4 und Grundsicherungsrenten Bezieherinnen von der Stadt Freiburg seit 2005 vorenthalten. Nun eine Korrektur , aber nicht den Anpflug einer Entschuldigung oder gar rückwärtigen finanziellen Entschädigung.
Michael Menzel von RDL und Jürgen Rombach vom Runden Tisch im Gespräch, zur nur vermeintlichen Anerkennung der jahrelangen Unrechtspolitik durch den Freiburger Gemeinderatsmehrheit. ((( Achtung: Alle, denen Geld bei der Mietkostenübernahme wegen vermeintlicher Überschreitung der Mietobergrenze vorenthalten wurde: Noch unbedingt vor/am 31.12.2011 den Antrag auf Überprüfung rückwirkend für 2010 stellen!!!!!!))))) Hinweis : Tabelle zu neuen Obergenzen aus Seite 6 der GR-Volage) isehe auch: No Comment Anhören (Länge: 15.59 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111214-sparenwird-14748.mp3{/audio} Download RUNDER TISCH zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze in Freiburg Mail: runder-tisch-freiburg@web.de Internet: www.runder-tisch-freiburg.de
An der Uhrzeit hat es sicherlich nicht gelegen. Schon eher daran, das der 1. Mai am letzten Sonntag der Osterferien lag, dass nur ca. 2-250 Teilnehmerin unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne Gute Arbeit Soziale Sicherheit "vom Stühlinger Kirchplatz über die blaue WiwiliBrücke am Bahnhof vorbei zurück in den Stühlinger zogen. Auch entging ihnen die Zwischenkundgebungsrede Rede von Max Henke vom Friedensforum gegen die Militarisierung an Schulen , Waffenexporte an Diktatoren, die dann mit Kriegsmitteln bekriegt werden. Wie auch die lange, mit Argumenten gespickte Rede von Jürgen Höfflin gegen die unter rotgrün begonnene Expansion des Niedriglohn- wie Leiharbeitssektors von 4,4 auf 6,1 Millionen Menschen, die gerade auch vor Freiburg nicht halt macht: 29.000 Minijobber für Löhne bis 400 € bei bis zu 100 Stunden Maloche ein Hungerlohn von 4€/Std. ein ebenso gesellschaftlicher Skandal wie die Explosion der Vorstandshälter auf das Doppelte während die Real Löhne und Gehälter seit den 1990 ern wenn nicht implodierten, so doch zumindest stagnierten. Ein gesetzlicher, flächendeckeckender Mindestlohn ist da das Mindeste. "10 €/h" meint u.a. der Frauenverband Courage
Pech hatte Martin Klauss vom Runden TIsch, während seiner kämpferischen Rede vertrieb ein Gewitterschauer alle von den freistehenden Bänken unter die Bäume und Zelte der zahlreichen politischen und gewerkschaftlichen Gruppen auf dem Stühlinger Kirchplatz: Von FAU, Parteien (ab Grün), Recht auf Stadt; WiwiliGruppe, Cuba Si, Rasthaus bis hin zu Einzelgewerkschaften und Demokratischen Kulturverein der Kurdinnen.
Der runde Tisch hat sowohl die Mietobergrenzen in Freiburg zum Thema gemacht wie eine Vielzahl von kleinen Ferkeleien, gegenüber Menschen, die auf Hartz 4 angewiesen sind.
Jürgen Rombach steht u.a. 2 mal je Woche vor der ARGE und berät...