Vortrag des akj zum Versammlungsrecht
Website des akj: http://akj-freiburg.de/
Versuchte Mitnahme von 1b Tartex Lebensmitteln aus Unterstand führt zu 2 Verurteilungen
Wann fängt Containern an und wie ist die Enwendung von Lebensmitteln, die nicht mehr für den regulären Verkauf gedacht sind zu bewerten? Um diese Fragen ging es an diesem Donnerstag im Prozess vor dem Freiburger Amtsgericht. Vier Angeklage...
Focus Europa Nachrichten 21. 2. 13
##Wegen silbernem Bären auf der Berlinale droht dem iranischen Filmemacher Jafar Panahi eventuell Gefängnis
## Braunbär in der Schweiz abgeschossen
## Ungarn: Hakenkreuz darf wieder getragen werden
## EU-Kommissar sieht Europäer auf Knien...
NSU Untersuchungsausschuss in der Türkei
Wolfgang Wieland (Grüne) berichtet im Interview von dem zweitägigen Besuch des NSU-Untersuchungsausschusses in Ankara, wo man wenig Verständnis für die Ermittlungspannen deutscher Behörden hat.
Flash Di. 12.2.2013
### Nord Korea bestätigt Atomtest
### GfBV sieht Zusptzung Humanitärer Krise in Mali
### Streik in größtem Kohlebergwerk Lateinamerikas
### Arbeitslosenzahlen in Lateinamerika für das Jahr 2012
### Venezuela soll Wahrheitskommission...
Wenn Wegschauen tötet: Katharina König über 13 Jahre NSU
Letzte Woche war Katharina König (MdL in Thüringen) in Freiburg und hat zum Thema Wenn Wegschauen tötet 13 Jahre Nationalsozialistischer Untergrund gesprochen. Nach dem Vortrag hat sie RDL ein Interview gegeben.
Der Lack ist ab! Grüne MdL outen sich als Freiheitsfeinde
"Mit diesen künstlich aufgeputschten Debatten, in denen neue Vorschläge reflexhaft abgelehnt werden, tun wir uns keinen Gefallen. Der neue Vorschlag muss gründlich auf seine Vereinbarkeit mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger geprüft...
RDL Kontrovers: Dürfen oder müssen linke Anwält_innen Nazis vertreten?
Seitdem Tina Gröbmayr als Ex-GAF-Sprecherin und Mitglied im Arbeitskreis Kritischer JuristInnen (akj) Freiburg freiwillig an der Verteidigung des Nazis Florian Stech mitwirkte, wird heftig über die Frage diskutiert: Dürfen linke Anwält...
Gegen Ausweitung der Videoüberwachung
Gegen die erneut von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) in die Debatte eingebrachte Ausweitung der Videoüberwachung hat sich nach seinem Dienstherrn IM Reiold Gall auch der Datenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Jörg...
Arbeitslager in China
Noch in diesem Jahr soll das System der Umerziehung durch Arbeit in China abgeschafft werden, erklärte der Vorsitzende des Kommitees der Kommunitischen Partei für politische und Rechtliche Fragen Meng Jianzhu am gestrigen Montag. Wir...
Wir fragen uns manchmal auch, ob Menschenrechte in der EU nur eine hohle Phrase sind - Ska Keller zu aktuellen EP-Entscheidungen in der Asylpolitik
Derzeit werden entscheidende Weichen in der europäischen Asylpolitik gestellt: Daten aus der europäischen Asylsuchenden-Fingerabdruck-Datei Eurodac werden auch Strafverfolgungsbehörden zugänglich gemacht, wie das Europäische Parlament am...
BaWü nach NSU: Innenmister Gall nimmt Antifa Gruppen in den Blick.
Das geht aus einer am 28. November veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf einen CDU Antrag hervor. Dieser forderte von der Landesregierung einen Bericht über vermeintliche Linksextremistische Gewalt in Baden-Württemberg. Aus der...
Fokus Südwest Nachrichten; Donnerstag 6. Dezember
#Abschiebeflug am 11. Dezember vom Baden Airpark nach Pristina und Belgrad
#Ingewahrsamnahmen und Beschwerde gegen polizeiliche Maßnahmen unter Richtervorbehalt werden teuer.
#Karlsruhe: Staatsschutzbeamte versuchen in Wohnung einzudringen...
Focus International: Tag-X für Mediengesetz in Argentinien
Am kommenden Freitag, dem 7. Dezember (D712) entscheidet sich das Schicksal des vor drei Jahren verabschiedeten Mediengesetzes in Argentinien. An diesem Tag läuft die einstweilige Verfügung aus, die die Neuordnung der Rundfunk- und...
Indoktrination und nicht politische Bildung - mit Überarbeiten ist es (..) nicht getan. Kritik an bpb Extremismusclip
Ahnungslos - Was ist Extremismus; das ist der Titel eines Erklärungsvideos, der Bundeszentrale für politische Bildung. Los geht der 2,30min Clip mit dem Satz: Es herrscht Bombenstimmung in Deutschland. Die Linken fackeln Luxuskarossen ab...
Bundeszentrale für Politische Bildung will skandalöses Extremismusvideo nun doch "überarbeiten"
Am Donnerstag hatte ein Sprecher der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) ein Video zum Thema Extremismus im Interview mit Radio Dreyeckland noch engagiert verteidigt (Beitrag RDL). Das Video, dass sich vor allem an junge Menschen...
Mandant mit Abschiebebescheid und Nazi in gleicher Anwaltskanzlei?- AKJ Bremen zum Fall Gröbmayr
Der Arbeitskreis kritischer JuristInnen (akj) Freiburg wurde am Wochenende auf dem Bundestreffen der kritischen Juragruppen in Leipzig aus dem bakj ausgeschlossen. Grund des Ausschlusses ist der Konflikt um die Mitwirkung von Tina Gröbmayr...
Container um Sicherheitsarchitektur aufzurüsten; Das neue Gemeinsame Extremismus und Terrorismus-Abwehrzentrum
Das Gemeinsame Extremismus und Terrorismus-Abwehrzentrum wurde am Donnerstag den 15. November feierlich in Köln eingeweiht. Was es damit auf sich hat? Ob es sich um eine sinnvolle Reaktion auf die Rechte NSU Terrorserie handelt oder ob...
Südwest Nachrichten Do. 22.November
#Freiburger akj aus dem Bundesarbeitskreis kritischer Juragruppen ausgeschlossen
#Flüchtlingsprotest in Freudenstadt
#Unfall im AKW Beznau
#Partei die Linke stellt Tobias Pflüger als Direktkandidaten für Wahlkreis Freiburg auf
#KuCa droht...
Bürgermeisteramt hat es zu weit getrieben: UL empört sich!
Jetzt scheint es der OB Salomon doch ein bischen zu tolle mit der Verarsche der Gemeinderäte getrieben zu haben.
Während über Monate in geheimen Gremien, die Räte aus den SCFreiburg Stadion-Neubau-Scoop eingeschworen wurden, alle Elemente...