08.01.2011Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Soldaten der Roten Armee befreit.

Seit 1996 wird der 27. Januar in Deutschland als "Tag des Gedenkens an die Opfer...

05.01.2011 Mit zwei am Mittwoch publizierten einstimmigen Beschlüssen vom 10.Dezember 2010 hat die 1. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgericht die im Dezember 2003 erfolgte Durchsuchung der Sende- und Redaktionsräume des FSK für verfassungswirig erklärt.
Unser Hamburger Schwester-Sender Freies Sendekombinat - FSK - hat eine angeblich nicht authorisierte Stellungnahme des Polizeisprechers zu Vorwürfen von Polizeiübergriffen im Zuge einer Demonstration aufgezeichnet und dann gesendet.
Die Hamburger Gerichte hatten über 2 Instanzen - Amtsgericht und Landgericht -. die Durchsuchung wegen der Teilnahme an der Straftat der Verletzung der Vertraulichlichkeit des Wortes des Polizeisprechers gerechtfertigt.
Der Kollege W.P .war von den Strafgerichten zudem zu 40 Tagessätzen unter Strafzahlungsvorbehalt bei Wiederholung verurteilt worden.
Wegen mangelnder bzw. gänzlicher (Nicht-)Berücksichtigung der Auswirkungen der Rundfunkfreiheit im Rahmen der zwingenden Verhältnismässigkeitsprüfung -bei der Anordnung wie der Durchführung der staatsanwaltlich begleiteten polizeilichen Durchsuchung - wurden diese Praktiken des "Hamburger Landrechts" jetzt vom Verfassungsgericht als verfassungwidrig kassiert. Diese Rückwirkungen der Rundfunkfreiheit seien auch in Fällen zu beachten, in denen wegen der mutmasslichen bzw. faktischen strafbaren Beteiligung das Beschlagnahmeverbot entfalle, so die Verfassungsrichter in deutlich akzentuierter Bekräftigung ihrer bisheriger Rechtssprechung.
PM des FSK

Erster kommentar:
Beklemmend über die Zustände in Hamburg liest sich allerdings die Schilderung des Zustandekommen dieses "Hamburger Landrechts" in der Version des BVerfG:

04.01.2011

(Anmoderation): Für etwas Aufregung sorgt derzeit in Spanien das bereits 2009 erschienene Buch "Manual del torturador español" (Handbuch des spanischen Folterers) von Xabier Makazaga. Es ist im baskischen Verlag Txalaparta erschienen und...

31.12.201081 Suchergebnisse Suchbegriff(e): / Radio: Radio Dreyeckland, Freiburg / Zeitraum: 12.2010-12.2010

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Am 25. November las die 1968 in Serbien geborene und heute in der Schweiz lebende Schriftstellerin in der Buchhandlung...

Im Januar 2011 nicht nur wieder mit einem Griff in´s RDL-Musiksendungsarchiv, sondern auch mit einem (tiefen) Griff in die Freiburger Musikgeschichte...

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