Europa

EU-Rat hebt alle wirtschaftliche Sanktionen gegen Iran auf

Am Samstag Abend entschieden die MinisterInnen der EU-Mitgliedstaaten gemeinsam, alle wirtschaftliche Sanktionen gegen Iran aufzuheben. Diese Entscheidung folgte der Feststellung durch die Internationale Atomenergiebehörde vom selben Tag...

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein

Am gestrigen Mittwoch kündigte der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, an, dass Brüssel die Reformen der neuen nationalkonservativen Regierung in Warschau überprüfen wird. Dafür nutzt die Kommission erstmals ein erst seit...

EURATOM: Der Dino lebt

Zum Gründungsmythos der EU gehört sichere, fortschrittliche und unendliche Atomenergie. Als Frankreich, Italien, die Beneluxstaaten und die BRD am 25. März 1957 mit den Römischen Verträgen die Grundlage der heutigen EU legten, bildeten sie...
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Niederlande übernehmen EU-Ratspräsidentschaft

Am heutigen Donnerstag werden die Niederlande den Vorsitz des EU-Rates von Luxemburg übernehmen. Der Rat der Europäischen Union, wie das Gremium offiziell heißt, repräsentiert, anders als das Parlament, die Mitgliedsstaaten im...

Focus Europa Nachrichten 7. Januar 2016

  • Niederlande übernehmen EU-Ratspräsidentschaft

  • Erstmals Auslieferung von DemonstrantInnen mit Hilfe des europäischen Haftbefehls?

  • Vorerst keine Ausweitung des britischen Abtreibungs-Rechts auf Nordirland

  • Drei kurdische AktivistInnen getötet...

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Polnische Medienreform: Rücktrittswelle im Fernsehen

Gleich vier Programmchefs des polnischen Rundfunks TVP haben am Samstag gekündigt. Ihre Rücktritte erklärten sie teilweise mit der jüngst verabschiedeten Medienreform. Mit dieser Reform darf die Regierung den Senderchef von öffentlich...

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