Radio Z Radio Nürnberg und Radio LORA München haben eine Kampagne gestartet, um die Situation von Community Radios in Bayern zu verbessern. Derzeit ist im Bayerischen Landesmediengesetz kein eigener Status für den nicht kommerziellen...
Mit zwei am Mittwoch publizierten einstimmigen Beschlüssen vom 10.Dezember 2010 hat die 1. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgericht die im Dezember 2003 erfolgte Durchsuchung der Sende- und Redaktionsräume des FSK für verfassungswirig erklärt. Unser Hamburger Schwester-Sender Freies Sendekombinat - FSK - hat eine angeblich nicht authorisierte Stellungnahme des Polizeisprechers zu Vorwürfen von Polizeiübergriffen im Zuge einer Demonstration aufgezeichnet und dann gesendet. Die Hamburger Gerichte hatten über 2 Instanzen - Amtsgericht und Landgericht -. die Durchsuchung wegen der Teilnahme an der Straftat der Verletzung der Vertraulichlichkeit des Wortes des Polizeisprechers gerechtfertigt. Der Kollege W.P .war von den Strafgerichten zudem zu 40 Tagessätzen unter Strafzahlungsvorbehalt bei Wiederholung verurteilt worden. Wegen mangelnder bzw. gänzlicher (Nicht-)Berücksichtigung der Auswirkungen der Rundfunkfreiheit im Rahmen der zwingenden Verhältnismässigkeitsprüfung -bei der Anordnung wie der Durchführung der staatsanwaltlich begleiteten polizeilichen Durchsuchung - wurden diese Praktiken des "Hamburger Landrechts" jetzt vom Verfassungsgericht als verfassungwidrig kassiert. Diese Rückwirkungen der Rundfunkfreiheit seien auch in Fällen zu beachten, in denen wegen der mutmasslichen bzw. faktischen strafbaren Beteiligung das Beschlagnahmeverbot entfalle, so die Verfassungsrichter in deutlich akzentuierter Bekräftigung ihrer bisheriger Rechtssprechung. PM des FSK
Erster kommentar: Beklemmend über die Zustände in Hamburg liest sich allerdings die Schilderung des Zustandekommen dieses "Hamburger Landrechts" in der Version des BVerfG:
Ein Interview von Viktoria mit Helmut Peissl vom Community Media Forum Europe (CMFE).
CMFE setzt sich ein für die Anerkennung des sogenannten "dritten Mediensektors", das heisst für nichtkommerzielle Medienformen, denen auf europäischer...
Über die Situation der freien Radios in Spanien sprachen wir mit Javier von der Unión de Radios Librey y Comunitarias de Madrid einem Verband, dem 14 freie Radios angehören:
Zunächst wollten wir von Javier wissen, wie es denn um die...
Michel musste letzte Wochen passen im MoRa. Er war in Stuttgart bei den Grünen. Worum es da ging wie auch am Freitag in der Medienanstalt ist Gegenstand des Gespräch: die Förderrichtlinien der LfK. Die will die Unterfinanzierung der Freien...
RDL: Radio Dreyeckland hat in den
Jahren 1983 - 85 einige wichtige Veränderungen erlebt, wie zum
Beispiel die Ausweitung des Sendebetriebs. Wie sahen diese Entwicklungen
und die dahinterstehenden Motivationen aus? Wie sah der Radioalltag
in...
Broschüre: Querfunk Ratschlag 1992. Materialien vom Kongreß der Freien Radios in Freiburg 9.-11- Oktober 1992. Radio Dreyeckland (Hrsg.) Freiburg 1992.