Sprachen: Deutsch und Portugiesisch/Línguas: Alemão e Português
Wie die Metropole Rio derzeit "reformiert" wird; wie die Situation freier Radios in Brasilien ist und was die zwei von einem Austausch mit Radio Dreyeckland erwarten, erzählen...
Bei der Verabschiedung des Landeshaushalt 2012 am Mittwoch den 15.2.12 mit einem Gesamtvolumen von rund 39 Milliarden € ohne Neukredite hat die grün-rote Koalitionsmehrheit auch die Aufnahme eines...
- Ba-Wü Überwachungsapparat wird ausgebaut - Moodys stuft deutsche Landesbanken ab - Bildungsstreik in Ba-Wü - Erinnerungslücken bei rechtem Terror von Neonazis in Baden Württemberg - Grün/ Rot bricht keine Lanze für die freien Radios O-Tom...
Am Samstag fand in Hamburg eine Demonstration für den Erhalt des Bauwagenplatzes Zomia statt. Nachdem diese durch die Polizei zur Auflösung gezwungen wurde, kam es zu einem gewalttätigen Übergriff auf Korrespondenten des Freien Sender...
Radio RaBe feiert dieses Wochenende den 15. Geburtstag. Wir, von der Inforedaktion, sehen darin einen guten Anlass wieder einmal hinter die Kulissen zu schauen und Euch, liebe Hörerinnen und Hörer, einen Blick in das Innere des krächzenden...
Am 19.02. wollten Neonazis zum 2. Mal in nur einer Woche in Dresden marschieren. Dies wurde von 20.000 GegendemonstrantInnen verhindert. Unser Schwesterradio, Coloradio Dresden, berichtete den ganzen Tag live. Mit dabei auch Fabian von...
Radio Z Radio Nürnberg und Radio LORA München haben eine Kampagne gestartet, um die Situation von Community Radios in Bayern zu verbessern. Derzeit ist im Bayerischen Landesmediengesetz kein eigener Status für den nicht kommerziellen...
Mit zwei am Mittwoch publizierten einstimmigen Beschlüssen vom 10.Dezember 2010 hat die 1. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgericht die im Dezember 2003 erfolgte Durchsuchung der Sende- und Redaktionsräume des FSK für verfassungswirig erklärt. Unser Hamburger Schwester-Sender Freies Sendekombinat - FSK - hat eine angeblich nicht authorisierte Stellungnahme des Polizeisprechers zu Vorwürfen von Polizeiübergriffen im Zuge einer Demonstration aufgezeichnet und dann gesendet. Die Hamburger Gerichte hatten über 2 Instanzen - Amtsgericht und Landgericht -. die Durchsuchung wegen der Teilnahme an der Straftat der Verletzung der Vertraulichlichkeit des Wortes des Polizeisprechers gerechtfertigt. Der Kollege W.P .war von den Strafgerichten zudem zu 40 Tagessätzen unter Strafzahlungsvorbehalt bei Wiederholung verurteilt worden. Wegen mangelnder bzw. gänzlicher (Nicht-)Berücksichtigung der Auswirkungen der Rundfunkfreiheit im Rahmen der zwingenden Verhältnismässigkeitsprüfung -bei der Anordnung wie der Durchführung der staatsanwaltlich begleiteten polizeilichen Durchsuchung - wurden diese Praktiken des "Hamburger Landrechts" jetzt vom Verfassungsgericht als verfassungwidrig kassiert. Diese Rückwirkungen der Rundfunkfreiheit seien auch in Fällen zu beachten, in denen wegen der mutmasslichen bzw. faktischen strafbaren Beteiligung das Beschlagnahmeverbot entfalle, so die Verfassungsrichter in deutlich akzentuierter Bekräftigung ihrer bisheriger Rechtssprechung. PM des FSK
Erster kommentar: Beklemmend über die Zustände in Hamburg liest sich allerdings die Schilderung des Zustandekommen dieses "Hamburger Landrechts" in der Version des BVerfG:
Ein Interview von Viktoria mit Helmut Peissl vom Community Media Forum Europe (CMFE).
CMFE setzt sich ein für die Anerkennung des sogenannten "dritten Mediensektors", das heisst für nichtkommerzielle Medienformen, denen auf europäischer...
