Interview mit dem integrationspolitischen Sprecher der Grünen Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Daniel Lede Abal. In Baden-Württemberg lebende Roma werden zur Zeit nicht nach Serbien und in das Kosovo abgeschoben. Trotzdem...
Das von der SPD geführte Innenministerium zeigt sich verschlossen bei Nachfragen von RDL zum Trojanereinsatz durch baden-württembergische Behörden. Sicher ist nur, daß als Software die gleiche "Basis-Software von Digitask" wie in Bayern verwendet wurde. Sicher sei auch, daß die Software ohne Auschreibung angeschafft wurde und das das LKA für die "technische Seite verantwortlich" war . Wortwörtlich schreibt Pressesprecher Andreas Schanz vom IM: "Die Kosten veröffentlichen wir nicht. Es gab keine Ausschreibung."
Der 30. September 2010 erlangte weit über Stuttgart hinaus traurige Berühmtheit. Im Stuttgarter Schlossgarten ging die Polizei damals rabiat gegen GegnerInnen des Projektes Stuttgart 21 vor. Wasserwerfer, Pfefferspray und Schlagstöcke...
Das Ministerium für Integration wurde von der grün-roten Landesregierung neu eingerichtet. Wir haben die zuständige Ministerin Öney nach ihrer Auffassung von Integration gefragt - zunächst danach, was sie unter diesem Begriff selbst...
# Schluss mit Diffamierung der VVN-BdA # Verdi übt zum Papstbesuch Kritik an der Kirche als Arbeitgeberin # Basel: Neuer Wagenplatz soll Hafengelände bis Montag verlassen # Bildungsgewerkschaft GEW nimmt Stellung zur Schulpolitik der neuen...
Geschlagene acht Wochen hat sich der Erste Bürgermeister (EBM), Otto Neideck (CDU), Zeit gelassen, um eine Anfrage des Stadtrates Walter Krögner (SPD) zu den Eigentumsverhältnissen in Quartier Haslach -Gartenstadt zu beantworten. Extem...
- Aufklärung im Heidelberger Spitzelfall bleibt weiter aus - - Obdachlos aber trotzdem sexy - Grüner Landesverband reicht Klage gegen die Verwendung des Begriffs Grün im Namen der Grün Alternative Freiburg ein - Green City ganz unten...
Die SPD Faktion im Freiburger Geminderat lässt nicht locker: Nachdem sich die Gesamtlösung auf Landesebene zerschlagen hat, will sie vom Freiburger OB Salomon (B90-Grün) zumindest Anstrengungen sehen, daß auf kommunaler Ebene sich ein...