Interview mit David vom akj, dem Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen der Universität Freiburg zur aktuellen Veranstaltungsreihe des akj. Sicherungsverwahrung; Ermittlungen im Internet; Asylrecht; Versammlungsrecht; kann es eine...
Vor einem Jahr fand der Deutsch- Französische Gipfel statt. Dort wurden die Sambatrommeln der Sambastas beschlagnahmt. Seit dem 1. November sind sie wieder da. Im Gespräch mit zwei Sambastas fragten wir nach dem Fortgang im Streit mit der...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen §27a Absatz 2 des PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten. Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden." Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen. Update:Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.
Der 30. September 2010 erlangte weit über Stuttgart hinaus traurige Berühmtheit. Im Stuttgarter Schlossgarten ging die Polizei damals rabiat gegen GegnerInnen des Projektes Stuttgart 21 vor. Wasserwerfer, Pfefferspray und Schlagstöcke...
Diesen Eindruck kann mensch gewinnen, wenn die Planungen, die aus der AG aus Stadt, Polizei, städtische Gesellschaft FWTM und Erzdiozöse durchsickern, Wirklichkeit werden.
Die Unabhängigen Listen (UL) hatten zu diesem Thema eine Anfrage an...
- Kritik an Schweizer Atomsicherheitsbehörde trotz vorübergehender Abschaltung des AKW Mühleberg - Sarrazin-Auftritt in Mannheim soll blockiert werden - Einstellung im Prozess gegen Demo DJ - Papst-Besuch in Freiburg: Antrag auf...
Im November 2010 fand im Rahmen des sogenannten Bildungsstreikes eine Jubeldemo statt. Anders als früher in Freiburg üblich wurde auch diese satirische Art gegen Studiengebühren, gegeliedertes Schulsystem, Verschulung des Studiums und...
Nachdem der Name des Anmelders der diesjährigen revolutionären 1. Mai-Demo in Berlin an die Presse geleitet wurde und diese die Info entsprechend reißerisch - auch und insbesondere unter Hinweis auf die Mitarbeit des Anmelders bei Ulla...
Gespräch mit Coinneach McCabe von der Grün Alternativen Freiburg zur Antwort auf die Gemeinderatsanfrage zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch das Amt für öffentliche Ordnung speziell beim Deutsch-Französischen Gipfel. Das Amt...
Am 24.02.2011 versammelten sich bis zu 50 Demonstrierende vor dem Freiburger HBF. Sie wollten von dem "neuen Recht" (nach dem BVerfG-Urteil zu Demonstrationen im Frankfurter Flughafen) auch in öffentlichen Gebäuden zu demonstrieren gebrauch...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein 
