Aktivist*innen in Hongkong vor Gericht während Proteste wieder zunehmen

Aktivist*innen in Hongkong vor Gericht während Proteste wieder zunehmen

Am gestrigen Montag erschienen 15 bekannte Persönlichkeiten vor dem Gericht während Parlamentsmitglieder der Opposition zum zweiten Mal in zehn Tagen aus einem Parlamentstreffen herausgeworfen wurden.

Die 15 Personen, darunter in Hongkong berühmte Persönlichkeiten, wurden den Monat zuvor verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen eine Reihe an Protesten im letzten Jahr organisiert zu haben oder daran teilgenommen zu haben. Fünf von ihnen wird außerdem vorgeworfen zur Teilnahme an einer unerlaubten Versammlung aufgerufen zu haben. Die Verhandlung wurde jedoch auf Juni vertagt, um den Umzug in ein Bezirksgericht zu ermöglichen. Deswegen wurden die Angeklagten auf Kaution freigelassen. Die Vorwürfe bezeichnen die Angeklagten als politische Verfolgung. Für sie stehen die Menschenrechte in Hongkong vor Gericht.

Bei einem Parlamentstreffen, welches über vorgeschlagene Gesetze berät, ist eine Konfrontation eskaliert. Eine seit einiger Zeit anstehende und von pro-demokratischen Parlamentsmitgliedern verzögerte Wahl eines neuen Vorsitzenden des Ausschusses wurde mithilfe von Sicherheitspersonal erzwungen. Im Laufe der Konfrontation wurden die pro-demokratischen Mitglieder aus dem Raum herausgetragen. Bei der folgenden Wahl wurde ein neuer Vorsitzender mit 40 Stimmen zu einer Gegenstimme gewählt.