II Selbstbestimmungsrecht, Lösung der kurdischen Frage
I Recherchen ergaben : Die Invasion und Besetzung in Nordsyrien,ist nicht eine Reaktion auf angebliche Angriffe, sie hat schon lange Vorbereitung ( wird seit über 10 Jahren zwischen US-Amerikanischen Strategischen Analysisten diskutiert (ohne Widerspruch, Kritik, oder diplomatische Intervention,gegen die Verletzung völkerrechtlicher Bezüge)
Informationen gibt es aus geleaktem Email-Verkehr von US-amerikanischen strategischen Analysten : 1998 unterschrieben die Syrer und Türken die Adana Vereinbarung, ein Geheimdokument, das den Konflikt zwischen den zwei Ländern beendete, und ihre zweiseitigen Beziehungen von Feindschaft in Kooperation. verwandelte Entsprechend den Bedingungen der Vereinbarung, verzichtete Syrien auf ihren Anspruch auf Hatay und bevollmächtigte die türkische Armee, kurdische Rebellen in Syrien bis zu 5 Kilometern zu verfolgen, ohne vorherige Erlaubnis von den syrischen Behörden zu ersuchen. Offensichtlich ist dies ein größeres Zugeständnis, das Syrien machen musste, weil es mit Recht fürchtete, dass die türkische Armee vorhatte, ihre Panzer über die Grenze zu schicken. Die Bedingungen des Adanas Vereinbarung wurde nicht öffentlich gemacht, weil sie eine totale Syrische Kapitulation auf die Türkischen Forderungen war.
2011 Dogru, ein Analysist : “ .” Die Adana Vereinbarung kam nach rechts hinzu, nachdem die Türkei Druck auf Syrien ausübte, im Jahr 1998 Ocalan auszuweisen” . “ Kurden in Syrien sind ruhig, aber so waren auch die Kurden im Irak. Was für PKK wichtig ist, ist logistische Unterstützung. ... Ocalan ist eigentlich dagegen dass die PKK sich verbünden wird in einer Iran/Syrien Achse (oder ein Werkzeug wird ). Die Pkk ist eine Gruppe , die politischem Boden in der Türkei gewinnen muss. Sie können sich nicht leisten, Syriens Marionette zu sein. Sie brauchen auch nicht. ... Das sagt nun dass, wenn die Türkei sich für den militärischen Eingriff in Syrien entscheidet, dann wird das unabhängig von der Gegenwart der PKK sein ...Wenn die Türkei angreift mit der Aussage, dass Syrien die PKK unterstützt, gewinnt die AKP zwei Dinge 1) internationale Rechtmäßigkeit für den militärischen Eingriff 2) Legitimation für scharfes Vorgehen gegen kurdische politische Kräfte in der Türkei. Ich glaube, dass es eine militärische Operation in Syrien geben wird , und die Türkei damit verbunden sein wird. Wir müssen herausfinden wann und wie.
Nov , 2011 lamrani@stratfor.com> Cc: „Analyst tja,die Verfolgungs-klausel ist eine SelbstverteidigungsKlausel,, aber, die Türkei denkt, diese Klausel zu verwenden, um den Militärischen Eingriff, und die Stationierung auf der anderen Seite der Grenze zu rechtfertigen. Das würde die Regeln ausdehnen und würde erfordern, dass die Türkei, auf eine kurdische militante Drohung in diesem Bereich antwortet (oder sie vielleicht erfindet), die gesetzlich einen solchen Eingriff rechtfertigen würde. Aber wenn die Türkei bereit wäre, im syrischem Gebiet zu beginnen und eine Pufferzone im Grunde genommen durch eine Kriegshandlung einzuführen, warum unterziehen wir uns der Mühe, diese 1998 Vereinbarung aufzugreifen,
die militärische Pufferzone wurde als Option, seit Anfang der Unruhen in Syrien wieder erörtert:
Moderne Kriege werden nun so geführt, dass Anlässe gesucht oder geschaffen werden, die, auch wenn sie außerhalb des eigenen Territoriums liegen, als Akt der Selbstverteidigung eines Angreifers dargestellt werden. Die Türkei hat diese Strategie in Nordsyrien gewählt:
Die Invasion der Türkei wurde von der NATO mit der Begründung gerechtfertigt, dass die Türkei das Recht auf Selbstverteidigung habe. Die NATO hatte allerdings zu ihrer Gründungszeit einen rein defensiven Charakter.
"Analytikerliste" stratfor.com… Bhalla : ” Wir müssen sehen, ob die AKP beginnt, Behauptungen zu machen ausländische Hand sei an der PKK beteiligt. Das wäre das erste Zeichen davon, dass sie die militärisch darzustellende Rechtfertigung baut. ..Bisher hates keine solche Rhetorik gegeben. Wenn das Tempo von solchen Erklärungen eskaliert oder wenn jemand wie Erdogan oder Gul oder jemand Wichtiges es öffentlich sagt, dann beginnen wir, uns für eine potentielle Operation bereit zu machen, nehme ich an.
Nach ihrem Einmarsch in die nordsyrische Stadt Afrin sollen protürkische Rebellen dort Wohnhäuser und Geschäfte geplündert haben...Im Zentrum der Stadt seien Autos, Laster und Traktoren zu sehen gewesen, die Nahrungsmittel, Elektrogeräte, Decken und sogar Motorräder abtransportierten, Mit Traktoren hätten die Rebellen auch Autos aus der Stadt hinausgeschleppt. berichteten Aktivisten und Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus der Stadt.
Die Nato nimmt nicht Stellung zum Einmarsch unter falschen Behauptungen, die USA bastelt ständig an neuen Einfluss-Konzepten, als Partner im Macht-Spiel will Trump ggf auch Saudi-Arabien einbeziehen.
2018 Saudi-Arabien möchte gerne an einem Krieg in Syrien teilnehmen. Dies sei möglich, wenn die von den USA geführte Koalition erweitert werde, sagte Außenminister Adel al-Dschubeir .. Es gebe bereits seit Beginn der Syrienkrise Gespräche mit den USA darüber, Truppen in das Land zu schicken. Trump hatte bereits vor Monaten angekündigt, eine der NATO ähnliche Militärallianz für die Golfstaaten aufstellen zu wollen. Derzeit gehe es um die Frage, wie viele Einheiten in Ostsyrien verbleiben sollten und wer diese stelle - 1-
17.03.2018 - in Afrin sind mehr als 150.000 Zivilisten vor der Offensive der türkischen Armee geflüchtet. Die Beobachtungsstelle erklärt, die türkische Armee habe das wichtigste Krankenhaus in Afrin beschossen und 16 Zivilisten getötet, darunter zwei schwangere Frauen. Die türkische Armee weist das zurück. Die Lage der Zivilisten in der Kurdenregion Afrin im Nordosten Syriens ist dramatisch. Humanitäre UN-Organisationen berichten von verheerenden Zuständen. Zehntausende Menschen seien vor Bomben- und Raketenangriffen auf der Flucht.
Nach der Einnahme Afrins drohte Erdogan mit Ausweitung der Offensive nach Ostsyrien und mit - Einmarsch in den Irak, bis nach Kamischli . Ankara versucht eine zusammenhängende kurdische Einflusszone im Grenzgebiet zu Syrien und dem Irak zu verhindern.
Die Vereinbarungen Erdogan mit Putin ihrem Treffen im russischen Sotschi., sind eher eine “offiziöse” Verpackung, die die türkische Besetzung stabilisiert und die Fakten verdeckt, zugunsten einem weiteren “Durchwursteln”.
• Russland und die Türkei vereinbaren eine entmilitarisierte Pufferzone im syrischen Idlib bis zum 15.Oktober 2018. AFP • Der türkische Präsident Erdoğan versucht, die Einigung als politischen Erfolg zu verkaufen. Doch der Deal ist kompliziert: für die Türkei selbst, für die Rebellen in Syrien, aber auch für Russland. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu, formulierte die Quintessenz des Treffens : Es werde keine neue Militäroperation geben gegen die Provinz Idlib, die letzte Hochburg der Rebellen in Syrien -vorerst zumindest nicht. Bis zum 15. Oktober soll die bis zu 20 Kilometer tiefe Zone eingerichtet sein, Tage zuvor werden schwere Waffen wie Panzer, Artillerie-Raketen, Mörsergranaten und Panzerabwehrraketen aus dem Gebiet abgezogen. Auch die Kämpfer der Dschihadisten-Miliz Hayat Tahrir al-Scham, die dem Terrornetzwerk al-Qaida nahesteht, müssen nach Worten Putins aus der Zone verschwinden - Andere Gruppen dagegen dürften in dem Gebiet bleiben. Gemeint sind damit vor allem Milizen, die dem Bündnis der Nationalen Befreiungsfront angehören; zumeist islamistische Gruppen, von der Türkei unterstützt und letztlich von Ankara abhängig. Russische Militärpolizei und türk-ische Truppen sollen mit mobilen Patrouillen die Einhaltung der Vereinbarung überwachen.
Der Generalsekretär der "Kurdischen Gemeinde Deutschland" (KGD), im Deutschlandfunk drückt aus _:. Europa habe das "Demokratieprojekt" in der Region im Stich gelassen. Europa als Mediator könne "diese Kämpfe sehr schnell verkürzen oder beenden", indem man ein deutlicheres Signal Richtung Ankara sende und eine demokratische Selbstverwaltung im Norden Syriens wieder etabliere.
I Selbstbestimmungsrecht , q auszug aus N. Paech 1960 hiess es in der UN Resolution 1514 zur Dekolonialisierung : „ Die Unterwerfung von Völkern unter fremde Unterjochung, Herrschaft und Ausbeutung stellt eine Verweigerung grundlegender Menschenrechte dar, und widerspricht der Charta der UN und beeinträchtigt die Sache des Welt-friedens und des weltweiten Zusammenlebens.“ 2 Alle Völker haben das Recht auf Selbst-bestimmung. Aufgrund dieses Rechtes bestimmen sie frei ihren politischen Status, und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Die Resolution war der Durchbruch . *37 1966 stellte die UN Vollversammlung sie an den Anfang der beiden Menschenrechtspakte
Der Staat hat in den 1990er Jahren 3000 Dörfer zerstört, und fast 3 Millionen Menschen vertrieben. 10 000 Hektare Wälder wurden verbrannt, um Militärstationen herum, in der Nähe von Dörfern, um die Lebens grundlagen der Menschen zu zerstören, um sie zu drängen, dass sie wegziehen. Auch Talsperren werden als mili-tärische Mittel geplant, eingesetzt um Täler komplett unter Wasser zu setzen,und Landschaften zu entvölkern. Konsequente Reflektion / Conclusion
Der Lösungsweg ist .- demokratisch sein, ökologisch sein, Schutz der Natur, der Ökosysteme, Pflanzen , Tiere, und vor KlimaWandel. Wir sind Teil der Natur , alles ist ein grosser Organismus,. Die Natur ist Quelle des Lebens, der Kultur, des Wirtschaftens..Das haben wir in den urbanen Zentren des Kapitalismus verdrängt. Wenn Kurden und Kurdinnen sagen sie wollen frei sein, bedeutet Freiheit auch, über die eigene Landschaft, über die eigenen Lebensorte bestimmen zu können. Wenn der Staat die meisten deiner Landschaften dir wegnimmt, und die geografische und klimatische Vielfalt wegnimmt, Täler unter Wasser setzt, die Ebenen agro-industriell zu Monokulturen formt, dann bleibt nicht mehr viel davon übrig. Der Staat verwertet die Landschaft ökonomisch sehr intensiv,es gibt viele Minen und Bergbau-Projekte. Militärisch kontrolliert er total. Wenn noch weitere Gegen-den ausgetrocknet werden, oder überflutet, werden weitere Menschen vertrieben, dann wird es sehr schwierig. Die - 2 - Aufbauarbeit, der Einsatz für die Existenz einer breiten, und armen Bevölkerung wird niedergewalzt. Die Lösung der kurdischen Frage wird im Rahmen der Integrität (- Entwicklung) der bestehenden Grenzen der Türkei gesehen. de facto in einem Prozess legislativer Dezentralisierung *148 Die spanische Verfassung, als offenes Modell konzipiert, könnte als Grundlage des Übergangs zu einem dezentralen Staat auf die Türkei übertragen werden. ( Das Land hat sich im Vergleich zu anderen dezentralisierten Ländern, auf der regionalen Ebene stark dezentralisiert) *112. Kompetenzen die in der Verfassung offen formuliert werden sollen, können auch in der Türkei an die Regionen übertragen werden.
Abgelehnt wird die Form der administrativen Dezentralisierung / exekutiven Dezentralisierung – die Verwaltungsauf-gaben durch dezentral angesiedelte Institutionen erledigt. Übertragung der Zuständigkeiten vom Zentrum auf die Region ist nicht vorgesehen. Diese Form wird als nicht ausreichend, nicht sicher bewertet, und es könnte zu einer Bevormundung führen. ( s a England, - Nordirland, Schottland, Wales , *113 )
Abgelehnt wird auch das föderal strukturierte Modell im Irak, weil die Konstituierung nach ethnischem Kriterium und als nicht sicher , nicht stabil (als Problem, aufgrund der gesellschaftlichen, politischen und religiösen Struktur des Landes) gesehen wird , *114 )
Die Regionen oder Gliedstaaten in der Türkei sollen auf der Ebene/Basis der regionalen Vielfalt gebildet werden .*117 Regionen oder Gliedstaaten in föderalem System beinhaltet nicht nur kurdische Territorien, sondern das umfasst die ganze Türkei. *115 Begründung :: ohne die Demokratisierung der staatlichen Strukturen, wird die - 2 - Lösung der kurdischen Frage nicht für möglich gehalten wird. Das administrative und politische System soll in Richtung einer heterogenen Gesellschaft anpassungsfähig gemacht werden. Davon würden auch die andern Terri-torien in der Türkei profitieren, die besonders durch kulturelle und wirtschaftliche Ungleichheiten gekennzeichnet sind *116 Die kurdischen Regionen lassen sich als rückständig gelassene Regionen der Türkei definieren. Sie wurden staatlicherseits gezielt in jeder Hinsicht stets benachteiligt, was dazu führte, dass dort weder eine stabile Infrastruktur , noch ein ernsthafter wirtschaftlicher Aufschwung entstehen konnte. Die kurdischen Regionen haben von ihren eigenen Reichtümern nicht profitiert, weil sie davon ausgeschlossen wurden. Als Folge blieb Rück-ständigkeit und Armut. Auch haben die seit mehr als 25 Jahre andauernden bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der türkischen Armee und der PKK-dem bewaffneten Widerstand der Kurden, zu einer zusätzlichen sozialen, psychischen, kulturellen, wirtschaftlichen Zerstör-ung der kurdischen Bevölkerung und auch der Regionen geführt. *119 in Topcuoglu 2012 Bozyel 2009, s 376,
Im Rahmen des angestrebten DezentralisierungsProzess wird ein umfassender EntwicklungsPlan vorgeschlagen, zur Beseitigung der regionalen Ungleichheit Kurzfristig soll er die Infrastruktur aufbauen . *120, *121 , ( in Italiens südlichen Regionen umgesetzt ) Die kurdischen und benachteiligten Regionen sollen mit einem Sonderstatus ausgestattet werden ( Förderung, positive Diskriminierung) Die Finanzierungsoll zunächst aus dem Staatshaushalt kommen, bis ein gleichmäss- -iger Entwicklungsstand hergestellt wurde, bis die Ungleichheit beseitigt wurde. Die Ressourcen eines Landes sollen an die Regionen und Bevölkerungen proportional und gerecht verteilt werde.Andernfalls wird das föderale System aufgrund des Ungleichgewichts zwischen Regionen nicht lebensfähig sein. *123 Problem im Föderalismus ist, : die reichen Regionen wollen die unter-entwickelten Regionen nicht immer freiwillig unterstützen. *123
Aus dem Entwurf der DTP /BDP *108
Das einheitliche und zentralistische Modell des Nationalstaats, in administrativer Anwendung in der Türkei, wird als eigentliche Ursache der stets vorhandenen gesellschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Krise betra-chtet. : Die offizielle Ideologie beruht auf der Assimilierung, Vernichtung, Homogenisierung der unterschiedlichen Völker und Kulturen. Vor diesem Hintergrund wird die politische Struktur der türkischen Republik eher als (plurale) Oligarchie, nicht als gültige Demokratie betrachtet. Unter dem Begriff „Demokratische Autonomie“ *126 versteht die DTP eine Art demokratischer Selbstverwaltung die der vollständigen Demokratisierung der brereits existieren-den Republik dienen soll. Eine Vorraussetzung ist die (Neu-) Formierung des Parlamentssystems und der „Regio-nal-Parlamente“. Die Strukturierung soll auf kultureller Vielfalt basieren. Die RegionalParlamente werden durch Wahlen konstituiert und sollen - aus benachbarten Provinzen bestehen, die miteinander sozio-kulturell und ökono-misch in einer intensiven Beziehung bestehen. Der Vorsitzende des RegionalParlaments und Mitglieder des Exe-kutivRates werden voneinander unabhängig gewählt. Diese wären verpflichtet, die von den Regionalparlamenten getroffenen Entscheidungen auszuführen. Die Bereiche Sicherheit, Polizeiwesen, und Justiz werden noch in Koopera-tion mit der Zentral-Regierung geregelt. Für die Durchführung von Entscheidungen die sowohl von der Zentral-Regierung als auch vom Regionalen Exekutivrat getroffen werden, sind weiterhin die Provinz-Gouver-neure verantwortlich . Die weiteren Verwaltungseinheiten , wie allgemeine Provinzversammlungen, Kommunen und Gemeinden-/Ortsvorsteher sollen erhalten bleiben. Definition der Staatsangehörigkeit soll ethnisch neutral „Staatsangehörige der Türkei“ lauten, und auf „Nation der Türkei. “ In der Verfassung soll verankert sein dass neben Türkisch als Amtssprache , auch die andern Sprachen der Türkei , sowohl im öffentlichen Leben, als auch im Bereich der Erziehung benutzt werden. ( wichtig wäre das auch für die < Justiz, und für das Vertragswesen (pao( Die Gleichstellung der Geschlechter, gleichberechtigte Teilhabe soll verfassungsrechtlich garantiert werden, damit Frauen in allen kulturellen , politischen und ökonomischen Bereichen des Lebens aktiv teilnehmen können. [ Doppelbesetzung in der Partei- und Kommunal-Politik ] Für die Wirtschaft soll Neustrukturierung in eine dezentrale staatliche Wirtschaftspolitik stattfinden. Zukünftige volkswirtschaft-liche Entwicklungs-modelle können nur realisiert werden, wenn der gesellschaftspolitische Hintergrund der kurdischen Frage anerkannt wird Erhöhter Lebensstandard allein werde nicht dazu beitragen dass sich in den kurdischen Regionen dauerhafter, verfestigter Friede etabliert. *130
Unterschiede gibt es betreffs der Übertragung der Kompetenzen - vs Souveränität, - 3 -
DTP HAK-PAR *109 und KADEP *110 will Übertragung aller Kompetenzen an die Regionen Ohne Ausübung der Souveränität,werden die Übertragung
Die Kompetenzen der ZentralRegierung und der Regio- der Kompetenzen von der Zentral-Regierung widerrufen
nalRegierung sollen streng voneinander getrennt wer- werden kann, je nach politischer Lage
den. (will nicht Föderalismus ) Die administrativen Kompetenzen sollen in verschiedenen
ZentralReg. : Verteidigung, Aussenpolitik , Finanzen Formen auf die regionalen Ebenen übertragen u verfassungs-
Aus der Sicht entspricht das Ebene III d. Dezentralisierung rechtlich garantiert sein. ( s a Spanien, Italien Regionalisierung )
(auch wenn sie aufgrund der Souveränität abgelehnt wird) III Ebene Dezentralisierung, :Föderalismus (s Schweiz, USA Australien) wird langfristig angestrebt. *149 (Die Idee der demokratischen Autonomie geht zurück auf A. Öcalan, er lehnt die Souveränität als staatl. Machtinstrument ab.)-
„Demokratische Nation“ „Demokratischer Konföderalismus“ , Der Begriff Nation ist politisch besetzt. Nation sind GesellschaftsGruppen, Gemeinschaften und Individuen auf freiwilliger ( und engagierter) Basis. Territorium ist nicht das Entscheidende, Sprache ist nicht unwichtig, entscheidend ist die Mentalität, dass das politisch gewollt wird. Autonomie ist die konkrete Form , die Strukturen, wie die Menschen in einer bestimmten Region sich selbst organisieren- *39 Gesellschaft die sich dynamisch, engagiert befasst, das sind alle Strukturen, Wirtschaftsbewegung, Gewerkschaften, Stadtteil-Räte, Kommunal-Verwaltung, Parteien, Ökologie-bewegung, Frauenbewegung, Jugendbewegung, Religionsbewegung, - in direkt-demokratischer Struktur. um Visionen, wichtige Punkte einzubringen, Diskussion breit streuen. In den Fachbereichen diskutieren, was wir machen wollen, was die Grundlagen unserer Arbeit sein soll. Gruppen bilden, Workshops, Kooperation.. Inclusiv sein, einladend, überall präsent.
Nach der Konvention „Enmod“ hätte die Türkei verurteilt werden können. Die Konvention entstand nach dem Vietnamkrieg, gegen Umweltkriege, - also wenn ein kriegerischer Staat Umwelt-Zerstörung und Umwelt-Ver-änderung als Waffe einsetzt. Doch die Türkei hat die Konvention im Parlament nicht ratifiziert,.
Der Parlamentarismus gehört zur Demokratie, ist offen für Korrumpierbarkeit, und Korruption. Ent-scheidungen sind auf eine kleine Anzahl von Menschen begrenzt, mit schlechten Folgen: industrielle Landwirt-schaft, wahnsinnige Emissions-projekte. Es sollten besser breite Kreise der Gesellschaft eingebunden werden, gesellschaftliche Akteure sollen ständig im Prozess mitdiskutieren, an EntscheidungsProzessen mitbe-teiligt sein, nicht nur alle 4 Jahre einmal. Das soll von unten kommen, deshalb sind die Kommunen, Kommunal-Verwaltungen wichtig, dann die höheren Strukturen, Räte. Dann werden die Entscheidungen viel mehr im Inter-esse breiter Gemeinschaften , und nicht nur im Interesse von Einzelnen und reichen Unternehmen getroffen.
Der Industrialismus, wie er im 19 und 20 Jhdt stattfand, der musste so nicht sein. Technik muss von der breiten Gesellschaft mitgetragen werden. Dagegen soll eine“ ökologische Industrialisierung“ demokratisch von der Gesellschaft getragen werden, und den Interessen der breiten Bevölkerung mehr entsprechen, nicht von der Elite kontrolliert. Demokratisiert ist die Wirtschaft gar nicht. Welche Wirtschaft wollen wir ?. Es braucht Alternativen gegen Investitionsprojekte die nur eigennützig sind, nicht sinnvoll sind. Das betrifft auch die Agrar-Ökologie.
pre { direction: ltr; color: rgb(0, 0, 0); }pre.western { font-family: "Courier New", monospace; }pre.cjk { font-family: "NSimSun", monospace; }pre.ctl { font-family: "Courier New", monospace; }p { margin-bottom: 0.21cm; direction: ltr; color: rgb(0, 0, 0); }p.western { font-family: "Times New Roman", serif; font-size: 12pt; }p.cjk { font-family: "SimSun"; font-size: 12pt; }p.ctl { font-family: "Mangal"; font-size: 12pt; }a:link { }