Bundestagsdelegation in Spanien: CSU Politiker erstaunt über Sprachlosigkeit der spanischen Politik

Bundestagsdelegation in Spanien: CSU Politiker erstaunt über Sprachlosigkeit der spanischen Politik

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Bundestagsdelegation trifft sich mit Kritikern von Merkels Sparpolitik (hier Protestaufruf von 2011)
Bundestagsdelegation trifft sich mit Kritikern von Merkels Sparpolitik (hier Protestaufruf von 2011)
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Vom 7. bis zum 11. Oktober fand eine Delegationsreise des Ausschusses Arbeit und Soziales des Bundestages nach Spanien statt, mit dem Ziel sich über die Lebenswirklichkeit vor Ort und die Auswirkungen der Euro-Krise zu informieren. Am gestrigen Donnerstag traf sich die sechsköpfige Delegation mit VertreterInnen von spanischen Protestbewegungen. Mit dabei waren die Gruppen 15-M PaRato, Democracia Real Ya, 'Plataforma de Afectados por la Hipoteca' und 'Stop Desahucios', die an allen großen Protesten der letzten Jahre gegen Krisenpolitik und Sparmaßnahmen mit dabei waren. Die Delegation des Ausschusses Arbeit und Soziales wurde geleitet von Max Straubinger, Bundestagsabgeordneter für die CSU. Mit ihm sprach RDL über seine Erfahrungen bei diesem Spanienbesuch. Im Interview zeigt sich Straubinger erstaunt über die fehlende Dialogbereitschaft der spanischen Regierung sowohl mit der parlamentarischen wie auch außerparlamentarischen Opposition. Er betont zudem, dass Forderungen der Bundesregierung, insb. in Bezug auf den ESM, teilweise schroff zurückgewiesen würden. In dem Interview verteidigt er außerdem das Treffen der Delegation mit zentralen Gruppen der spanischen außerparlamentarischen Opposition (15-M-Bewegung). Dies sei nicht zu vergleichen mit der Teilnahme von Mitgliedern der Partei DieLinke an Demonstrationen in Griechenland.