Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft im Rückblick

Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft im Rückblick

Heute, am 1. Juli, ist die Zeit der ungarischen Ratspräsidentschaft offiziell zu ende gegangen, Polen übernimmt nun für ein halbes Jahr den Vorsitz des Rates. Gleich zu Beginn hatte Ungarn viel Kritik einstecken müssen, die rechtskonservative Regierung in Ungarn hatte mit dem umstrittenen Mediengesetz die Pressefreiheit im Land eingeschränkt und sich durch rassistische Äußerungen und Vertreibungen von Roma in kein gutes Licht gerückt. Danach war es ruhiger geworden. Jetzt ist der Zeitpunkt, Bilanz zu ziehen. Wie sich das halbe Jahr unter der ungarischen Präsidentschaft im Rückblick zusammenfassen läßt, verrät uns Sven Giegold, Abgeordneter der Grünen im Europäischen Parlament und kritischer Beobachter sowohl der Arbeit der EU-Institutionen als auch der Vorgänge in unserem Nachbarland unter der Regierung Orban.