EU-Armee von unten?

EU-Armee von unten?

Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin bestätigte heute, daß kommenden Montag "voraussichtlich mehr als 20" EU-Staaten ihre Beteiligung an dem Projekt fest zusagen, das unter dem Kürzel "PESCO" (Permanent Structured Cooperation) bekannt ist. Bei PESCO handelt es sich um eine Art EU-Armee, die „in losen Koalitionen spezielle militärische Fähigkeiten kollektiv“ bereitstellen soll, so eine Meldung der Internetplattform zur deutschen Außenpolitik German Foreign Policy.com am heutigen Mittwoch. Geplant ist auch der Ausbau eines militärischen Hauptquartiers in Brüssel. In der Vergangenheit hatte Berlin das Projekt immer wieder gefordert, was jedoch wegen des anhaltenden Widerstandes einzelner EU-Staaten nicht durchsetzbar war. PESCO hingegen verpflichtet nicht zur Teilnahme, könne aber durch die losen Verbunde „einzelner militärischer Bestandteile von unten" langfristig eine "von oben" eingesetzte EU-Armee ersetzen. Bei dieser „Verschmelzung europäischer Militärs“ würden auch fremde Streitkräfte unter deutsches Kommando gestellt. Offizielle startet PESCO Mitte Dezember.

Der CDU-Außenpolitiker Elmar Brok begrüßte den Start des Projekts mit den Worten "Wir Europäer müssen unsere Sicherheit endlich in die eigenen Hände nehmen". Das deutsche Ministerium in Berlin sowie die das Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel trügen der Erwartung mit der Militarisierung der Union lediglich Rechnung.