Mehr als 45.000 Menschen rettete die EU-Mission „Sophia“ seit 2015. Der Marineeinsatz war beschlossen worden, um sogenannte „Schleuser- und Schlepperbanden“ (tagesspiegel.de) vor der libyschen Küste zu bekämpfen. Nun haben die RechtspopulistInnen in Italien, Ungarn und Polen durchsetzen können, daß die EU auch die letzten beiden „Sophia“-Schiffe abzieht. Die Aktivitäten von FluchthelferInnen soll in Zukunft nur noch aus der Luft beobachtet werden.

Seit Beginn des Einsatzes sei die Zahl der ankommenden MigrantInnen um 80% gesunken, das sagt die EU-Außenbeauftragte Federica Morgherini, die sich für die Fortsetzung der „Sophia“Mission eingesetzt hatte. Das liegt wohl auch daran, daß MigrantInnen bereits von der libyischen Küstenwache aufgegriffen werden. Auch mit der Flüchtlingsabwehr durch andere afrikanische Staaten wird die Problematik lediglich verlagert: Die EU bietet dafür Militär- und Wirtschaftshilfe in Milliardenhöhe und arbeitet mit Regimen zusammen, die sie gleichzeitig schwerer Menschenrechtsverletzungen anklagt und bildet deren Polizei und Armeen aus. Die Bewegungsfreiheit in Afrika wird eingeschränkt und Entwicklungshilfe wird umgewidmet: Wer MigrantInnen aufhält, bekommt dafür Geld.

(die meike)