FDP bricht Koalitionssondierungen ab

FDP bricht Koalitionssondierungen ab

Der FDP-Parteichef Christian Lindner hat die Sondierungsgespräche über eine sogenannte Jamaika-Koalition mit CDU/CSU und Grünen kurz nach Mitternacht abgebrochen. Lindner begründete den Abbruch mit vielen offenen Fragen und Zielkonflikten in den seit Wochen andauernden Verhandlungen. „Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren“, lautete Lindners Statement. Die Schuld gab er indirekt den Grünen. Die Unterschiede zwischen CDU, CSU und FDP seien überbrückbar gewesen, meinte Lindner.

Von den Grünen und der CDU geriet Lindner dagegen für den Abbruch unter Beschuss. Cem Özdemir meinte, Lindner habe die Bereitschaft zu dieser Koalition nicht erst jetzt gefehlt. Julia Köckner sprach im Zusammenhang mit der Art des Abbruchs von gut vorbereiteter Spontaneität bei der FDP. Horst Seehofer von der CSU meinte, eine Einigung sei bereits zum Greifen nahe gewesen. Leider sagte er nicht, ob die CSU beim Familiennachzug für Flüchtlinge doch nachgegeben hätte oder ob die Grünen am Nachgeben waren. Angela Merkel fehlte es indessen nicht an einer schönen Formulierung ohne politische Aussage: „Es ist ein Tag mindestens des tiefen Nachdenkens, wie es mit Deutschland weitergehen soll“.

Weit gekommen sind die VertreterInnen politischer Parteien bei diesem Nachdenken am frühen Morgen jedoch nicht. Verschiedene Stimmen wünschten sich eine große Koalition zurück. Führende PolitikerInnen der SPD gehören aber offenbar nicht zu den VertreterInnen dieser Meinung.