Fokus Südwest 19.11.2020

Fokus Südwest 19.11.2020

Beiträge:

# Grün-Schwarz schiebt weiter ab.

Am 12. Oktober fand eine Sammelabschiebung aus Baden-Württemberg in den Kosovo statt. Betroffen war auch das 62 und 64 Jahre alte Ehepaar Mire G. und Sali K. Zuvor hatten sie fast 29 Jahren in Deutschland, in Riedlingen im Kreis Biberach, gewohnt.
Ihre gesamte engere Familie, 6 Kinder 17 Enkel und ein Urenkel leben in Baden-Württemberg.
Radio Dreyeckland sprach mit Emrach G. Über seine Eltern und die Abschiebung in ein fremdes Land.

# "Reichstagssturm" war laues Lüftchen in Freiburg

Public-viewing steht im Englischen für Leichenschau, natürlich gibt es auch Zombies .
Am 18.11.2020 wurde im Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. In Berlin gab es aus diesem Grund Proteste, zu denen von der rechtsoffenen Querdenken-Initiative aufgerufen wurde. Erneut mobilisierten einige rechtsextreme Gruppierungen und Parteien zu diesen Protesten, erneut wurde zum "Reichstagssturm" aufgerufen.
In Freiburg meldete eine Person um 11-19 Uhr ein Public-viewing auf dem Rathausplatz an und mobilisierte zeitweise bis max. 50 Personen aus dem Querdenken-Spektrum zu dieser Versammlung. Ich werden den  Beitrag dazu anspielen und versacken lassen.


Nachrichten:

# Mehr Flexibilität von den Schulen gefordert
# Schweiz: Keine Gentechnik für weiter vier Jahre
# Stickstoffdioxid: Zwei Städte überschreiten die Grenze
# Süß und teuer
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# Mehr Flexibilität von den Schulen gefordert

Volle Schulbusse stelle nauch die Anbieter vor Probleme. Gemeinsame Unterrichtsbeginn verursachen Stoßzeiten und die Zahl der  Fahrer und Fahrerinnen von Bussen sowie die Busse selbst ist begrenzt.
Die SWEG weist darauf hin, dass mit einem gestaffelten Schulbeginn ein Entzerren der Auslastung der Busse erreicht werden kann. „Die Corona-Pandemie lässt sich nur bekämpfen, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen“, betont der SWEG-Vorstandsvorsitzende Tobias Harms.

# Schweiz: Keine Gentechnik für weiter vier Jahre

Der Anbau genetechnik  veränderter Planzen in  der Landwirtschaft soll in der Schweiz für weiter vier Jahre verboten werden. Der Bundesrat beschloss vergangene Woche in seiner Kabinettsitzung einen Entwurf zum Gentechnikgesetz, um das geltende Moratorium bis 2025 zu verlängern.
Grund der Verlängerung sind noch offene Fragen zum Vollzug des Gentechnikgesetzes. Also keine Absage an die Gentechnik,  sondern Klärung wie Gentechnik in Zukunft eingesetz werden kann, soll, darf. Das Parlament hat der Verlängerung des Gentechnik verbots bis 2025 noch zu zustimmen.

# Stickstoffdioxid: Zwei Städte überschreiten die Grenze

In Stuttgart und Ludwigsburg sind die Werte bei Stickstoffdioxid zu hoch. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) erkläter dass nach vorläufigen Messergebnissen des Jahres 2020 in wenigen Straßenabschnitten die NO2-Konzentration die Grenzwerte überschreitet.
Im Jahr 2015 hatten  noch 27 baden-württembergische Städte den Wert gerissen. Im letzten Jahr waren es noch vier. Die Lage bessert sich.
Inzwischen sind in Stuttgart seit 2019 Dieselfahrzeuge der Euronorm vier und älter Verboten. In einigen Teilen der Innenstadt gilt auch ein Verbot für Euro-5-Diesel.


# Süß und teuer

Bei einer Stichprobe an der Autobahn 5 nähe Freiburg zogen Zollbeamte ein niederländisches Ehepaar aus dem Verkehr. Die beiden  hatten einen  entzückenden  jungen Sennenhund in  der Schweiz gekauft  und waren auf dem Weg  nach Hause. Laut Kaufvertrag kostete der Hund etwas mehr  als 1860 Euro. Weil das neue Haustier beim Zoll jedoch nicht angemeldet war wird es nun teurer. Der Einreisefreibetrag in die EU aus dem Ausland beträgt für Waren 300 Euro und Hunde gelten auch als Ware. Nun muss das Ehepaar nachzahlen. Auch wenn das süße Hündchen die Herzen der Zöllner im Sturm eroberte. Die Beamten leiteten ein Steuerstrafverfahren gegen den Mann ein.