Fokus Südwest 31.10.2019 Nachrichten

Fokus Südwest 31.10.2019 Nachrichten

Nachrichten:
# Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter meldet sich ab
# Harry Ebert macht vermutlich weiterer
# Aus dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ ist die Luft raus
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# Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter meldet sich ab

Michael Blume  hat sich am Dienstag mit einer Abschiedspost von Facebook und Twitter getrennt. „Neue Medien befördern alte Verschwörungstheorien“, so Michael Blume. In der Vergangenheit wurde Michael Blume häufig über die digitalen Netzen angegriffen, bedroht und beschimpft.
Auch tauchte sein Name zusammen mit mit dem ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke auf.
Der Umstand, dass der Facebook-Newsroom mit der rechtspopulistischen Webseite „Breitbart News“ kooperiere, brachte die Entscheidung jetzt aus zusteigen.
Laut dem Antisemitismusbeauftragter müsse die Gesellschaft,  ob der „digitalen Radikalisierung“ aufwachen. Rechtsterroristische Anschläge wie den in Halle auf eine Synagoge oder die jüngsten Wahlerfolge der AfD wie in Thüringen bestätigen laut Blume seine Theorie, dass soziale Medien der Demokratie schadeten.  Für jüngere Menschen sind soziale Medien vielfach die wichtigste, wenn nicht einzige Informationsquelle.

# Harry Ebert macht vermutlich weiterer

Burladingens AfD-Bürgermeister Harry Ebert wollte Ende Oktober aufhören. Gesundheitliche Gründe.  Im Rathaus wurde das im Juli in einer Versammlung vor Mitarbeitern angekündigt und von der Stadt Burladingen so bestätigt. Jetzt Ende Oktober erfolgte der Rücktritt nicht.
Stattdessen wage Andeutungen irgendwann zurück zu treten.
Für Ebert ist es die dritte Amtszeit. Mit hilfe der CDU wurde Ebert 1999 als Parteiloser zum ersten Mal gewählt und trat später der CDU bei. Später erfolgte ein Wechsle zu den Freien Wählern und im Jahr 2018  zur AfD.  In Burladingen kann der frühere Polizist noch bis 2023 im Amt verbleiben.

# Aus dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ ist die Luft raus

Eine schwache Resonanz weist die Unterschriftensammlung „Rettet die Biene“ auf.
In vielen Städte mit mehr als 50 000 Einwohnern sind die Ergebnisse bisher nur zweistellig.

Die baden-württembergische Landesregierung hat sich  am Dienstag auf eine alternative Linie zum Bienen-Volksbegehren geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit den Fraktionschefs von Grünen und CDU und mit den Fachministern für Agrar und Umwelt in Stuttgart gaben bekannt einen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen, der wesentliche inhaltliche Ziele des Bienen-Volksbegehrens übernimmt, aber umstrittene Passagen wie etwa zum Pestizidgebrauch abschwächt.
Einige Kommentatoren sprechen von einem Papiertiger dem die Vertreter der
Landespolitik auf den Leim gegangen ist.
Vielleicht sind aber auch die „Bienen-Insekten-Naturschützer“ der Landesregierung auf den Leim gegangen als sie ihre Kampagne zugunsten eines Regierungsvorschlags erst Mal auf Eis legten.
Die Aktivisten von Pro Biene hatten bereits drei Wochen nach dem Start ihrer Unterschriftensammlung das „aktive Werben“ für ihre Kampagne eingestellt.