Griechenland-Verhandlungen vorerst gescheitert

Griechenland-Verhandlungen vorerst gescheitert

Nach Angaben der EU-Kommission sind die Verhandlungen am Sonntag in Brüssel zur Lösung der Schuldenfrage Griechenlands gescheitert. Die Kommission erwartet, dass die griechische Regierung jährlich noch ein bis zwei Milliarden zusätzlich einspart, etwa indem eine Mehrwertssteuer von 23% auf „wichtige Lebensbereiche“ erhoben wird. Der griechische Finanzminister Varoufakis hatte in einem Interview mit der Bild-Zeitung betont, die Reformauflagen der EU-Kommission seien nicht angemessen. Er fordert eine Umschuldung Griechenlands und sieht – sollte dies nicht geschehen – einen Ausstieg Griechenlands aus der EU für möglich. Und die Syriza-Regierung bekommt von einem Mitglied der geldgebenden Troika verbale Unterstützung: Olivier Blanchard, der Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds, schrieb in einem Blogeintrag, dass nach aktuellem Verhandlungsstand "die Europäer beträchtliche zusätzliche Mittel (für Griechenland) vereinbaren (müssten) und einen Schuldenerlass, der ausreichen würde, um die Schuldentragfähigkeit aufrechtzuerhalten". Denn sollte die noch ausstehende Tranche von 7,2 Milliarden Euro aus dem laufenden Rettungsprogramm nicht an Griechenland ausgezahlt werden, droht der Staatsbankrott. Am kommenden Donnerstag werden die 19 EU-FinanzministerInnen dazu beraten.