Jule Nagel nach dem Entzug ihrer Abgeordnetenimmunität

Jule Nagel nach dem Entzug ihrer Abgeordnetenimmunität

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Die Linke :: Juliane Jule Nagel
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Die Linke :: Juliane Jule Nagel

 

 

Die Linke-Politikerin Juliane Nagel Mitglied des sächsischen Landtags und Aktivistin wurde am 16. März 2016 die Immunität entzogen durch den sächsischen Landtag.

Im Februar 2015 nahm die Staatsanwaltschaft Leipzig Ermittlungen gegen Jule und vier weitere Personen auf. Als diese während einer Pressekonferenz zur Verhinderung einer Legida-Demonstration aufriefen, sollen sie nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft öffentlich zu Straftaten aufgefordert haben.

Die parlamentarische Immunität wurde in den letzten 150 Jahren zu einem Rechtsgut. Es sollte die junge demokratische Legislative vor möglicher Willkür der damals oft monarchischen Exekutive schützen, sowie die Freiheit der Meinungsäußerung (Redefreiheit) besonders für gewählte Volksvertreter garantieren. Da diese den Interessen ihrer Wählerschaft verpflichtet sind. Trotzdem ist die Immunität bis heute nicht unumstritten.

RDL im Telefonat mit Juliane Nagel. http://jule.linxxnet.de/