Portugal: Doch Verhandlungen über linke Regierung

Portugal: Doch Verhandlungen über linke Regierung

Gut eine Woche nach den Parlamentswahlen in Portugal hat die sozialdemokratische Partido Socialista (PS) den Versuch gestartet, mit einem breiten Linksbündnis die Regierungsmacht zu übernehmen. Der PS-Parteichef António Costa begann Verhandlungen mit anderen Linksparteien im Parlament, um die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho abzulösen. Bis zum Ende der Woche werde man sehen, ob die Grundlage für eine gemeinsame Regierung der Linken vorhanden sei, sagte Costa am Montagabend nach einem Treffen mit Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva in Lissabon. Der PS-Parteichef hatte zuvor Gespräche mit der Sprecherin des Linksblocks (Bloco de Esquerda), Catarina Martins, geführt. Es habe dabei eine »Annäherung in einer Reihe von Punkten« gegeben, berichtete er. Das von den Kommunisten geführte Bündnis CDU hatte sich zuvor bereiterklärt, ein linkes Regierungsbündnis zu unterstützen.
Bei den Wahlen hatten die linken Oppositionsparteien PS und BE sowie das von den Kommunisten geführte Bündnis CDU zusammen mehr als die Hälfte der Sitze erreicht. Ein Regierungsbündnis der drei linken Parteien galt bislang vor allem aufgrund großer Differenzen in der Finanzpolitik als praktisch ausgeschlossen. Der Linksblock und die Kommunisten lehnen die von den Gläubigern abverlangten Kürzungsauflagen und die austeritätsorientierte Krisenpolitik in Europa grundsätzlich ab. Die Sozialisten treten dagegen nur für eine Modifikation der Kürzungspolitik ein.