Der französische Premier Manuel Valls ist nach eigenen Worten "Kandidat für die Präsidentschaftswahl". Gleichzeitig kündigte er am gestrigen Montag Abend an, dass er deswegen heute als Premierminister zurücktritt. Über seine Nachfolgerin für dieses Amt wird noch gerätselt.

Die Bewerbung Valls galt als sicher, besonders seit Präsident Hollande am 1. Dezember darauf verzichtet hatte, sich um seine eigene Nachfolge zu bewerben. Streng genommen kandidiert er erstmal nur für die sozialistische Vorwahl von Januar, die für alle Wahlberechtigten offen ist, und die den sozialistischen Präsidentschaftskandidaten bestimmen soll. Diese Vorwahl hat er dabei noch lange nicht gewonnen. Zwar gilt er als klarer Favorit für die erste Runde, doch rechnen Meinungsforscherinnen mit einem unsicheren Ausgang in einer Stichwahl zwischen ihm und seinem wichtigsten Herausforderer Montebourg. Montebourg setzt sich für eine stärker staatlich gesteuerte Industriepolitik ein.

Als Premierminister hätte Valls leicht sein Amt zu Wahlkampfzwecken benutzen können. Doch mit seinem Rücktritt von diesem Amt will sich Valls offensichtlich von seiner eigenen umstrittenen Bilanz distanzieren. Er zeigte eine autoritäre Regierungsführung, überging das Parlament oft mit der Vertrauensfrage, rief den Notstand aus und verlängerte ihn immer wieder bis heute. Die Parteilinke wirft ihm besonders seine liberale Wirtschaftspolitik mit Steuergeschenken für Konzerne und der Arbeitsrechtsreform vor.