Democracy Now!: Verfahren gegen Lula neu aufgerollt

Verfahren gegen Lula neu aufgerollt

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Lula kandidierte 2018 zu den Präsidentschaftswahlen vor seiner Inhaftierung
Quelle: 
Democracy Now!

„Die aus einer anonymen Quelle stammenden Intercept-Leaks könnten zur Aufhebung von Urteilen im Lava Jato-Komplex führen. Der ehemalige brasilianischen Präsident Lula da Silva könnte vielleicht sogar aus dem Gefängnis freikommen. Aus den Intercept Leaks geht hervor, daß der Justizminister Sérgio Moro in seiner Funktion als Richter die ermittelnden Staatsanwälte im Verfahren gegen den früheren Präsidenten anleitete. Ferner berieten sie die effektivste Vorgehensweise, um "eine Rückkehr der PT an die Macht" zu verhindern. Die Leaks zeigen, daß Richter und Staatsanwälte nicht wie unparteiische und unpolitische Akteure handelten, sondern nach ideologischen Überzeugungen.

Bereits vor über zwei Wochen nun folgte der Bundesrichter Gilmar Mendes dem Antrag von Lulas Verteidigung und eröffnete ein Verfahren, um eine mögliche Freilassung des Ex-Präsidenten zu prüfen. Seit der Veröffentlichung der Chats, SMS und Audios bröckelt die Unterstützung für Bolsonaro sowie die Regierungsmehrheit...

Democracy Now! sprach mit Glenn Greenwald von The Intercept in Rio de Janeiro.