Volksabstimmung zu Stuttgart 21 – NEU?

Volksabstimmung zu Stuttgart 21 – NEU?

Nein, so schnell nicht wohl nicht. Der Ball liegt nun beim Landtag, der muss nun ohne Volk selbst aufräumen. Die Volksabstimmung zu Stuttgart im Land Baden-Württemberg fand am 27. November 2011 statt. Gegenstand der Volksabstimmung war die Gesetzesvorlage der Landesregierung „S 21-Kündigungsgesetz“, die die Rücknahme der Landesbeteiligung an der Projektfinanzierung vorsah und die bereits vom Landtag von Baden-Württemberg abgelehnt worden war. Eine Mehrheit von 58,9 Prozent der gültigen Stimmen sprach sich gegen die Gesetzesvorlage und damit für den Beibehalt der Landesfinanzierung des Projektes aus.

Nach der heutige, aber auch vorhersehbaren Kostenexplosion bei S21 stellt sich die Frage, wie weiter, und ob die Volksabstimmung so 2011 in Ordnung war. RDL sprach mit Sahra Händel von „mehr Demokratie“.