Im vergangenen Jahr wurden wieder mehr Sanktionen gegen Hartz-4-BezieherInnen verhängt. Rund 950.000 mal kürzten Jobcenter Betroffenen die Grundsicherung. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mitteilte wurden rund 3,1 Prozent der 4,3 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, knapp 140.000 Menschen, sanktioniert. BA-Chef Detlef Scheele (SPD) betonte im Zuge der Mitteilung, dass somit nur ein „ganz geringer Teil“ bestraft würde, während sich die Mehrheit der Beziehenden an die „gesetzlichen Spielregeln“ hielte.

Was er dabei verschwieg: Die Sanktionsquoten setzen nur die an einem Stichtag ermittelten Bestraften ins Verhältnis zur Gesamtzahl der Hartz-IV-BezieherInnen. Tatsächlich mussten 2017 aber bundesweit ca. 420.000 Menschen teilweise mehrfach drei Monate mit gekürzter Grundsicherung leben. Das betraf etwa jeden zehnten Leistungsberechtigten zwischen 15 und 65 Jahren. Auch wird das Mittel in den Bundesländern unterschiedlich streng angewandt. Am härtesten straften Berliner Jobcenter. In der Hauptstadt lag die Sanktionsquote im Dezember bei 5,3 Prozent, gefolgt von Sachsen (3,8 Prozent) sowie Thüringen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Hamburg mit je 3,4 Prozent.

Nur jeder zehnte Betroffene hatte dabei eine Maßnahme oder einen Job abgelehnt oder abgebrochen. In rund 85.000 Fällen attestierten Jobcenter einen Verstoß gegen die Eingliederungsvereinbarung, beispielsweise, dass weniger Bewerbungen nachgewiesen wurden als verlangt. Mehr als drei Viertel aller Sanktionen verhängten Jobcenter hingegen wegen eines versäumten Termins. Dabei, gab Scheele zu bedenken, böten Behörden sogar einen Erinnerungsservice per SMS an.