Zeigt sich bald, was der Verfassungsrang des Klimaschutzes wert ist?

Zeigt sich bald, was der Verfassungsrang des Klimaschutzes wert ist?

2021 hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil festgestellt, dass der Klimaschutz Verfassungsrang genießt. Darauf verschärfte die Bundesregierung ihr Klimaschutzgesetz, hielt sich nicht dran, wurde verurteilt, ging aber in Revision und entschärfte das Gesetz wieder. Eine Verurteilung droht ihr nun nicht mehr, uns allen, insbesondere den Jüngeren und gesundheitlich vorbelasteten dafür um so sicherer ein Klima zum Verbrühen. Deshalb haben sich verschiedene Verbände und zahlreiche Einzelpersonen zusammengefunden, die gegen das revidierte Gesetz vor dem Verfassungsgericht klagen wollen, sobald es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet hat. Dann wird sich zeigen, was Verfassungsrang tatsächlich bedeutet. Radio DReyeckland sprach mit dem Klimareferenten des BUND, Fritz Mielert.

jk