Suche

Großbritannien wird zur Viruseindämmung stärker isoliert

Flüge und Passagierfähren nach Großbritannien sind eingestellt worden. Damit soll die Ausbreitung einer neuen Covid-19 Variante verhindert werden, welche in Südengland sich stark ausgebreitet hat. Für einige Regionen in Südengland gilt nun...

Harter Brexit rückt näher

Nach einem Telefonat des britischen Premierministers Boris Johnson mit der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte die britische Regierung, es sei sehr wahrscheinlich, dass kein Abkommen zustande käme. Die EU müsse...

Österreichisches Hate Speech-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Das österreichische Gesetz gegen Hass im Netz verstößt gegen EU-Recht. Das erklärte die EU-Kommission. Damit dürfte das Gesetz in der Praxis keine Anwendung finden, weil betroffene Anbieter von Internetplattformen wie Twitter oder Facebook...

Focus Europa Nachrichten vom Freitag, dem 18. Dezember

EVP-Fraktion streitet weiter über Umgang mit Fidesz, Kritik vom Auschwitz-Komitee

Harter Brexit rückt näher

Schottische Regierungschefin will zurück „nach Hause“ in die EU

Österreich: Neues Gesetz gegen Hass im Netz kollidiert mit EU-Recht...

EU beschließt harmlosen Rechtsstaatsmechanismus

Beim EU-Gipfel haben die Regierungen Polens und Ungarns ihr Veto gegen den EU-Haushalt und die damit verbundenen Corona-Hilfen zurückgezogen. Finanziell werden Polen und Ungarn davon relativ am meisten profitieren. Außerdem haben die beiden...

EU dreht ein wenig an der Sanktionsschraube gegen die Türkei

Die Regierungschef*innen der EU-Staaten haben den Europäischen Rat beauftragt, weitere Personen und Firmen auf die Sanktionsliste zu setzen, die an türkischen Gassondierungen in von Griechenland oder Zypern beanspruchten Gewässern beteiligt...

Weiterhin wenig Fortschritt bei Brexit Verhandlungen in Brüssel

Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Boris Johnson haben sich darauf geeinigt bis Sonntag über einen Deal zum Brexit weiter zu verhandeln. Die Verhandlungen laufen derzeit schon seit neun...

Heftige Kritik an neuem Flüchtlingslager auf Lesbos

Drei Monate nach dem verheerenden Brand des Flüchtlingslagers Moria auf Lesbos kritisieren Unterstützer*innen die Zustände im neuen Lager als noch wesentlich schlimmer. Der migrationspolitische Sprecher der Grünen/EFA im EU-Parlament, Erik...

USA und Europa droht ein tödliches Weihnachten + Update

Gestern starben alleine in den USA mehr als 2700 Menschen binnen 24 Stunden mit Covid-19 und damit mehr als jemals zuvor seit Beginn der Seuche. Der gewählte aber noch nicht in sein Amt eingeführte US-Präsident Joe Biden warnte sein Land...

Seiten