Abschiebungen vom Baden-Airpark und die Rolle von Grün-Rot
Interview mit Andreas Linder vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg über abschiebungen in den Kosovo und die Rolle der grün-roten Landesregierung
Südwest Nachrichten vom 15. September
- Abschiebung vom Baden- Baden Airport
- 2 Prozesstag gegen Stuttgarter Antifaschisten
- Grün Schwarz in Freiburg freut sich auf rechten Papst und schränkt Freiheitsrechte ein
- Keine Pressefreiheit für unter 18 Jährige
Integration als verschönerte Repression - Interview mit THE VOICE Refugee Forum
The Voice Refugee Forum kritisiert das Konzept der Integration und macht auf die aufmerksam, die gar nicht integriert werden sollen: Asylsuchende, die in den Flüchtlingslagern Baden-Württembergs leben. Im Interview mit Rex Osa von The Voice...
Interview mit Integrationsministerin Öney - Integriert ist, wer "es" geschafft hat?
Das Ministerium für Integration wurde von der grün-roten Landesregierung neu eingerichtet. Wir haben die zuständige Ministerin Öney nach ihrer Auffassung von Integration gefragt - zunächst danach, was sie unter diesem Begriff selbst...
Südwest Nachrichten vom 1. September
- Aufklärung im Heidelberger Spitzelfall bleibt weiter aus -
- Obdachlos aber trotzdem sexy
- Grüner Landesverband reicht Klage gegen die Verwendung des Begriffs Grün im Namen der Grün Alternative Freiburg ein
- Green City ganz unten...
Steuern sprudeln vorallem in Baden-Württemberg in 2011
Während im Bund alle Steuernahmen auch im Juli um knapp 10 Prozent stiegen und so stabil im Jahresvergleich ein Plus von 10 Prozent ausmachen explodierten die Steuereinnahmen in Baden Württemberg im Juli nochmal um über 30 Prozent gegenüber...
Steuerumverteilung zu Lasten der breiten Bevölkerung nimmt auch in 2011 weiter zu
Die vom Statistischen Landesamt Baden-Württenberg publizierten Daten für das erste Quartal 2011 weisen einen Anstieg aller Steuern gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 6,9 % auf 6,3 Mio € aus.
Während die ausschliesslich für das Land...
Immer noch keine Aufklärung im Heidelberger Spitzel Skandal Bromma- Grün Rote Spitzel bleiben
Gespräch mit Dandl von der Antifaschistischen Initiative Heidelberg zum immer noch leeren Versprechen der Aufklärung im Fall Bromma. Zu hören gibt es auch Aussagen vom Innenpolitischen Sprecher der Grünen Uli Sckerl von Anfang Juni. Die...
Die Endlagersuche beginnt!
Deutschland braucht ein Atomares Endlager! Singular oder plural, egal. Die Frage ist nur wie, wo, wann. Während der aktuelle Ministerpräsident Kretschmann für eine bundesweite Suche nach einem Endlager ist, auch in Baden-Württemberg, will...
Südwest Nachrichten vom 7. Juli
- Hausdurchsuchung bei Sprecher der Parkschützer
- Freiburg : Oberbürgermeister Dieter Salomon drängt Merkel sich zu Fessenheim einzuschalten
- Grüne wollen ihre Vorstellung des Freiburger Stadtbildes auch mit Gewalt durchsetzen
- Stuttgart...
Endlager für Atommüll in Baden-Württemberg
Der Baden-Württembergische Ministerpräsident hat in seiner Koalitionserklärung bekanntgegeben, der Bereitschaft nach der Suche eines Endlagers für Atommüll auch in Baden-Württemberg nachzukommen. Dabei sind die geologischen Bedingungen im...
Blauer Schatten der Gewalt: Stuttgart 21
Wieder in den Schlagzeilen sind die Gegner des Bahnhofgroßprojektes Stuttgart 21.
Am Montag, 20. Juni 2011 kam es nach der gewöhnlichen Demonstration gegen S21 zu "Gewalt".
Michael von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer zu den...
Forderungen des Flüchtlingsrat Baden-Württemberg an die grün-rote Landesregierung
Deutschland ist wie Europa allgemein durch Frontex vor den Migrations- wie Flüchtlingsströmen - die Forderung der save me -Kampagne zm Trotz - weitestgehend von Zuflucht suchenden Menschen abgeschirmt.
Andreas Linder vom Flühtlingsrat Baden...
S 21 Blokade gegen Wiederaufnahme der DB-Bauarbeiten
An zwei Punkten wurde diesen Dienstag Morgen die vom DB Vorstand gepushten Wiederaufnahme der Bauarbeiten am S 21 Projekt blokiert.
Matthias von Hermann von den Parkschützern sieht die beteiligung von 300 an der bisher grössten Blokade...
Südwest News vom 9. Juni
Verfassungsschutz auf Anwerbetour in Baden Württemberg
Entscheidung über Bürgerbegehren gegen S21
Widerbelebung des Alkoholverbotes mit neuer Grün Roter Landesrgierung?
Gesundheitsministerium sieht keinen Hinweis auf EHEC Quelle in Baden...
Flash Mi. 8.6.11
## Frauen in Saudi-Arabien sollen von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen bleiben
## In der Region Abey im Sudan sind fast 100.000 Menschen auf der Flucht
## Kein US-Truppenabzugsbeginn aus Afghanistan im Sommer?
## RAFAH wieder...
Nachtragshaushalt in Baden-Württenberg
Der Nachtragshaushalt soll eine ehrliche Bestandsaufnahme der Finanzen des Landes sein, denn Zitat" die Vorgängerregierung hat einen Haushalt mit Lücken in Höhe von rund 3 Milliarden Euro jährlich in der Finanzplanung 2010-2014 hinterlassen...
Flash Di.7.6.11
## Peru: Fujimoro gesteht Niederlage ein. Humala will "breite" Regierung
## NATO auch gegen Syrien? Frankreich und USA bereiten UN Resolution vor
## Französische Medienaufsicht bannt Twitter und Facebook als Schleichwerbung
## Über...
Uli Sckerl verspricht Aufklärung der Spitzeleinsätze in Heidelberg
Gespräch mit Uli Sckerl, innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg und neuer parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Fraktion über die Möglichkeit einer Revision des Baden Württembergischen Polizeigesetzes. Folgen den...
PolG-Revision:Beschwerdestelle für Opfer von Polizeigewalt?
Gespräch mit Uli Sckerl, Innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg und neuer parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Fraktion über die Möglichkeit einer Revision des Baden Württembergischen Polizeigesetzes. Folgen den...