Freiheit statt Angst - Demo am 12.9. in Berlin
Am 12. September wird in Berlin eine Großdemonstration gegen den Überwachungswahn stattfinden.
Einzelheiten erfahren wir von padeluun vom Verein foebud.ev
Interview zur bevorstehenden Abschiebung von Felix Otto und zur Residenzpflicht
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Umstrittener Polizeifilm aus Brasilien
Tropa de Elite
von José Padilha
Faschistoide Verherrlichung einer Eliteeinheit der brasilianischen Polizei? Oder eher ein Plädoyer für eine besonnere Polizeiarbeit im Stil eines publikumswirksamen Actionfilms? Tropa de Elite, Gewinner des...
Freie Bürger August/September '09
Diesesmal mit der Doppelnummer der Straßenzeitung für August und September. Auch der Freie Bürger macht mal Urlaub.
Carsten in Urlaubslaune stellt die Themen kurz vor.
Kurz: Resümee Betteroper, Nass und angefressen, Ost trifft West, Soziale...
Der Holocaustleugnerverein Collegium humanum vor dem Bundesverwaltungsgericht
Am 5. August finden am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zwei Prozesse statt, die die Aufmerksamkeit vor allem der extrem rechte Szene auf sich ziehen.
10 Uhr steht die Verhandlung Bauernhilfe e.V. gegen das Bundesinnenministerium, um...
Reaktionen im Freiburger Gemeinderat auf Annulierung der Freiburger Polizeiverordnungen
Wie reagieren die Mehrheitsbeschaffer für die annullierten Polizeiverordnungen: teilweise waren sie schon immer zumindest ab Verlängerung dagegen´: Maria Viethen(Grüne) und Sebastian Müller(JF) teils sind Sie dafür, dass das Land handelt...
VGH Mannheim kippt Freiburger "Schutz"-Verordnungen
Die beiden Schutzverodnungen mit denen sich die grüne- schwarze Freiburger Stadtregierung als Retter der Innenstadt Gastronomie , Handel und Grundeigentüner profilieren wollte, ist vom VGH Mannheim für rechtswidrig erklärt worden. Wie von...
Salomons grün-schwarzer Exportschlager gestoppt
Salomons grün-schwarzer Exportschlager gestoppt!
Freiburger Alkoholverbote rechtswidrig
Datum:
28.07.2009
Mit zwei heute verkündeten Urteilen hat der 1. Senat
des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) in zwei
Normenkontrollverfahren Bestimmungen in Polizeiverordnungen der Stadt
Freiburg über Alkoholverbote für unwirksam erklärt.
Im Mittagsmagazin Punkt 12 wird Kläger John Philipp Thurn zu Gast sein.
Menschenrechtsmission in Honduras
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Ich habe mit einem Mitglied der Menschenrechtsmission gesprochen die am 24.07 in Tegucigalpa einen Bericht ueber die Menschenrechtssituation in Honduras praesentiert haben. |
Meinungsumschwung im Landtag zum Landesmediengesetz
Der Ständige Ausschuss des baden-württembergischen Landtags hat am Donnerstag den 23.7.09 dem von den Grünen gestellten Antrag stattgegeben, dass sieben der neun nichtkommerziellen Veranstalter und Lernradios - wie kommerzielle
Veranstalter...
Vor 21 Jahren - Radio Dreyeckland wird legalisiert
Glatt verpennt hat Radio Dreyeckland seinen 21 legalen Geburtstag gestern am 23. Juli. Dankenswerterweise hat Radio Corax aus Halle angerufen und vom Michael erfahren warum dieser Tag hier garnicht so feirerlich empfunden wird und wie es...
"Kein Verfassungsschutz an Hochschulen"
Die staatliche Überwachungsmaschinerie sammelt Daten über Daten. Betroffen sind fast alle, die etwas gegen die herrschenden Verhältnisse unternehmen wollen oder durch einen anderen Zufall ins Blickfeld der Repressionsorgane geraten. Auch...
Aktionsbündnis "Stoppt die E- Card" will Krankheitskarte stoppen
Das Aktionsbündnis 'Stoppt die E- Card' fordert erneut einen sofortigen Stopp des Projektes 'Elektronische Gesundheitskarte'. Dabei stützt sich das Bündnis auf die jüngst bekannt gewordene schwere Panne beim Betrieb der Karte. Das...
Stichwort: Datamining
Falk Lüke von der Verbraucherzentrale Bundesverband zum Stichwort Datamining
Soziale Netzwerke im Visier der Verbraucherschützer
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) nimmt die Anbieter Sozialer Netzwerke ins Visier. Gegen die Plattformen MySpace, Facebook, lokalisten.de, wer-kennt-wen.de und Xing leitete der Verband Unterlassungsverfahren ein. In der Kritik...
Mdl Schätzle (CDU) zu Mediengesetznovelle aus Anlass des Digital Switch
Digital Switch ist die euphemistische Umschreibung für die Schróttreiferklärung von mehreren 100 Millionen Hörfunkgeräten zum 31.12.2015.
Während kommerziellen Rundfunkveranstaltern der Umstieg mit einer auf Antrag bis zum...
Rückblick auf die antikapitalistische Demo am 11. Juli in Freiburg
Rückblick
auf die Demonstration "Kapitalismus überwinden, die falsche Freiheit auf der Strecke lassen!," die einen Tag nach dem G 8 Gipfel in Freiburg stattfand. An der Demo beteiligten sich knapp 700 Menschen, im Anschluss kam es zu kleineren, teilweise symbolischen Sachbeschädigungen...Anhören (Länge: 8.46 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20090713-rckblickau-06413.mp3{/audio}Download
Ausgewaehlte Beitraege aus der Live Uebertragung vom Samstag:
Aktuelles aus dem Iran
JedeR erinnert sich sicher noch an die Tage nach den Präsidentschaftswahlen im Iran. In den Medien wurde ausführlich über die massiven Proteste und Ausschreitungen berichtet. Doch seit einiger Zeit ist es leise geworden und man hört nicht...
Fragwürdiges Urteil gegen Freiburger Studentin
Im Januar 2009 fand in Freiburg eine Demo gegen Studiengebühren statt. Nachdem diese Demo die vorgesehene Route verlassen hatte, kam es an der Kronenbrücke zu Übergriffen durch die Polizei. In diesem Zusammenhang wurde auch eine junge...