Um der neonazistischen Mordserie nicht ohnmächtig gegenüberzustehen, soll die Demonstration "Kein Schutz für rechte Gewalt" Öffentlichkeit bieten. Im Gespräch mit Holger vom Initiativkreis, in dem die Idee zu der Demonstration entstanden...
## Castor stoppt vorerst vor deutsch-französisscher Grenze -o-ton ## Kein Schutz für rechte Gewalt - für Aufklärung und Solidarität mit den Opfern Demonstrationen ## Kritik an Opferhilfe rechter Gewalt in den westlichen Bundesländern mit o...
Interview mit Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer und innen-politischer Sprecher der Grünen im baden-württembergischen Landtag. In dem Interview erläutert Sckerl, warum er sich Ende September 2011 genötigt sah eine kleine Anfrage...
Im Zusammenhang mit der Vortrags- und Diskussionsreihe des Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung gibt es heute die Veranstaltung Patenschaften gegen Abschiebungen um 19 Uhr in der Pädagogischen Hochschule, KG III, Raum 205, Freiburg...
In der vergangenen Woche sollte ein "Runder Tisch" in der Evangelischen Studierenden Gemeinde, Turnseestraße 16 über neue Möglichkeiten ein Kirchenasyl in Freiburg zu gewähren. Was ist ein Kirchenasyl, welche Möglichkeiten, Risiken, Erfolge...
Sie werden geschlagen, mit Pfefferspray verätzt, durch CS- Gas vergiftet und von Pferdehufen niedergetrampelt. Wer zu Zeiten des Castor- Transportes friedlich demonstrieren geht, muss mit allem rechnen. Die Zahl der Opfer von Polizeigwalt...
nterview mit uta wagenmann vom gen-ethischen-netzwerk zur kampagne "finger weg von meiner dna" gegen die bka dna datenbanken. und zu "live", einer blutproben sammlung zu forschungszwecken in leipzig.
Ein Demo- Sanitäter und ein Arzt geben Tipps zum Umgang mit Verletzungen und Hautreizungen durch Pfefferspray. Anlass ist der bevorstehende Castortransport 2011. Länge: 02:56
Ein Demo- Sanitäter und ein Arzt geben Tipps zum Umgang mit Verletzungen und Hautreizungen durch Pfefferspray. Anlass ist der bevorstehende Castortransport 2011. Länge: 02:56
## Ägypten:Proteste gegen die Militärregierung seit Wochenende eskaliert (incl.Oton) ## Afghanistan: Führend in biometrischer Überwachung ## Marrokko: 10000e rufen zu Boykott der Parlamentswahlen auf ## Guatemal: 53 Prozent der Bevölkerung...
Passenger Name Records – kurz PNR. Hinter diesen drei Buchstaben verbergen sich all die Daten, die Fluggesellschaften von ihren Reisenden sammeln – wie Name und Anschrift, aber auch Essenswünsche, Hotelreservierungen etc. Und an diesen Daten sind die Sicherheitsbehörden vieler Staaten interessiert. Die Europäische Kommission hat mit den USA soeben ein neues Abkommen zur Weitergabe dieser Daten ausgehandelt. Damit das Abkommen rechtskräftig wird, muss nun noch das Europäische Parlament und der Ministerrat zustimmen. Doch ob dies geschieht – gar dieses Jahr noch, wie von der Kommission gewünscht – ist äußerst ungewiss. Denn von Datenschützern aber auch vielen Parlamentarierinnen kommt teilweise heftige Kritik an der langen Speicherdauer der Daten (bis zu 15 Jahre). Auch die Einstufung des Abkommens als geheim durch die Kommissarin "Zensilia" Malmström ist entgegen ihren Beteuerungen zum verbesserten Datenschutz wenig vertrauenserweckend.
Alexander Sander aus Wien hat die Kampagne NoPNR ins Leben gerufen, die mittlerweile von zahlreichen DatenschützerInnen unterstützt wird. Auf der Homepage www.nopnr.org sammelt er Informationen zu verschiedenen datenschutzrechtlich problematischen Abkommen zur Weitergabe von Reisedaten der EU. Im Interview berichtet er von dem geplanten EU-USA PNR-Abkommen: Anhören (Länge: 11.45 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111118-initiativen-14561.mp3{/audio} Download
Zustimmung und heftige Kritik im Europäischen Parlament - Die Positionen von Linke, Grünen, FDP, SPD und CDU:
Auch EuropaparlamentarierInnen üben gegenüber RDL teilweise heftige Kritik an dem Vorhaben der Kommission, manche Fraktionen signalisieren aber auch Zustimmung. RDL sprach mit fünf Mitgliedern des Innenausschusses, der demnächst über das Abkommen beraten wird. In der Zusammenstellung für die Sendung Focus Europa werden Ausschnitte aus den Interviews zur Frage Zustimmung/Ablehnung, Bewertung der Einstufung als geheim, sowie der Frage danach, ob dieses Abkommen besser sei als die Alternative einer ungeregelten Datenbeschaffung seitens der USA angesprochen.
Gespräch mit Hagen Kopp von Kein Mensch ist Illegal aus Hanau zur zweiten Konferenz zu Bilanz und Perspektiven der antirassistischen Bewegung, die vom 18. bis 20. November 2011 in Frankfurt/Main stattfindet. Neben den Themen der Konferenz...
- Ba-Wü Überwachungsapparat wird ausgebaut - Moodys stuft deutsche Landesbanken ab - Bildungsstreik in Ba-Wü - Erinnerungslücken bei rechtem Terror von Neonazis in Baden Württemberg - Grün/ Rot bricht keine Lanze für die freien Radios O-Tom...
Interview mit Frederick Brütting, Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg. In dem Interview äußert er sich kritisch zur Innenpolitik von Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD), weist den Vorwurf einer Kontinuität mit dem...
Selbst das harmlose Motto der "Wechsel beginnt" scheint von der grün-roten Koalition auf vielen Politikfeldern nicht wirklich ernst gemeint zu sein. Besonders bitter ist es aber, wenn es um Freiheitsgrade von Menschen geht, die in der...
Das Eisenbahnbundesamt hat entgegen dem Beschluss des VGH Mannheim das öffentliche Interesse am Weiterbau verordnet. Matthias von Hermann zu diesem Vorgang
Knapp zwei Wochen vor dem Castor das gleiche Bild an vielen Kreuzungen und Kreiseln im Wendland, Fahrzeuge, die sich stauen, mit einer Menge an bunten Menschen auf der Straße. Am 12. November war Unruhetag im Wendland mit quasi...
Gestern, am 14. November 2011, fand die 99. Montagsdemo gegen das Megaprojekt "Stuttgart21" statt. Unterdessen setzt die Bahn trotz Baustopp-Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Arbeiten am Grundwassermanagement fort.