Mit Ben Ali und Mubarak mussten bereits zwei nordafrikanische Diktatoren ihren Hut nehmen. Nach langem Zögern loben die Mitgliedsstaaten der europäischen Union nun vollmundig den Demokratisierungsprozess. Doch was nicht so laut gesagt wird...
Am vergangenen Freitag lief ein Ultimatum der griechischen Regierung aus: „Die 300“ sollten bis dahin die von ihnen besetzten Gebäude in Thessaloniki und Athen räumen. „Die 300“, das sind Migranten, die seit drei Wochen mit einem...
Anlässlich einer Veranstaltung in Freiburg zur "Solidarität mit der ägyptischen Revolution" ein Interview mit Annette Groth. Thematisiert wird die dt. Unterstützung von Mubarak und anderen fragwürdigen Regimen; die europ. Flüchtlingspolitik...
In diesem Beitrag kommen mehrere Menschen zu Wort. Aktivisten aus Ägypten, eine deutsche Politikerin und ein US-amerikanischer Journalist, der seit Wochen die Revolution...
Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat nach 18 Tagen der Massenproteste seinen Rücktritt erklärt - das teilte sein Vize Suleiman mit.
Wir haben für euch Kommentare (auf Englisch) eingefangen.
Radio Dreyeckland - Documenting Revolution...
Die Proteste der Bevölkerung in Tunesien scheinen eine Welle der Revolution verursacht zu haben, die über den ganzen arabischen Raum schwappt. Im Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit steht derzeit Ägypten, aber auch in vielen...
* Landgrabbing und EU Fischerei auf dem Weltsozialforum in Dakar
* Milliardenverluste für Tourismusbranche
* China verhindert Flugblätter über Proteste in Ägypten
* Naturkatastrophen als Folge der Wald-Abholzung
* 12. Februar...
In den letzten Monaten war eine ganze Reihe an verdeckten Ermittlern aufgeflogen, die aufgrund blossen Verdachts auf Gefahr politischen Protestes zum Beispiel gegen G8 oder NATO- Gipfel, gegen AKWs oder für den Tierschutz verschiedenste...
Das b.-w. Polizeigesetz vom November 2008 macht es möglich: Simon Bromma, Mark Kennedy oder Mr.Jacobs vom New Scotland Yard sind kein Einzelfall. Der Umbau der...
Eigentlich sollte die neue europäische Rohstoffstrategie schon Ende letzten Jahr vorgestellt werden. Doch die Europäische Kommission ließ sich lange Zeit. Denn bei der Versorgung mit begrenzt verfügbaren Rohstoffen steht viel auf dem Spiel...
Nach Tunesien und Ägypten melden sich auch in anderen autoritär regierten Staaten des Nahen Ostens regimekritische Oppositionsbewegungen zu Wort. Auch in Syrien herrscht ein System unter einem autoritären Präsidenten, für den Begriffe wie...
Polizeilicher Datenhunger, Europol und Kontrolle
Anmod (im Beitrag) Wenn in Freiburg aus dem Polizeikessel am 14-11-09 hunderte z.b. oder beim NATO-Gipfel, der Protestaktion auf den Gleisen des HBF oder im Fall der Sambagruppenkessel Personendaten genommen werden, dann landen die se genauso in polizeilichen Dateien wie die Erkenntnisse nicht nur enttarnter verdeckter polizeilicher Ermittler bzw. agent provocateurs wie Mark Kennedy oder der in Freiburg eingesetzte Herr Jacobs vom Scotland Yard. Auch mit zufällige Kontaktdaten die der in Heidelberg mit 2 Kollegen auf bisher unbekannten Verdachtsschöpfung forschende Polizist Simon Bromma zu hauff bis nach Brüssel erhob, landen dort genauso wie Wohnraumüberwachungen , Telefon überwachungen oder Observationen .
All diese Erforschungen ("Spitzelei") auf blossen Verdacht - eine rkünftigen Gefahr oder künftigen Straftat - wie z.B. Körperverletzung durch Sambatrommeln - erlaubt das Polizeigesetz in Baden-Württemberg seit 18.11.2008.
Doch hier an den Grenzen des Mappus-Ländle endet der Datenhunger nicht.
Es ist eine ganz private Konferenz, organisiert von Wolfgang Ischinger. Doch die sog. Sicherheitskonferenz bringt jede Menge NATO-Politiker, "Sicherheitsstrategen" und Waffenhändler an einen Tisch. Es ist eine Konferenz der Kriegsstrategen...
### ALBA-Länder fordern friedlichen Ausweg in Ägypten
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### G.W Busch sagt wegen drohender Folterklage Schweiz Besuch ab
### Kanzlerin interveniert...
Im Zuge der Protestbewegungen in Tunesien und Ägypten rückt der Nahe Osten auch bei uns zunehmend in den Focus des Interesses.
Syrien gehört zu den Ländern des Nahen Ostens, über die man im Westen nur wenig hört.
Auch dort herrscht ein...
1. Ungarn:Änderung des Mediengesetz angeboten
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4. In...
1. Weltsozialforum gestartet
2. Fluggastdatenaustausch der EU-Kommission vor Ablehnung im EP?
3. Proteste gegen SIKO in München
4. Kommt Mubarak nach Deutschland?
5. Weimarer Dreieck
6. Brand in Barackenlager in Rom
Das Jahr 2011 verspricht für die Anti-Atom-Bewegung ein aktionsreiches und spannendes zu werden. Die ersten Termine sind bereits angekündigt. Gegen den erneuten Castortransport aus der stillgelegten Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe ins...
Die friedliche Revolution in Ägypten ist gewaltsamen Auseinandersetzungen gewichen, zumindest aus der Hauptstadt Kairo erreichen uns statt der friedlichen Massendemonstrationen zunehmend Bilder von Zusammenstößen der Regimekritiker und der...
1. Ägypten: Die Gewalt der Mubarak-Anhänger richtet sich jetzt auch gegen Journalisten
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