Baden-Württemberg: Innenpolitischer Koalitionsstreit geht weiter
Montag, 17. Oktober 2011 um 17:54 Uhr Michael Menzel
Die Reibereien in der grün-roten Koalition in den Sicherheitsorgan Politik dauern an.
Nachdem der SPD Innenminister...
Montag, 17. Oktober 2011 um 17:54 Uhr Michael Menzel
Die Reibereien in der grün-roten Koalition in den Sicherheitsorgan Politik dauern an.
Nachdem der SPD Innenminister...
# Innenministerium Baden -Württemberg mauert beim Trojanereinsatz
# Petitionen gegen drohende Abschiebungen
# Beschlagnahmte Wägen sind zurück/ Klatsche für Freiburger Ordnungsamt und Verwaltungsgericht Freiburg
# Castor-Aktivistin tritt...
Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat diese Tage Post von seinem Koalitionspartner erhalten. Uli Sckerl, innenpolitischer Sprecher von B90/Die Grünen und parlamentarischer Geschäftsführer, fordert in einer Kleinen...
Die mit dem Ziel alternative Wohnformen und unkommerzielle Kultur zu ermöglichen am 27. August besetzte brachliegende Fläche an der Uferstrasse 80 in Basel ist am Montag geräumt worden.. Im Unterschied zur Freiburger grünen Räumungspolitik...
Wie das Statistische Landesamt feststellt, haben sich die dem Land Baden-Württemberg nach der Verteilung der Steuern auf Bund, Länder und Gemeinden zustehenden kassenmäßigen Steuereinnahmen im 1. Halbjahr 2011 um 1,4 Milliarden Euro oder...
Doku der PM der Anti Akw Gruppe Freiburg:
Am 18. September werden um Fünf nach Zwölf mehrere Rheinbrücken symbolisch blockiert. Zahlreiche Organisationen aus dem Dreyeckland rufen auf, an der entschlossenen Protestaktion gegen die geplante...
Während im Bund alle Steuernahmen auch im Juli um knapp 10 Prozent stiegen und so stabil im Jahresvergleich ein Plus von 10 Prozent ausmachen explodierten die Steuereinnahmen in Baden Württemberg im Juli nochmal um über 30 Prozent gegenüber...
Die vom Statistischen Landesamt Baden-Württenberg publizierten Daten für das erste Quartal 2011 weisen einen Anstieg aller Steuern gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 6,9 % auf 6,3 Mio € aus.
Während die ausschliesslich für das Land...
## USA verweigert mexikanischer Maschine Durchflug wegen einer Aktivistin an Bord
## Nach den Anschlägen von Norwegen fordern deutsche Politiker den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung
## Israel erwägt die Aufhebung der Osloer Verträge...
Zeitgerecht publizierten heute die Parkscützer die Ergebnisse des Stresstests -nein: nicht für das unterirdischen DB Milliardengrab - sondern den oberirdischen Kopf-Oben Bahnhof.
Basierend auf Geißlers Spruch haben Experten der...
Die Bundesregierung will vor allem offshore Windmühlen in den Händen der grossen Energiekonzerne fördern. Regiowind , eine Badenova Tochter will am Rande des Natur- und Vogelschutzgebietes Schauinsland oberhalb der Holzschlägermatte eine...
Keine 24 Stunden ist es her, daß die ASN, die sogenannte Atomaufsicht, ihre Entscheidung bekanntgegeben hat, der Regierung Sarkozy zu empfehlen, den ältesten französischen Meiler Fessenheim weitere 10 Jahre zu betreiben. Was ist von den...
Zwar mit technischenNachrüstungen, aber vorallem ein Weiterbetrieb des mardoden Reaktors in Fessenheim. Dies empfiehlt dei angeblich "unabhängige" Atomaufsicht ASN dem französischen Präsidenten.
In eienr einer ersten Reaktionen erneuerten...
Der Kampf geht weiter - le combat continue
Jean-Jacques Rettig gehört zum Urgestein der Anti-AKW Bewegung im Dreyeckland.
Im RDL Interview im Morgenradio am Donnerstag kündigte er nicht nur dem französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy...
Es müssen wohl 5.000 gewesen sein, sonst hätte die Umzingelungkette nicht gestanden.
Abschalten - Sofort! wurde auch von den deutschen teilnehmenden gerne gerufen!
Konterkariert wird dieses Ziel leider, da es in Deutschland unter Beihilfe...
Bahnchef Grube steht ersichtlich nicht nur auf rustikalen Durchsetzungsmethoden bei S 21. Bei der kurzeitigen Besetzung der Baustelle des sogenannten Grundwassermanagements am vergangen Montag, 20.6.11 konnten Bilder von den zum Einsatz...
In einer Medienmitteliung zur Vorbereitung der Innenministerkonferenz, die schärfere Massnahmen gegen Alkohohl bei Fussballspielen beschliessen sollte, hatte der neue SPD Innenminister von Baden-Württemberg, Reinhold Gall, eine Statistik...
Französische Medien melden aktuell, dass Reaktorblock 1 des AKW Fessenheim weitere zehn Jahre am Netz bleiben darf. "Die Atomaufsichtsbehörde dürfte in den nächsten Tagen grünes Licht für den Weiterbetrieb geben, hieß es am Donnerstag auf...
Mit der Publikation von Videobeweismaterial haben die Parkschützer zurückgewiesen, dass eine Zivilbeamter verprügelt worden sei. Auf den Bild zu sehen ist ein...
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 kritisiert den Zeitplan der Deutschen Bahn AG zum Umgang mit dem Stresstest und fordert einen weiteren Bau- und Vergabestopp, bis in einem ergebnisoffenen Diskurs alle Ergebnisse und Konsequenzen des...