GSoA für eine Schweiz ohne Armee
Wieder ein Schritt weiter! Am 5. Januar gab ein breites Bündnis unter der Federführung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) der Initiative "JA zur Aufhebung der Wehrpflicht" mit 107'280 gültigen Unterschriften bei der Bundeskanzlei...
Vom engagierten Radio zum Nebengeräusch - Privatradio-Konzessionen werden in Frage gestellt
Seit der Zulassung von Privatradios vor bald 30 Jahren, hat sich in der Radiolandschaft viel verändert. Nach wenigen Jahren verflog der anfängliche Enthusiasmus. Viele Sender versuchten ihre Hörerzahlen und somit den kommerziellen Erfolg...
Antiatombündnis Freiburg klagt gegen Demoauflagen der Stadt
Elke von Antiatombündnis zur Fortsetzungsfestellungsklage gegen die Stadt Freiburg und ihren Beschränkungen des versammlungsrecht, den Aktionen zum Fukushima Jahrestag und der Planung einer Wiederaufnahme der Tour de Fessenheim
Irakische Flüchtlingsgesuche verschleppt
10 000 Asylgesuche haben irakische Flüchtlinge auf Schweizer Botschaften eingereicht. Jahrelang sind sie nicht behandelt worden.
Damit habe das Bundesamt für Migration rechtswidrig gehandelt. Zu diesem Schluss kommt der Bericht von Alt...
Flash Mi. 18.1.2012
### Nigerianische Gewerkschaften gewinnen Benzin Preiskampf teilweise
### EU will mehr Drohnen gegen Flüchtlinge einsetzen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen
### Neue Gesetze verschärfen Landkonflikt in Honduras
### EU Kommission...
Zwangsbehandlung ist illegal und wird zunehmend juristisch verfolgt
Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah engagiert sich in Strasbourg und Karlsruhe für Menschenrechte. Im März 2011 konnte er in Karlsruhe ein wegweisendes Urteil erstreiten: In einem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht...
Stop Fessenheim - Neujahrskonzert am 15. Januar 2012
Für Sonntag den 15. Januar 2012 hatte das "Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen. JETZT!" zum Neujahrskonzert auf der Rheininsel bei Fessenheim geladen. Einige hundert Personen aus dem Dreyeckland sind dieser Einladung gefolgt und haben an...
S21-Blockade: Südflügel geräumt!
Am frühen Morgen des 13. Januar hat die Polizei die Sitzblockade des Stuttgarter Bahnhofs geräumt, die den Abriss des Südflügels verhindern sollte. Aktuelle Berichte von den ParkschützerInnen Matthias und Andrea.
Flash Mi.11.1.2012
### Assad kündigt Volksabstimmung an
### EU will Hilfe für Haiti fortsetzen
### Roy TV in Dänemark bestraft
### Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die Einführung eines Mindestarbeislosengeldes
### Linksfraktion fragt nach: Warum Keine...
Spitzel-Fall Bromma: "bildende terroristische Vereinigungen rechtzeitig" bekämpfen ????!!!!!
Die Personen, die vor Gericht gegen ihre Bespitzelung durch Simon Bromma klagen, wurden in Kenntnis gesetzt, dass der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) die von der Heidelberger Polizeidirektion beantragte...
S21: Bahn will Südflügel abreissen (update Dienstag 10.01., 9:20 Uhr)
Im Morgenradio fragten wir ROBIN WOOD -Aktivisten Kei Andrews nach der aktuellen Situation am Südflügel des Stuttgarter Bahnhof
- siehe auch http://www.freie-radios.net/45573
Drei Herzen für den Film - Der Max Ophüls Preis
Das 33. Filmfestival Max Ophüls Preis findet vom 16. bis 22. Januar 2012 in Saarbrücken statt. Es bezeichnet sich selbst als "das wichtigste Festival für den jungen deutschsprachigen Film". Es diente in seiner Geschichte schon vielen...
Französische Gewerkschaften lassen sich von Atomwirtschaft kaufen
Mehrere französische Gewerkschaften haben eine Internetpetition gegen eine mögliche Stilllegung des französischen Atomkraftwerks Fessenheim nahe Freiburg gestartet. Wir unterhielten uns mit Jean Jacques Rettig von der Elsässer Anti...
Heilbronner Polizei verhindert Demobeobachtung
Am 8.10.2011 dokumentierten Demonstrationsbeobachter des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit eine in Heilbronn stattfindende Demonstration gegen Neonazis. Am Rande dieser Veranstaltung zwangen Heilbronner Polizisten die...
Der Fall "Simon Brenner" - Infoveranstaltung heute, am 20.12., im Susi-Cafe
"Im November 2009 trat ein mittzwanzigjähriger Mann mit Koteletten und schulterlangen blonden Haaren das erste Mal in Heidelberg in Erscheinung. Er stellte sich bei einem Infostand des SDS unter dem Namen Simon Brenner vor und gab an zum...
Schweiz ohne Wehrpflicht?
Die Unterschriften hat GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) schon gesammelt. Am 5. Januar werden die Unterschriften vorgelegt. Doch auch wenn die Schweiz durch einen Volksabstimmung in den nächsten zwei Jahren die Wehrpflicht abschafft...
Eine "nicht mehr darstellbare und unvertretbare Sonderlast" - Rassismus im Hause Salomon?
Roma werden an der Einreise in die EU gehindert. Freiburgs OB Dieter Salomon reproduziert antiziganistische Stereotype. Die grün-rote Landesregierung hält ihre Versprechen nicht - die "Abschaffung" der Residenzpflicht für Flüchtlinge weicht...