Das schweizer Bundesamt für Migration vermeldete Dienstag einen deutlichen Anstieg der eingereichten Asylgesuche. Im Jahr 2012 waren es knapp 30.000. Das entspricht einer Zunahme zum Vorjahr von 27%. Dennoch erhielten weniger Personen...
Verstoss gegen gesetzliche Pflichten bei ASF und FWTM??
Zwar bestehe Konsens, dass bei künftigen Geschäftsführerverträgen eine Publikationsklausel vor zu sehen sei, so der Freiburger EBM Neideck (CDU). Aber im Beteiligungsbericht 2011 ist...
"Das Ende von Stuttgart 21 liegt in der Luft"
Unbeaufsichtigt von jedem schwarz-gelben Eigneraufsichtsrat haben sich die S21 Kosten mittlerweile auf 10-11 Milliarden hochgeschraubt. Kein Wunder dass Technikvorstand Kiefer - immer noch im...
140 Staaten haben sich das erste Mal auf eine Konvention zur Vermeidung von Schäden durch Quecksilber unterscheidet. In einem Interview kritisiert Juliane Kippenberg von Human Rights Watch insbesondere die Haltung der EU-Staaten bei den...
Das gelb-schwarze Milliarden Fiasko Stuttgart 21 der DB AG zieht immer tiefere Bremskapriolen. Statt dem Lenkungsausschuss belastbare Zahlen zu den zugegebenen 2,3 Milliarden Mehrkosetn zu kommen zu lassen, wurde einseitig dass...
Seitdem Tina Gröbmayr als Ex-GAF-Sprecherin und Mitglied im Arbeitskreis Kritischer JuristInnen (akj) Freiburg freiwillig an der Verteidigung des Nazis Florian Stech mitwirkte, wird heftig über die Frage diskutiert: Dürfen linke Anwält...
#Baden-Württemberg verleugnet inhumane Flüchtlingspolitik
#IBM und Albert-Ludwigs-Universität Freiburg forschen für mehr Überwachung
#Staatsanwaltschaft ordnet weitere Ermittlungen zumNazibrandanschlag auf G19 in Freiburg an
#Aktionsbündnis...
Als hilflosen Versuch, den Untergang von Stuttgart 21 noch abzuwenden, hat das Aktionsbündnis den Vorschlag des SPD Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel bezeichnet, den Lenkungskreis des Projekts aufs Abstellgleis zu schieben...
Und sie kamen in Scharen aus allen Herren Ländern in die Schweiz, um von ihren Vorzügen zu profitieren.
Rohstoffhändler aus aller Welt liessen sich hier nieder, um ungestört das grosse Geschäft zu machen, mit Erdöl und Metall, Kaffee und...
Am Sonntag, den 13.02.13 fanden sich rund 300 Aktivist_innen zusammen, um musikalisch gegen das AKW Fessenheim zu demonstrieren. Warum die geplante Abschaltung 2016 nicht reicht, erfahrt ihr hier...
gechartert von BI Umweltschutz Offenburg e.V. fährt am Sonntag ein Bus zur Aktion gegen das AKW Fessenheim:
Abfahrtszeiten: 09:30 Uhr Bahnhof Kehl 10:00 Uhr ZOB Offenburg 10:45 Uhr P&R Allmannsweier (B 36) 11:30 Uhr TRAM-Halt Padua...
Gegen die erneut von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) in die Debatte eingebrachte Ausweitung der Videoüberwachung hat sich nach seinem Dienstherrn IM Reiold Gall auch der Datenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Jörg...
Auf Nachfrage von RDL erklärte ein Sprecher des Landesinnenministeriums, dass es über den Winter keine Abschiebungen aus Baden-Württemberg in Länder des Balkan geben werde. Eine Regelung gebe es dazu allerdings nicht.
Im Dezember war ein...
Ein Woche vor der Tagung des ehrenamtlichen Vorstandes haben am Montag der Landesverband der freien Radios AFF e.V. und verschiedene Radios wie Free FM , Querfunk und Radio Dreyeckland die Absicht des Lfk Chefs Langheinrich scharf...
Am 16.1.2013 tagt der Bahnaufsichtsrat und will die 1,1 Mrd. Mehrkostenübernehmen.Was aber ist mit den zusätzlichen 1,3 Mrd. . Auch wenn Kretzschmann kein Fundi ist, beltbare Zahlen sollen in den Lenkunsgausschuss schon kommen. 2000 haben...
Am 16.1.13 will der Bahnaufsichtsrat die 1,1 Mrd. Mehrkosten , die die Bahn angeblich "selbst" tragen will, beschliessen. Ohne das eine Zusicherung über die weiterhin zusätzlich fehlenden 1,3 Mrd. getroffen wurde??
Für Matthias von...
Die jüngste Statistikpublikation des Statistischen Landesamt belegt es für 2010: bei den Medien liegt Baden-Württemberg -trotz SWR - ob der schwarz-gelben Hasspolitik gegen die "Kreativwirtschaft" im Ländle weit hinter Bayern zurück.
"Auch...
Update: Interview mit Jörg Stöcklin
Strafanzeige gegen Atomkraftwerk Gösgen und Atomkraftwerk Leibstadt AG
Der Trinationale Atomschutzverband (TRAS) und Greenpeace Schweiz haben am 19. Dezember 2012 Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft...
Die am 3.1.2013 vom Statistichen Landesamt präsentierten - preisbereinigten - Daten belegen, dass in den ersten 11 Monaten des Jahres der Produktionsindex in Baden Württemberg 2012 um 0,1 % rückläufig gewesen ist.
Allein im November wurde...
Keine Kunst war es die Kostensteigerung vorher zu sagen. Der Rahmen ist gesprengt. Damit fällt jetzt auch die Wirtschaftlichkeit des un-terirdischen Bahnhofs weg. Was das heißt? Matthias von Hermann Pressesprecher der Parkschützer zum Stand...
