Piratenprozess
Doreen ,eine Prozessbeobachterin aus Hamburg berichtet über die Hintergründe des sogenannten Piratenprozesses,der gegen zehn Somalier in Hamburg stattfindet.
Dresden Nazifrei 2012
Nächstes Jahr im Februar ist es wieder soweit: der größte Neonaziaufmarsch in Europa steht vor der Tür Dresdens. Bundesweit läuft die Mobilisierung gegen den Aufmarsch schon auf Hochtouren. Das größte Bündnis ist wohl: Dresden Nazifrei, das...
Ein Jahr nach der Enttarnung von S. Bromma: Gall unterzeichnet Sperrvermerk - RDL bleibt dran..
Am 12. Dezember 2010 wurde in Heidelberg Simon Bromma als Spitzel des Landeskriminalamts Baden-Württemberg enttarnt. Zuvor hatte er 10 Monate lang zahlreiche linke und studentische Gruppen und Einzelpersonen ausgeforscht. Genau ein Jahr...
Wie können wir Rassismus verlernen?
"Das arglose Bekenntnis zum Antirassismus verleitet dazu, schlichtweg darüber nicht kommunizieren bzw. handeln zu müssen. Rechtsradikale Handlungen können als Randerscheinungen abgetan werden, demgegenüber ist das Eingeständnis von der...
Deutschland beteiligt sich am UNHCR-Resettlementprogramm
Interview mit Norbert Rosin vom UNHCR (Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen) zum Beschluss der Innenministerkonferenz 300 anerkannte Flüchtlinge aufzunehmen.
Am 09.12.2011 beschloss die Innenministerkonferenz der Bundesländer die...
"Bürgerliche Freiheiten... haben in der Partei keinen hohen Stellenwert"
Der SPD Kreisverband Heidelberg hat sich an ihren Baden- Württembergischen Innenminister gewandt. Er soll den Sperrvermerk, der verhindern soll das Daten im Spitzelfall Simon Bromma von der Polizei an das, mit der Spitzelklage befasste...
Löschung der vom Spitzel erhobenen Daten würde den Sinn des Löschungsbegehren ins Gegenteil verkehren!
Weiterhin keine Aufklärung im Heidelberger Spitzelskandal. Auch auf einer Podiumsdiskussion am Montag, organisiert von den Heidelberger Grünen, wurde nichts über die Hintergründe der Spitzelaffäre bekannt. Auch Uli Sckerl innenpolitischer...
Schwarzes Loch Innenministerium - Die verhinderte Aufklärung des Fall "Simon Bromma"
Am Montag den 05.12.2011 fand eine Podiumdiskussion zur Ausspähung der linken Szene in Heidelberg statt - organisiert vom grünen Kreisverband. Mit auf dem Podium der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Ulrich Sckerl. Ausschnitte aus...
Wiesbaden loves Bleiberecht
RDL hat Cengiz von "Jugendliche ohne Grenzen" /Jog interviewt. Die Jugendlichen beteiligen sich and der Demo "I love Bleiberecht" am kommenden Mittwoch dem 7.12. um 17Uhr in Wiesbaden. Denn am 8 u. 9. Dezember findet in Wiesbaden die...
Innenminister Konferenz 2011, Dezember in Wiesbaden
Wenn Delegierte aus verschiedenen Ländern nach Wiesbaden kommen um zu Themen wie Migration, Grundrechte und Polizeigewalt zu arbeiten, dann klingt das nach einer spannenden Sache. Handelt es sich bei diesen Dele...
Bundesweite Repression nach erfolgreichen Blockaden des Naziaufmarschs am 19.02.11 in Dresden
Matthias, einer der Sprecher des Bündnisses Dresden Nazifrei, berichtet von den anhaltenden Ermittlungen der sächsischen Behörden gegen AntifaschistInnen, ersten Prozessen, der einschüchternden Wirkung der anhaltenden Ermittlungen und den...
Dresdner SOKO 19/2 kommt auch nach Freiburg
Wie der Ermittlungausschuss Freiburg mitteilt, soll nach den Vorladungen in Stutttgart und Tübingen/Reutlingen jetzt auch der erste Fall in Freiburg bekannt geworden sein. Noch diese Woche soll die betroffene Person sich auf einem...
Gefährdet Aufklärung des Spitzeleinsatzes das Wohl des Landes?
Die Heidelberger Polizei hat angekündigt einen Sperrvermerk einreichen zu wollen, der die Weitergabe von Daten der Heidelberger Polizei an das zuständige Gericht, das sich mit der Klage der vom verdeckten Ermittler Siomon Bromma...
Selbst die Grüne Basis traut sich nicht auf Podiumsdiskussion zur Aufklärung des Falls Bromma
Schwarze Spitzel, grüne Spitzel?" Das ist der Titel einer Podiumsdiskussion die am gestrigen Donnerstag den 22. September in Heidelberg stattgefunden hat. Mit Michael Csaszkóczy von der AIHD blicken wir auf die Verantaltung zurück und...
Grün Rote Landtagsabgeordnete verweigern weiterhin Mithilfe bei Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma
"Schwarze Spitzel, grüne Spitzel?" Das ist der Titel einer Podiumsdiskussion die am Donnerstag den 22. September in Heidelberg stattfindet. Eingeladen hat die AIHD. Die Antifaschistische Initiative Heidelberg. Die AIHD wurde von Simon...
Demmel/Speit: Neonaziorganisation HNG (Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene) verboten
Die HNG, die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene" gilt als die größte deutsche Neonaziorganisation. Sie unterstützt ihre braunen Kameraden im Gefängnis und hält sie bei der Stange. Heute wurde sie verboten.
Sie hält ihre...
Deutsche Reue - und zwar umsonst. Elemente des Entschädigungskonflikts um NS-Massaker
Die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahr 2008 die Republik Italien vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verklagt, weil italienische Gerichte den Opfern von NS-Kriegsverbrechen in Italien und Griechenland - Massakern und...
Damit noch was zum Leben bleibt Gegen Mieterhöhung, Verdrängung und Armut - 6000 demonstrieren in Berlin
Das Thema Verdrängung und Ausgrenzung, steigende Mieten und Privatisierung von öffentlichem Raum - kurz Gentrifizierung ist ein Problem, das auch in Freiburg gut bekannt ist und in den vergangenen 12 Monaten von politischen Gruppen aber...
Griechische Anti Terror Einheiten gegen Dresdener Anti Nazi Demonstranten.Der §129 StGB in Sachsen
Gespräch mit Moritz von der 129 Kampagne zu den Auswüchsen des sächsischen Überwachungsapparates rund um die alljählichen Anit Nazi Proteste. Gibt es eine kriminelle Vereinigung in Sachsen? Wie viele Menschen sind von den Ermittlungen...
Südwest Nachrichten vom 1. September
- Aufklärung im Heidelberger Spitzelfall bleibt weiter aus -
- Obdachlos aber trotzdem sexy
- Grüner Landesverband reicht Klage gegen die Verwendung des Begriffs Grün im Namen der Grün Alternative Freiburg ein
- Green City ganz unten...