Wieder in den Schlagzeilen sind die Gegner des Bahnhofgroßprojektes Stuttgart 21. Am Montag, 20. Juni 2011 kam es nach der gewöhnlichen Demonstration gegen S21 zu "Gewalt". Michael von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer zu den...
An zwei Punkten wurde diesen Dienstag Morgen die vom DB Vorstand gepushten Wiederaufnahme der Bauarbeiten am S 21 Projekt blokiert. Matthias von Hermann von den Parkschützern sieht die beteiligung von 300 an der bisher grössten Blokade...
## Frauen in Saudi-Arabien sollen von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen bleiben ## In der Region Abey im Sudan sind fast 100.000 Menschen auf der Flucht ## Kein US-Truppenabzugsbeginn aus Afghanistan im Sommer? ## RAFAH wieder...
Der Nachtragshaushalt soll eine ehrliche Bestandsaufnahme der Finanzen des Landes sein, denn Zitat" die Vorgängerregierung hat einen Haushalt mit Lücken in Höhe von rund 3 Milliarden Euro jährlich in der Finanzplanung 2010-2014 hinterlassen...
## Peru: Fujimoro gesteht Niederlage ein. Humala will "breite" Regierung ## NATO auch gegen Syrien? Frankreich und USA bereiten UN Resolution vor ## Französische Medienaufsicht bannt Twitter und Facebook als Schleichwerbung ## Über...
Gespräch mit Uli Sckerl, Innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg und neuer parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Fraktion über die Möglichkeit einer Revision des Baden Württembergischen Polizeigesetzes. Folgen den...
Parkschützerin Julia von Staden berichtet live vor Ort als Mitdemonstrantin über die Sitzblockade in Stuttgart vor dem Grundwassermanagement. Inhalt des Interviews sind der geplante Bahnhof, die Aktion selbst, das Verhalten der Polizei und...
Über 1600 gesammelte Unterschriften gegen die Abschiebungen der Roma wurden am Freitag,13.05.2011 von Vertretern des gruppenübergreifenden Freiburger Forums an die neue Fraktionsvorsitzende der Grünenim baden württembergischen Landtag, Frau Sitzmann übergeben.
Sie wurde gebeten, die Unterschriften an die neue Landesregierung von Baden-Württemberg weiter zu leiten .
Die Unterschriftenlisten, die als Freiburger Appell bezeichnet werden, zeigen, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Stuttgarter und Berliner Abschiebepolitik entschieden ablehnen. Gleichzeitig beinhalten sie die klare Forderung:„Wer bleiben will, soll bleiben und die Unterstützung bekommen, die er/sie braucht!“
Gesammelt wurden die Unterschriften bis zum 8. April 2011, dem internationalen Tag der Sinti und Roma. Neben zahlreichen Privatpersonen haben sich über 40 Gruppen und Organisationen den Forderungen angeschlossen. Sie wollen auch der „Ökonomisierung der Menschenrechte“ entgegentreten und sehen es als unverantwortlich Roma in ein Land abzuschieben, zu dem sie häufig keinen oder nur wenig Bezug haben und außerdem von Ausgrenzung, über Diskriminierung bis hin zur Verfolgung bedroht sind. Neben den Unterschriftenlisten wurde zusätzlich ein offener Brief an die Landesregierung übergeben. In dem Schreiben wird ausdrücklich eine Handlungskonsequenz, das heißt ein Bleiberecht für alle in Baden-Württemberg lebenden Roma zu gewährleisten, von der neuen grün-roten Landesregierung gefordert.
Das „Freiburger Forum – aktiv gegen Ausgrenzung“ hat zu diesem Appell und zur aktiven Solidarität aufgerufen. Es versucht eine gruppenübergreifende Zusammenarbeit zu allen Themen zu fördern, die sich mit Ausgrenzung in unserer Gesellschaft beschäftigen.
Gespräch mit Dandl von der AIHD, der Antifaschistischen Initiative Heidelberg, der laut Bromma einer der Zielpersonen des Spitzeleinsatzes war, zu Erwartungen der betroffenen Personen an die neue Landesregierung. Zuerst fragten wir danach...
- Neues Kabinett von Baden Württemberg vorgestellt - Landesweiter Hebammenprotest in Freiburg - Freiburg: Streik im Einzelhandel - Volxzählung 2011 kurz vor dem Start - Heilbronn Nazifrei prüft rechtliche Schritte gegen Vorgehen von Polizei...
Hebammen aus ganz Baden-Württemberg protestieren am heutigen Internationalen Hebammentag gegen ihre "miserable Arbeitssituation". Um 12 Uhr(05.05.2011) begann der protestmarsch auf dem Kartoffelmarkt in Freiburg. Marianne Dirks im Gespräch...
Am Mittwoch den 27. April veröffentlichten Grüne und SPD das Ergebnis ihrer Koalitionsverhandlungen: 93 Seiten Koalitionsvertrag als gemeinsame Frucht ihrer jeweiligen Wahlprogramme (SPD, Grüne). Im Studiogespräch stellen Redakteurinnen...
## In der Türkei dürfen 12 prominente Kurdenpolitiker nicht für Parlamentsmandate kandieren ## Kolumbien: 96 Angriffe in 90 Tagen ## Indien: Polizei schiesst auf Anti-AKW Protest in Jaitapur- Ein Toter ## E.U. erwägt Entsendung von...
Am 16.04 fand eine Großdemonstration in Stuttgart gegen das geplante Bahnhofsprojekt statt. Der Pressesprecher von "Parkschützer", Matthias von Herrmann, war dort und gab hier Berichterstattung. Desweiteren äußerte er sich über die Umstände...
Frieden schaffen ohne Waffen.Jetzt. Atomkraftwerke stilllegen. Jetzt Der Friedensrat Markgräflerland und der DGB Müllheim/Neuenburg rufen die Bürgerinnen und Bürger der Region zur Teilnahme am traditionellen Ostermarsch für Frieden und sozialen Fortschritt in Müllheim am Ostermontag auf. Gründe dazu gibt es aus der Sicht der Veranstalter genug: Immer noch begreifen die Regierenden nicht den Frieden als Ernstfall, sondern sind bereit mit Truppen wie der Deutsch-Französischen- Brigade Kriege in aller Welt zu führen. Statt Frieden in Afghanistan zu schaffen, werden noch mehr Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dort in den Krieg geschickt. Bald auch wieder auch Soldatinnen der Deutsch-Französischen Brigade. Die Mehrheit der Bevölkerung allerdings, so die Veranstalter, ist für den Frieden. Sie hat gelernt, Militär und Krieg als politischem Allheilmittel gründlich zu misstrauen. In den letzten Jahren der neuen Kriege gab es in Deutschland nie eine mehrheitliche Zustimmung zu Aufrüstungs- und Kriegspro-jekten. Auch nicht zu dem jüngsten Krieg um Libyen. " Nicht immer" so der Friedensrat, "gingen die Menschen mit uns auf die Straße, aber immer lehnten sie mit großer Mehrheit Aufrüstung, Krieg und Militarisierung der Gesellschaft ab."
### Jetzt "Milli" statt "Mikro"- Sievert ### Einmarsch "befreundeter" Staaten in Bahrein ### Atom -Mappus spricht bloss von "gewisser" Zäsur ### Portugal: Hunderttausende auf der Straße ### Lampedusa verzeichnet erneut einen Massenansturm...
Parallel zur Demo in Freiburg fand in Heidelberg als Auftakt einer Aktionsreihe unter dem Motto " Still not loving the Police" eine Kundgebung statt. Dazu führten wir ein Interviw mit einem Sprecher der Antifaschistischen Initiative...