Atai Keller (UL) zum DHH 2009/2010 im GR 16-12-2008
HAUSHALTSREDE
FÜR DEN HAUSHALT 2009/10
Sehr
geehrter Herr Oberbürgermeister,
Meine
sehr geehrte Damen und Herren,
„Bei
uns ist Ihr Geld sicher!“ Weithin sichtbar rankt das Transparent
mit dieser Aussage um das
halbrunde
Dachstück des...
Renate Buchen(SPD) zum DHH 2009/2010 - (GR 16-12-2009)
SPD-Fraktion im Gemeinderat
Stadt Freiburg i. Br.
„Zukunft gestalten - Vielfalt sichern -
Ausgrenzung verhindern“
Rede
der Fraktionsvorsitzenden
der SPD im Gemeinderat der Stadt Freiburg i.Br.
Renate Buchen
zur Haushaltssatzung mit...
Maria Viethen Thorsten Deppner am 12-12-2008 zum Innenstadtdemoverbot
Freitag 12-12-2008. Kommunalwahl-Nominierungsparteitag der Freiburger Grünen in La Corona.
Anwesend: Maria Viethen, Thosten Deppner und der grüne OB Dieter Salomon. Wie haltet Ihr es mit dem Innestadtdemoverbot? Klare Frage -Welche...
Gespräch mit 2 Teilnehmern der Demonstration
Interview nach der Demo mit 2 Teilnehmern zu Demo und Allgemeinverfügung. Demo in Freiburg am 13.12.08 zum geplanten neuen Versammlungsgesetz.
OB Salomons Innenstadt Demoverbot:- Gescheitert!! RDL berichtete am Samstag von 13-18 Uhr!!
|
Um Ihre martialischen polizeilichen Kampfzüge in Position zu bringen, wurde aber der Strassenbahn-verkehr von Polizeiseite schon unterbrochen, bevor sich am Rathausplatz auch nur ein Demonstrationszug überhaupt bilden konnte. Die dorch... |
MoRa Freitag 12.12.2008
Demonstration gegen das neue Versammlungsgesetz am 6.12.08 in Stuttgart
Am 6.12.08 fand in Stuttgart eine groß mobilisierte Demonstration gegen das neue Versammlungsgesetz in BW statt. In dem Beitrag hört ihr Ausschnitte von Redebeiträgen...
VCD gegen Pendlerpauschale nach der alten Regelung
Deutschlands Autofahrer können aufatmen. Billige Benzinpreise und die wieder Einführung der alten Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer lassen mehr Geld in der Familienkasse.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte die Kürzung...
Journalistin Heike Schrader verurteilt
Am Dienstag, den 9. Dez 2008 verurteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf die 42-jährige Journalistin Heike Schrader wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zu einer Bewährungsstrafe von 22 Monaten auf drei Jahre. Der...
Keine Werbung für fudder auf RDL
Die Autonome Antifa weist in einer mail auf ihr Interview mit dem Lifestyle-Portal fudder.de hin.
Nachdem wir diese mail im Morgenradio zitiert hatten, erreichte uns folgende Meinungsäußerung eines engagierten Radiofreundes, der vorschlägt...
OMNIBUS für direkte Demokratie lädt ein zum Aktionsurlaub in Hamburg
Vom 23. Januar bis zum 12. Februar 2009 findet in Hamburg das Volksbegehren "Mehr Demokratie - Ein faires Wahlrecht für Hamburg" statt. Innerhalb von 3 Wochen müssen sich 61.000 Hamburgerinnen und Hamburger in die Unterschriftenlisten...
Kritik an Kampfeinsatz der Bundesmarine
"Der zu erwartende Beschluss der Bundesregierung durch
einen neuen Kampfeinsatz der Bundesmarine am Horn von Afrika die Schiffspiraterie zu bekämpfen, wird die Ursache der Piraterie - die armutsbedingten Probleme der Küstenbewohner Somalias...
Die Post-Erdöl-Gesellschaft (Veranstaltungshinweis)
Wolfgang Hees, Mitarbeiter bei Caritas International und Autor des Buches "Volle Tanks - Leere Teller", weist auf die Veranstaltung zur Post-Erdöl-Gesellschaft mit Camila Moreno aus Brasilien hin.
Camila Moreno ist Expertin für Agrar...
Griechenland und anderswo
Am Samstag wurde ein 15 Jähriger Junge in Athen von Polizisten erschossen. Sie fuhren gerade Streife im Athener Bezirk Exarchia. Dort kommt es immer wieder zu Zwischenfällen mit Polizisten und Autonomen. Es sei nur ein Warnschuss gewesen...
Steuerflut, Investitionen, Schuldenabbau,Lehmann und die Stadtliquidität
45,3 Mio € Steuer Mehreinnahmen der Stadt Freiburg allein in 2008...
Aufgestockte Sanierung und Schuldenabbau. Finanzbürgermeisten Neideck erklärt wie es möglich ist, dass die Stadtfinanzen trotz blockierter Lehmann-Millionen (47,3 Mio...
Grüne greifen SPD Bürgermeister, Hartz 4-Bezieherinnen und Runden Tisch an
Niemanden in dieser Minderheit leuchtete ein, dass ein
gemeinderätlicher Ausschuss, der nur über die Wohnraumversorgung
und psychosoziale Betreuung der Verwaltungsvertreter der Stadt beraten
dürfte, etwas anders als ein - untaugliches...