Themen:
# Finanzkürzungen für die Schiene - Stuttgart 21 kann Probleme bekommen
Die finanziellen Probleme des Bundes werden durch Kürzungen geregelt.
Betroffen ist die Verkehrsinfrasturktur, hier vor allem die Schiene,
Autobahnen weniger...
Der BUND Landesverband Baden-Württemberg zeigt sich besorgt über die Abstimmung am Mittwoch 7. Februar im EU-Parlament zur Deregulierung von Gentechnik. Sollte das Gesetz wirklich so kommen, wie es vom europäischen Parlament beschlossen...
Am 31. Januar fanden in Heidelberg zwei Hausdurchsuchungen statt. Grund: Ermittlungsverfahren wegen politischer Graffiti auf dem Universitätscampus. Einmal war eine WG betroffen, das andere Mal das Haus der Eltern. Beschlagnahmt wurden zwei...
# Blick zum Nachbarn Frankreich: Proteste in der Landwirtschaft.
Viele arbeiten für Mindestlohn über 70 Stunden in der Woche.
Ein Gespräch mit Mitarbeiter Luc in Frankreich
# Wir brauchen eine Brandmauer gegen Rechts, die auch dann steht...
Update: Am Freitag (15.03.) ruft die Kampagne "Soziale Rechte Für Alle" zum social media Aktionstag gegen die ausgrenzende Bezahlkarte auf. Mehr Infos: asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de/ Grund dafür ist u.a, dass die Einführung der...
Die Themen:
# Polizeigewalt gegen Menschen in einer psychischen Notsituation
Am Montag, dem 2. Mai 2022, starb der Mann, Ante P., in Folge eines Polizeieinsatzes am Mannheimer Marktplatz.
Ein Arzt des Zentralinstituts für seelische...
Freiburg war eine Hochburg der Berufsverbote mit denen Menschen mit mutmaßlich linker Gesinnung der Zugang zum Staatsdienst in den 70-ger und 80-ger Jahren verwehrt wurde, während so mancher Altnazi noch in Amt und Würden war. 50 Jahre...
Der Verkehrsberater Karlheinz Rößler (Mitgründer der renommierten VIEREGG-RÖSSLER GmbH) und Klaus Wößner von der S21-kritischen Initiative „Ingenieure22“ kommen in ihrer Studie zu dem Schluss: Würde Stuttgart 21 in der vorgesehenen Form in...
Die Themen:
# Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht um Hausordnung der LEA Freiburg
Grundrechtsschutz für Geflüchtete in Erstaufnahmelagern fehlanzeige
( https://rdl.de/beitrag/kein-grundrechtsschutz-f-r-gefl-chtete-erstaufnah... )
# Quo...
Am Donnerstag den 18. Januar wurde vor dem Freiburger Verwaltungsgericht die Klage zweier Geflüchtete verhandelt, die ehemals 2021 in der LEA Freiburg gewohnt hatten. Sie haben unterstützt von Aktion Bleiberecht und auch der Gesellschaft...
# Die Linke in Freiburg hofft auf Neuanfang
Beim Freiburger Kreisverband der Partei Die Linke ist die Stimmung euphorisch. Sprecherin
Helena freut sich über einen starken Mitgliederzuwachs -
und hofft auf mehr Stimmen bei den Kommunalwahlen...
Zu den Themen:
# Silvester zum Knast - Demonstration 2023 in Freiburg
Wie jedes Jahr versammelten sich auch am 31.12.23 erneut Linke, um bei der "Silvester-zum-Knast"-Demonstration ihren
Widerspruch zu Gefängnissen auszudrücken und sich mit...
# BUND Freiburg ein Jahresrückblick in die Schweiz, Elsaß und dem Ländle
# Jahresrückblick auf die Polizeiarbeit
Anlässlich des 13.12.2023, an dem auf Polizeigewalt und das strukturelle
Problem der Cops aufmerksam gemacht wird, wurde ein...
# Atomforschungszentrum KIT: Die Anti-Atom-Initiative Karlsruhe und der BUND berichten von desaströsen Zuständen
# Die LEUCHTLINIE bangt wegen Haushaltssperre des Bundes um ihr Fortbestehen
Beratung für Betroffener rechter Gewalt könnte am...
Stefan Auchter Geschäftesführers des BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein blick zurück und nach vorne im Umweltschutz 2023.(Konrad)
Grund für die Mahnwache ist die fristlose Kündigung einer jungen Ärztin, die die Protestaktion und den ganztägigen Warnstreik am 22. November 2023 maßgeblich mitorganisiert hat. Mit der fristlosen Kündigung hat die
Artemed Gruppe aus Sicht...
# Anmerkungen zum medialen Wirrwarr um einen OLG Beschluss zu den
rechtswidrigen Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen bei RDL am 17.1.2023
Nachtrag 26.11.23: Der SWR hat zu seinem SWR/ARD Bericht mittlerweile eine
Korrekturmitteilung zur...
Die Themen:
# Stuttgart 21: Brandschutzüberprüfung vom Verwaltungsgericht abgelehnt.
Grund: Kläger nicht klageberechtigt.
# Warnstreiks an den Zentren für Psychiatrie im Rahmen der bundesweiten Streiktage im Gesundheitswesen
Reiner Geis...
Die Themen:
# Landesparteitags der AfD in Offenburg März 2023/03/03
Erste Gerichtsprozesse in Folge des Polizeieinsatzes gegen
den antifaschistischen Protest beginnen jetzt. Die Kampagne
"Solidarität nicht abreißen lassen" hat sich...
In einer Pressekonferenz am Montag, 13.November 2023 zeitgleich mit der lang geplanten 6.Sitzung des Umwelt- und Klima-Ausschuß lud der Oberbürgermeister flankiert von Bürgermeister Breiter und dem kommissarischen Amtschef im Amt für...
