Demobericht nach Bildungsblokaden Prozess
Im Anschluss an den ersten Bildungsblokaden Prozess bewegte sich ein kleiner Demozug durch dei Innestadt. Malte hat den Bericht zur Demo.
Im autoritären Inselstaat Bahrain beginnt es zu brodeln...
Die Aufstände in der arabischen Welt haben mittlerweile auch den autoritär regierten Inselstaat erreicht.
Wie reagiert die Herrscherfamilie auf die Forderungen der Protestbewegung, wie positionieren sich die Nachbarstaaten in dem Konflikt...
Zur Situation auf Lampedusa - Interview mit Nicola Grigion (Teil 2)
Lampedusa wurde gar nicht von Strömen illegaler Migrantinnen überschwemmt. Sondern von der italienischen Regierung. Und die Bevölkerung will nicht primär die Migranten loswerden, sondern ärgert sich über diese Politik.
Das sagt der...
Freie Bürger Aprilausgabe 2011
Im Studio Micky und mit dabei die druckfrische Ausgabe für diesen Monat. Ne kurze Inhaltsangabe gefällig. Es geht wie immer um Hier in Freiburg, etwas aus der Welt, aktuelles zu Atomkraft (inzwischen schon Inflationär) und so fort. Einfach...
SAMBASTA- Beschlagnahme
Unter Bezugnahme auf ihre defacto nicht beantwortete Anfrage zu Vorkommnissen beim deusch-französischen Gipfel erklären jetzt die STre der GAF die Parxis der Stadt als versammlungsbehörde für „auf eklatante Weise rechtswidrig“ .Weil sich...
Infoflash Di.5.4.2010
## Tepco benutzt jetzt Pazifik als Atommüllkippe
## Sarkozy lässt jetzt auch in Elfenbeinküste bomben
## IWF soll Schulden der ärmsten Länder erleichtern!
## Erneut Spannungen an Grenze zwischen Nicaragua und Costa Rica
## Geiz ist Geil...
Ägyptische Frauen und die Revolution: Interview mit Hoda Salah
Anlässlich der Revolutionen in Nordafrika haben wir von La Radio am 29.03. 2011 eine Sendung zu diesem aktuellen Thema gestaltet. Darin beschäftigten wir uns mit der Beteiligung der ägyptischen Frauen beziehungsweise der Frauenbewegung an...
1.Mai gegen Nazis in Heilbronn - Antifa Bus aus Freiburg
Die sogenannten "Autonomen Nationalisten" "Freie Kameradschaften" aus Süddeutschland mobilisieren neben den NPD-Landesverbänden Baden- Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland- Pfalz und deren Jugendorganisation „Junge...
No CommentWo bleibt die Freiburger Justiz? Verfassungsgericht schützt erneut Blockaden vor Strafrecht!
Time for Change
(Kommentar von K.-Michael Menzel)
Eneut hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 7.März das Grundrecht auf Demonstration nach Art. 8 GG gestärkt. Ein Strafurteil eines Landgerichtes, dass nach dem Nötigungstatbestand eien Sitzblockade aburteilte, wurde aufgehoben,
Um so unverständlicher ist es, dass vor dem Freiburger Amtsgericht, nach einer Strafbefehlswelle der Staatsanwaltschaft, eine buchstäbliche Prozesswelle rund um die kurzzeitige Gleisblockade auf dem Freiburger Bahnhof im Zuge der Bildungsproteste gefahren wird und auch das Landgericht nicht zu einer Revision der skandalösen Polizeipraxis zur Vereitelung der antifaschistischen Demonstrationsversuches im Polizeikessel am 14.11.09 bereit ist.
Offenkundig soll die verfassungwidrige Polizeipraxis der hiesigen Polizeidirektion, die im Fall der Gleisblockade gar mit der
Bildungsstreik-Prozesse
300 abdrücken an soziale, freiwählbare Organisationen und das wars. Heute war wohl der letzte Prozess der Rest wird gegen Geld eingestellt ... . Jetzt geht es darum die rund 15 000 zubringen. Wer also AI, Rasthaus usw. etwas spenden...
Bussgelder fürs Trommeln auf Gleis 2? Freiburger Tollhaus
Kurzer Update zur Verschickung von Bussgeldbescheiden der Bundespolizei. Ein Dokument hoher Ignoranz der Rechtsprechung des Verfassungsgericht wie der simplesten Formen der Beweisführung.
Salomonisch? Negierung des Grundrechtes auf Demonstration!
Auf Befragen von Bogdan, kommentiert Michael Menzel den Ausgang des Berufungsverfahrens vor dem Landgericht Freiburg zum Demonstrationsversuch am 14.11.2009. Während die Badische Zeitung durch Fank Zimmermann das per Urteil bestätigte...
Hochhuli rechtfertigt Bashing des Demorechts vor dem LG Freiburg
Das Urteil kam erst nach Punkt 12: (Reduzierung auf 20 Tagessätze). Was der Revierleiter Harry Hochhuli aber im Gerichtssaal aufbot, um den Polizeikessel zu rechtfertigen war starker Tobak: Black Blok, Unruhe, er selbst geschlagen. Ein...
Focus Europa News vom 24.03.2011
- AKW Fukushima
- Kriegsschauplatz Libyen
- Lage im Nahen Osten
- Keine Mehrheit für Sparpacket in Portugal
- Ägyptische Übergangsregierung beschneidet Streikrecht
- Spanisches Gericht verbietet SORTU (mit O-Ton Ralf Streck)
Freiburg:Justizielle Protestaburteilungsmaschinerie läuft wie geschmiert
In der nächsten Woche -nachdem Wahlzahltag - allein wird es zu vier Prozessen wegen politischer Proteste in Freiburg in 2009 und 2010 kommen.
Am Dienstag wird wegen des Polizeikessels am 14.11.2009 gegen den Versuch einer Antifa-Demo schon...
Freiburgs Polizei kann nicht richtig messen
Der samb!basta Gruppe liegt mittlerweile ein Aktenauszug von der Messung der Polizei Freiburg ihres Sambagetrommels beim Deutsch Französischen Gipfels am 10.12.2010 vor. Demnach steht fest, dass die Polizei eine den Anforderungen der TA...
Wettlauf um Afrika: Revolutionen, Interventionen, Land Grabbing und Freihandel
Eine Sendung von Kontext TV.
Sendetermine: Mittwoch, 23. März um 20 Uhr und Donnerstag, 24. März um 13 Uhr.
Überschattet von den Ereignissen in Japan hat in der Nacht zum Freitag der UN-Sicherheitsrat eine Resolution für ein militärisches...
Bernhard Schmid: Libyen
"Die Revolutionen in Nordafrika"
Vortrag von Bernhard Schmid vom 18. März 2011
Teil 3: Libyen
"Die Revolutionen in Nordafrika"
Vortrag von Bernhard Schmid vom 18. März 2011
Teil 1: Tunesien
"Die Revolutionen in...
Bernhard Schmid: Ägypten
"Die Revolutionen in Nordafrika"
Vortrag von Bernhard Schmid vom 18. März 2011
Teil 2: Ägypten
Bernhard Schmid: Tunesien
"Die Revolutionen in Nordafrika"
Vortrag von Bernhard Schmid vom 18. März 2011
Teil 1: Tunesien