Am 8.10.2011 dokumentierten Demonstrationsbeobachter des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit eine in Heilbronn stattfindende Demonstration gegen Neonazis. Am Rande dieser Veranstaltung zwangen Heilbronner Polizisten die...
"Im November 2009 trat ein mittzwanzigjähriger Mann mit Koteletten und schulterlangen blonden Haaren das erste Mal in Heidelberg in Erscheinung. Er stellte sich bei einem Infostand des SDS unter dem Namen Simon Brenner vor und gab an zum...
Am 12. Dezember 2010 wurde in Heidelberg Simon Bromma als Spitzel des Landeskriminalamts Baden-Württemberg enttarnt. Zuvor hatte er 10 Monate lang zahlreiche linke und studentische Gruppen und Einzelpersonen ausgeforscht. Genau ein Jahr...
(kmm) Da wollten die abgewählten CDU Dunkelmänner mal den Gesinnungs- dem Compadre SPD Innenminister Reinold Gall zum jagen tragen.
Wie es vorgeturnt war, vom – mittlerweile allseits komprimitierten – Inlandsgeheimdienst (Landesamt für...
RDL hat sich mit Dorothea Siegler Wiegand unterhalten. Sie hat die nationalsozialistischen Verbrechen überlebt und gibt ein Statement zur Bedeutung des antifaschistischen Widerstandes. Hier hört ihr ihre Antwort auf die Frage, wie sie im...
Der SPD Kreisverband Heidelberg hat sich an ihren Baden- Württembergischen Innenminister gewandt. Er soll den Sperrvermerk, der verhindern soll das Daten im Spitzelfall Simon Bromma von der Polizei an das, mit der Spitzelklage befasste...
Weiterhin keine Aufklärung im Heidelberger Spitzelskandal. Auch auf einer Podiumsdiskussion am Montag, organisiert von den Heidelberger Grünen, wurde nichts über die Hintergründe der Spitzelaffäre bekannt. Auch Uli Sckerl innenpolitischer...
Am Montag den 05.12.2011 fand eine Podiumdiskussion zur Ausspähung der linken Szene in Heidelberg statt - organisiert vom grünen Kreisverband. Mit auf dem Podium der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Ulrich Sckerl. Ausschnitte aus...
Nicht nur Flüchtlingspolitik, Bildung und Bürgerrechet auch bei der Sicherheitspolitik - speziell dem angepeilten Alkohohlverbot - geht die grüne Regierungsjugend auf Kritikkurs zur Politik von grün-rot.
Jessica Messinger spricht gar von...
Interview mit Matthias von Hermann, Pressesprecher der Parkschützer
Mit der Volksabstimmung zum Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 wurde in Deutschland politisches und rechtliches Neuland betreten. Während die einen das Referendum als Farce bezeichnen, sehen es andere als direktdemokratischen...
In Freiburg unterlegen - im Ländle gewonnen.
Gabi Rolland SPD-MdL zu den Konsequenzen aus S21 und warum der Kostendeckel von der Bahn gehalten werden soll.
kl.umfrage und live interview mit berthold noeske vom vcd
zu der sogenannten volksabstimmung zu stuttgart 21
Zwar sind um 18:35 erst die Häflte aller Wahlurnenstimmbezirke ausgezählt : Sicher ist, dass die Abstimmenden zu zwei Dritteln in Freiburg den Austieg aus S 21 Finanzierung will. Allerdings ist in den Direktwahlbezirken die Wahlbeteiligung bei einem Drittel, so dass auch Freiburg nicht mit dem erforderlichen Mehr abstimmen würde (EinDrittel aller Berechtgten).
Da aber noch die 15 Briefwahlbezirke die Beteiligung hochdrücken können, ist es theoretisch noch möglich. kmm 18:35 Uhr
Um 19: 16 war es dann amtlich bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 % erreichte Freiburg mit 66,5 % zwar die höchste Ausstiegsbefürwortung im Land rangierte aber hinsichtlich des Qourums noch weit hinter Tübingen und Stuttgart . (siehe Update)
Update: Nur Sieben von 44 Stadt-und Land-Wahlkreisen haben sich für den Ausstieg aus Stuttgart 21 ausprochen.
Alle sieben liegen im Rheintal: Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, LK Emmendingen, Freiburg (29,5%), LK Breisagu-Hochschwarzwald,LK Lörrach.
Um der neonazistischen Mordserie nicht ohnmächtig gegenüberzustehen, soll die Demonstration "Kein Schutz für rechte Gewalt" Öffentlichkeit bieten. Im Gespräch mit Holger vom Initiativkreis, in dem die Idee zu der Demonstration entstanden...
## Castor stoppt vorerst vor deutsch-französisscher Grenze -o-ton
## Kein Schutz für rechte Gewalt - für Aufklärung und Solidarität mit den Opfern Demonstrationen
## Kritik an Opferhilfe rechter Gewalt in den westlichen Bundesländern mit o...
Interview mit Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer und innen-politischer Sprecher der Grünen im baden-württembergischen Landtag. In dem Interview erläutert Sckerl, warum er sich Ende September 2011 genötigt sah eine kleine Anfrage...
- Ba-Wü Überwachungsapparat wird ausgebaut
- Moodys stuft deutsche Landesbanken ab
- Bildungsstreik in Ba-Wü
- Erinnerungslücken bei rechtem Terror von Neonazis in Baden Württemberg
- Grün/ Rot bricht keine Lanze für die freien Radios O-Tom...
Interview mit Frederick Brütting, Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg. In dem Interview äußert er sich kritisch zur Innenpolitik von Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD), weist den Vorwurf einer Kontinuität mit dem...
