Keine komplette Studiengebührenfreiheit unter Grün/Rot - auch das Militär bildet weiter kräftig mit
Die Bildung, sie stand im Vorfeld der Baden- Württembergischen Landtagswahl, neben dem dominierenden Thema Atomausstieg, im Fokus. Mit Laura, Sprecherin der Landesstudierendenvertretung sprachen wir über die Kommunikation mit der neuen...
Körpergeschichten - der neue Film der Lebenskünstlerinnen
Im Interview mit Birgit Huber erzählt die Freiburger Regisseurin Katharina Gruber von ihrem neuen Film "Körpergeschichten". In zahlreichen Momentaufnahmen werden Frauen porträtiert, die viele Kilos abgenommen haben. Kein "Vorher-Nachher...
Neues Filmbuch: Fatih Akin im Dauerclinch
"Im Clinch", so nennen Volker Behrens und Michael Töteberg ihr Porträt von Fatih Akin. Die Hamburger Journalisten Behrens und Töteberg plaudern aus dem Nähkästchen und kennen die Entstehungsgeschichten der Filme. Ein Werkstattbericht, keine...
Erst Hinrichtung, dann DNA-Tests
HANK SKINNER, Todeskandidat in Livingston, TX
Obwohl die Geschworenen keine triftigen Beweise geliefert
bekamen, und die Hauptzeugin der Anklage ihre Aussage
zurück zog, steht dem Gefangenen Hank Skinner am 9.
November 2011 zum zweiten Mal...
Schmiedel (SPD) holzt gegen Hermann (Grüne)
Der baden-württembergische SPD Fraktionschef Schmidel nutzt selbst Feiertage, um dem grünen Verkehrsminister ans Bein zu flicken. Dessen Ankündigung am Donnerstag ein Gutachten zur den Ausstiegskosten vorzulegen , kommentierte Schmiedel...
Tarifverhandlungen im kommunalen Nahverkehr auf Donnerstag vertagt
Die Tarifverhandlungen im kommunalen Nahverkehr in Baden-Württemberg (TVN) werden am kommenden Donnerstag fortgesetzt. Darauf haben sich die Tarifparteien heute nach mehrstündigen Verhandlungen verständigt.
Der ver.di Verhandlungsführer...
Recht auf Stadt Demo mit - freigelassenen- Sambasta-Trommeln!!!!
Nun muss der unsägliche Walter Rubsamen, SPD-Ordnungsamtchef doch klein bei geben. Wie uns die RAin von Sambastas und Rhino, Katja Barth mittteilte, hat die Entscheidung des VGH Mannheim gegen die, die grundrechtsverletzenden Behörden...
Kommunaler Nahverkehr – Tarifverhandlungen unterbrochen. Kein Streik am Montag und Dienstag
Trotz gewissen Annäherungen bei bisher strittigen Punkten - bei Verschlechterung des Angebots bei Urlaubs/Weihnachtsgeld - wurden die Tarifverhandlungen am frühen Freitagmorgen unterbrochen. Weder beim besonderen Entgelt...
Südwest Nachrichten vom 27. Oktober
- Keine Änderungen in der Innenpolitik unter Grün/Rot (Gall verweigert Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma)
- Kassenmäßige Steuereinnahmen des Landes in 8 Monaten um fast 2 Milliarden Euro gestiegen
- ERste Verurteilung nach...
Griechenland nach dem Generalstreik
Griechenland stand vergangene Woche zwei Tage lang
unter dem Eindruck eines Generalstreiks. Kein öffentlicher
Verkehr, keine offenen Geschäfte, dafür Hunderttausende
Menschen auf den Straßen. Der Salzburger Florian Peter
ist derzeit in...
Emmendingen droht Antifaschistinnen Gefangennahme an und blitzt beim VG ab!
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen §27a Absatz 2 des PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten.
Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden." Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen.
Update: Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.
Südwest Nachrichten vom 20. Oktober
- SOKO 19/2 Dresden diese Woche zu Besuch in Baden- Württemberg
- Naziaufmarsch in Emmendingen fraglich
- Baden Württembergischer SPD Innenminister Gall lässt Frist zur Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma verstreichen
- Politik hat...
Deutsche Waffen im südlichen Afrika - Emanuel Matondo beobachtet seit Jahren die wirtschaftlichen Verwicklungen des Waffenhandels
Krieg, Korruption, Hunger und Armut in Afrika das sind die Missstände, gegen die der Friedens- und Menschenrechtsaktivist Emanuel Matondo kämpft. All diese Themen sind eng mit seinem eigenen Leben verknüpft. Der Journalist wurde 1966 in...
Keine Ahnung (OBSalomon) zu Stadtrat Hendrijk Guzzoni, der die Nutzung der Stadtbau als Goldesel für den Stadthaushalt kritisiert
Natürlich weiss der Freiburger grüne OB,D. Salomon,ganz sicher, dass die, die nicht seiner Meinung sind "keine Ahnung" haben.
Ihm selbst wird es jedoch schwer fallen darzulegen, weshalb die Mieter statt 33.000€ im Jahr jetzt 3 % Zins und...
Baden-Württemberg: Innenpolitischer Koalitionsstreit geht weiter
Baden-Württemberg: Innenpolitischer Koalitionsstreit geht weiter
Montag, 17. Oktober 2011 um 17:54 Uhr Michael Menzel
Die Reibereien in der grün-roten Koalition in den Sicherheitsorgan Politik dauern an.
Nachdem der SPD Innenminister...
Keine Abschiebungen von Roma aus Baden-Württemberg: Wie dauerhaft?
Interview mit dem integrationspolitischen Sprecher der Grünen Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Daniel Lede Abal. In Baden-Württemberg lebende Roma werden zur Zeit nicht nach Serbien und in das Kosovo abgeschoben. Trotzdem...
Innenministerium Baden -Württemberg mauert beim Trojanereinsatz
Das von der SPD geführte Innenministerium zeigt sich verschlossen bei Nachfragen von RDL zum Trojanereinsatz durch baden-württembergische Behörden.
Sicher ist nur, daß als Software die gleiche "Basis-Software von Digitask" wie in Bayern verwendet wurde.
Sicher sei auch, daß die Software ohne Auschreibung angeschafft wurde und das das LKA für die "technische Seite verantwortlich" war .
Wortwörtlich schreibt Pressesprecher Andreas Schanz vom IM: "Die Kosten veröffentlichen wir nicht. Es gab keine Ausschreibung."
Linke solidarisiert sich mit VAG-/Nahverkehrstreik
Heute und morgen wird u.a. die VAG in Freiburg bestreikt (siehe Beitrag)
Die Sprecherin des KV Freiburg der Linken,Uta Spöri, erklärte, daß, "Beispielsweise auch eine Erhöhung der jährlichen Sonderzahlung auf 100 Prozent, gleiche Soll...