Bundestag

Deutscher Bundestag muss Sozialabgaben nachzahlen

Weil die Besucherführerinnen und Führer nicht angestellt waren, was dem Staat Sozialabgaben sparte, müssen die Sozialabgaben nun nachgezahlt werden. Die Bundestagsverwaltung hatte die FührerInnen als freiberufliche Honorarkräfte geführt...

Erler jetzt ämterlos in Berlin

Der Freiburger SPD-Abgeordnete Gernot Erler  wird künftig als "einfacher" Bundestagsabgeordneter in Berlin arbeiten.
Nachdem bereits durch den Koalitionsvertrag, die verdrängende Rotation der Integrationbeauftragten Maria Böhmer (CDU) als...

Antifa perdu - grüner Eiertanz bei NPD-Verbot

Nun will sich die grüne Bundestagsfraktion also mehrheitlich im heutigen Bundestag enthalten. Genialer wie der Fraktionsgeschäftsführer Beck es formuliert, kann man den  grünen Opportunismus in der Rechtenbekämpfung nicht auf den Punkt...

Bundestag gedenkt an Halabja

Der deutsche Bundestag hat des Giftgasangriffes gegen die kurdische Stadt Halabja gedacht, bei dem 5000 Menschen starben. Deutsche Firmen halfen dem Irak bei der Produktion des Giftgases. Die in den Medien dabei erscheinende Behauptung...

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