Flaute bei den Piraten. Der Wind bläst über anderen Gewässern. Im Fokus sind Themen wie der „freilaufende“ BND nun wirklich nicht. Die Datenschutzbeauftragte des Bundes, Andrea Voßhoff, wirft dem Bundesnachrichtendienst (BND) in einem...
Ein klares NEIN zum NDG, dem Nachrichtendienstgesetz fordert das Bündnis. Breit aufgestellt soll das NDG verhindert werden. Das Referendum gegen das Nachrichtendienstgesetz (NDG) ist am 25. September. Tamara Funiciello, Präsidentin JUSO...
In den U.S.A. wird der Ruf nach einem Ausbau des Einsatzes von Body-Cams, also Kameras, die Polizisten in schulternähe an ihrer Uniform tragen, immer lauter. Die Ursache ist die Polizeigewalt gegen Afro-Amerikaner. Hier sollen die Body-Cams...
Michael Csaszkòczy, Heidelberger Lehrer der 2004-2007 mit Berufsverbot belegt war, wird weiter vom Verfassungsschutz beobachtet. Und das obwohl der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim das Berufsverbot letztinstanzlich als...
In Nizza sind bei einem grausamen Anschlag mindestens 84 Menschen getötet worden. Am Französischen Nationalfeiertag raste ein Mann mit einem LKW an der Promenade des anglais in eine Menschenmenge. Wir sprachen mit Bernard Schmid über die...
Wie das Hamburger Freie Radio FSK am heutigen Montag in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat, gibt nun die Hamburger Polizei endlich zu, dass der Einsatz der verdeckten LKA Ermittlerin Iris Plate mit dem Decknamen Iris Scheider...
Die Namen von Mitgliedern der Berliner linken Szene sind auf der rechten Homepage „Halle Leaks“ aufgetaucht. Sie stammen offenbar aus polizeilichen Ermittlungen rund um das besetzte Haus in der Rigaer Straße 94. Die Echtheit der...
An diesem Donnerstag war die vor einiger Zeit enttarnte verdeckte Ermittlerin Astrid Schütt, Realname Astrid Oppermann, Thema im Hamburger Innenausschuss. Sie war die 3. verdeckte Ermittlerin in der Hamburger linken Szene, die in den...
