In nichtöffenlicher Sitzung des Gemeinderates am Di. 26.7.11 hat grünschwarz (mit ein paar Ausnahmen) durchgezockt und den Antrag der UL ,über die Johann Sebastian Bachs Str. mit den Mietshäusersysnikat zu verhandeln, statt den Abriss der...
Das vom Ordnungsamt mitgeteilte Verbot papstkritischer Stände ist doch nicht mehr in Kraft. Ein Anfrage von RDL ergab,das das Ordnungsamt voreilig war. Stattdessen sollen jetzt Anträge gesammelt werden. Die Stadt will jetzt wohl kirchennahen Vereine die Möglichkeit eröffnen, Anträge zu stellen ,um alle Infoplätze an den Tagen des Papstbesuches dicht zu machen.
Hier die Antwort der Pressesprecherin der Stadt (kursiv) auf die Anfrage von Radio Dreyeckland:
Am Sonntag erhielten die Grünen eine Einladung zur Kontroverse um die Entscheidung Johann-Sebastian - Str. für das Mittagsmagazin am Dienstag. Zwar tauchten die Argumente der Einladung selbst in der Bilanzpressekonferenz der Stadtbau auf (Herstellungskosten/Baukosten der FSB über dem Freiburg Schnitt) gleichwohl konnte kein grüner Stadtrat die Zeit erübrigen, sich in das "Haifischbecken" von RDL zu trauen.
Wir wollen allerdings unseren Hörern und Leserinnen unserer Website nicht die Argumente vorenthalten, die bei der Gemeinderatssitzung in geheimer Sitzung zumindest von der Mehrheit der grünen Fraktion , von der CDU wie den freien Wählern erkennbar ignoriert werden. Aber sage hinterher niemand: "Zu spät" Sie wissen was Sie tun ! Hallo Maria,
nach Kenntnisnahme der GR Vorlage G-11/203 wie der Druckvorlage des AR der FSB 2011/ 023 inclusive Tischvorlage verschliesst sich mir immer mehr, wie eine verantwortliche, sich am Gemeinwohl wie dem Prinzip der Nachhaltigkeit orientierte grüne Gemeinderatsfraktion gegenüber dem Abriss- bzw. Neubauprojekt Joh.Sebsatian Bach-Str. auch nur ansatzweise positiv verhalten kann?
Rhinos Stad verweigert privates Ersatzgelände – Krawall von Neideck/Salomon erwünscht?
Vergangenen Donenrstag berichteten wir über das Angebot des Ebneter FDP Statdtrates Gayling, den Rhinos auf seinen Gelände einen Platz für eine Zwischenlösung anzubieten. Unsere Reportage zeigte am Eingang des Kappler tals an der Haltestelle Königsbergerst. ein weiträumiges landwirtschaftlich mit Blumen und Maisanbau genutztes Grundstück. Die Rhinos haben das Angebot angenommen. Erneut bewies jedoch die Stadt, dass sie kein grosses Interesse an einer friedlichen Lösung hat. Der Platzvorschlag wurde unter Hinweis auf Landshaftsschutz abgelehnt. Landwirtschaft ja – Wagenplatz nein! Die Rhinos demonstrierten gestern am Dienstag mit 10 Wägen vor dem Rathaus laustark. Dieter versteckte sich hinter massiv Blauuniformen und verweigerte mit kumpel Neideck die öffentliche Debatte unter Anfragen im Gemeinderat.
Mittels Pressemitteilung lässt die Stadt Freiburg die Allgemeinheit wissen, das am heutigen Tage vom grünschwarzen Bürgermeisteramt eine Allgemeinverfügung erlassen wurde, die die Rhinos auf dem für über 1 Mio € von der FSB mit Mietergeldern als privat gescheiterte Investitionruine erworbenen M1 Gelände im Vauban zur Räumung auffordert: "Dazu ist eine Frist bis zum 31.07.2011 eingeräumtworden. Soweit dies nicht erfolgt, wird eine polizeiliche Räumung des Geländes und die Beschlagnahme aller nach dem31.07.2011 auf dem Gelände abgestellten Wagen notwendig und vollzogen."
Im vierseitigen Papier widerholt die Stadt wie eine tibetianische Gebetsmühle - der Dalai Lama war ja schon vor dem Papst auf der Messe - das "eine polizeiliche Räumung
Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten ! Aber hallo: Stuttgart 21 lässt das Bächleparadies grüssen! Weil der grosse grüne Bürgermeister Salomon in Haiti im Stück seines Verlegerkumpel Hodeige -Titel:„Südbaden hilft“ - den Paten mimt, musste seine höchstpersönliche Referentin, Annette Schubert, das Wachhündle für das stromlinienförmige Abstimmungsverhalten der Freiburger Grünen im Aufsichtsrat der FSB am Dienstag den 19.7. 11 geben. Das dennoch zwei grüne Stadträte für Vertagung und damit gegen den Abriss und die Neubebauung stimmten, ist Ihnen persönlich hoch anzurechnen.
Die Mehrheit unter Leadership des CDU-ErstenBM Neideck hat tatsächlich – wider besseres Wissen – den Abriss und (teuren) Neubau der einst 98 Kleinstrentner Wohnungen in der Johann- Sebastian Bach Str beschlossen: Herdern muss möglichst Hartz-4 frei werden. Dieser Beschluss erfolgte, ohne das auch nur ansatzweise die Regularien der Stadtbau eingehalten wurden: diese sehen eine Vorberatung der vollständigen Entwurfsplanung im Bauausschuss und der Kostenkalkulation im Finanzausschuss vor.
Stattdessen gab es zum TO-Punkt – einer von 34 (!) - eine nette Videoanimation und das Versprechen die nicht fertige, gleichwohl im Baudezernat abgestimmte Entwurfsplanung baldmöglicht abzuschliessen und dann im September den
Die grüne Alternative Freiburg (GA-F)hat in Zusammenhang mit der angedrohten gewaltsamen Rhino-Räumung des M1 Geländes daran erinnert, dass der grüne OB Dieter Salomon seit langem ein geschworener Feind des Freiburger Wagenlebens ist. So...
Zeitgerecht publizierten heute die Parkscützer die Ergebnisse des Stresstests -nein: nicht für das unterirdischen DB Milliardengrab - sondern den oberirdischen Kopf-Oben Bahnhof. Basierend auf Geißlers Spruch haben Experten der...
Die Gewinnerin der 2. Runde des Freiburger Supersquat - Johann-Sebastian-Bachstr. -kommt nun doch am 26.Juli in den Freiburger Geminderat. Die Fraktionenen der SPD, der UL und der FDP (zusammen20 Sitze) wollen dann einige - zehn(s.u.) -Fragen beantwortet haben, weil sie nicht davon überzeugt sind, das die für den 19.Juli anberaumte AufsichtsratSitzung der FSB (Freiburger Stadtbau) an die folgenden Überlegungen halten wird:
"Die Unterzeichner sehen durch die geplante Neubebauung durch die FSB eine weitere soziale Entmischung von Quartieren, insbesondere in Herdern, wo esnahezu kein niedrigpreisiges Wohnungsangebot gibt. Es ist nicht hinnehmbar, dass ausgerechnet die Freiburger Stadtbau, die ihrer Präambel zufolge in allenGeschäftsbereichen der Gesellschaft „aktiv die Zurverfügungstellung von preiswertem Wohnraum im Stadtgebiet von Freiburg sowie die Wohnversorgungeinkommensschwacher Bevölkerungsteile....“ verfolgt, nun auf diesem Gelände, welches sie bisher erbbauzinsfrei überlassen bekam, „Kasse“ macht. DieUnterzeichner sehen die Stadtbau bzw. Stadt hier in einer Verantwortung, die sozialen Wohnungsbau ermöglichen muss. Dies ist dann möglich, wenn ein Projekt realisiert wird, das dem Stiftungszweck entspricht".
Leider enthät der Antrag keine Unterschrift aus den Reihen der Grünen oder CDU. Beide haben zusammen mit ihren Bürgermeistern die Mehrheit im Aufsichtsrat. Nicht einmal das völlige Fehleneiner in den Ausschüssen der FSB vorberatenen Entwurfs- wie Finanzplanungen hat z.B. die Fraktion der Grünen am Montag veranlassen können, eine Korrektur der voreiligen Festlegung ihrer Aufsichtsräte Friebis und Frey "alles sei gelaufen " zu korrigieren.
Es wird sich noch in dieser Woche zeigen, ob die Nibelungentreue der Grünenmehrheit zum Gespann Salomon-Neideck-Klaussmann und deren Politikorientierung an Maximalrendite ausgerechnet durch die CDU Fraktion ins Wanken gebracht wird. Deren Sprecher im AR der FSB,StR B.Bock , hatte im RDL-Interview im April zumindest eine Prüfung der "spekulativen" Politik der Stadtabu Geschäftsführung in Aussicht gestellt. Was die Fraktionen am 26. Juli erörtert wissen wollen:
Update Infoflash 27.7.:
Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten ! 
