Wie das Statistische Landesamt feststellt, haben sich die dem Land Baden-Württemberg nach der Verteilung der Steuern auf Bund, Länder und Gemeinden zustehenden kassenmäßigen Steuereinnahmen von Januar bis September 2011 um 1,9 Milliarden...
Angebracht und überfällig finden die Unabhängigen Listen die Forderungen der VAG Beschäftigten nach u.a. 30 Tagen Urlaub für alle, erhöhten Freizeitregelungen, verbesserten Taktzeiten und gerechteren Arbeitsbedingungen. Aufgrund von...
Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen §27a Absatz 2 des PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten. Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden." Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen. Update:Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.
Nachdem sie vehement den Bebauungsplan für die FSB gefordert hatte, um das Rhino Wagenkollektiv räumen zu können, lehnt der Stadteilverband Vauban der CDU jetzt das FSB Bebauungskonzept ab, u.a. weil öffentliche Pissoirs für die Vauban...
Das wollte gegenüber RDL jedenfalls die persönliche Referentin des OB A. Schubert nahelegen . Nächste Woche wäre es angeblich so weit. Aber alles sei jetzt im Ressort des Ersten Bürgermeisters Neideck von der CDU Wie der arbeitet...
Nicht 12 nicht 22 Mio.€ Mehreinnahmen wird voraussichtlich der im Mai beschlossene DHH 11/12 haben, sondern allein im Jahre 2011 26-27 Mio. €. Dies ergab sich während der Dienstägigen fünfeinhalb stündigen GR Sitzung in Freiburg . Während...
Wie der Ermittlungausschuss Freiburg mitteilt, soll nach den Vorladungen in Stutttgart und Tübingen/Reutlingen jetzt auch der erste Fall in Freiburg bekannt geworden sein. Noch diese Woche soll die betroffene Person sich auf einem...
Anlässlich des in Spanien ausgerufenen und weltweit begangenen Protesttag am 15. Oktober 2011 gingen auch in Freiburg mehrere hundert Menschen auf die Straße. Auf dem Augustinerplatz beteiligten sich 300-400 Menschen an der Vollversammlung...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein 
