03.10.2014Bei seiner gestrigen Anhörung hat der designierte Kommissar für Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Zoll den zuständigen Ausschuss nich überzeugt. Der Ausschuss forderte weitere schriftliche Antworten von ihm.

Unter anderem deutsche...

01.10.2014Die Fidesz Regierung von Viktor Orban hat zielstrebig die Medienfreiheit, die kulturelle Freiheit dei Forschungsfreiheit  zu ihren Gunsten und für ihre Günstlinge eingeschränkt. RDL berichtete mehrmals. Nun soll just jener Justizminister...

24.09.2014Die Kommission präsentiert den Bericht im Innenausschuss des Europäischen Parlaments. Der Ausschuss wird den Bericht anschliessend diskutieren. Es handelt sich um den fünften Jahresbericht der Kommission über Einwanderung und Asyl. Der...

25.08.2014Während hektisch der Grundrechtspolitische Dunkelmann der großen Koalition, Thomas  DeMaizière die Zusammenarbeit mit Diktaturen gegen Terror und für vermeintliche Sicherheit forciert, mit der Mutter des Total-Ausforschungsgeheimdienst GCHQ...