Jetzt scheint es der OB Salomon doch ein bischen zu tolle mit der Verarsche der Gemeinderäte getrieben zu haben. Während über Monate in geheimen Gremien, die Räte aus den SCFreiburg Stadion-Neubau-Scoop eingeschworen wurden, alle Elemente...
Als 5. Beratungs- und Beschlussfassungpunkt der heutigen Sitzung des Müllheimer Gemeinderates wird über einen Antrag der ALM- Gemeinderatsfraktion zum Thema ‚Keine bewaffneten Militärauftritte im öffentlichen Bereich’ befunden. Der...
Einstimmig hat der Freiburger Gemeinderat am Dienstag den 16.10.12 die Unterzeichnung beschlossen. Sie wird am 12.12.2012 mit einer Rede der MdEP Franziska Brantner im Unteren Saal der Gerichtslaube vollzogen werden. Freiburg unterzeichnet...
Am 8.10. fiel es der SPD Fraktionsvorsitzenden, Renate Buchen, im Hauptausschus auf: Beim kreditfinanzierten Verkauf der 1000 städtischen Wohnungen soll die 10 mal grösssere städtische Wohnungstochter FSB aller ihrer sozialen und...
"Gemäß Vorberatung im Hauptausschuss am 8.10.2012 soll der Gesellschaftsvertrag der FSB nur insowiet geändert werden, wie dies durch Schaffung der neuen Gesellschaft zwingend erforderlich ist. Insbesondere bleibt die bisherge Präambel in...
Geschlagene zwei Tage brauchte die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen, um sich aufzuraffen und in Sachen der Freiburger Stadtbau - RDL berichtete - nach zu fragen. Zwar scheint das von Geschäftsführer Klausmann schon vor Wochen in einer Geheimklausur präsentierte Programm zu weiteren Abrissbirnen (ECA-Siedlung und Metzgergrün) und Liquidierung der Satzungsmiete für belegungsgebundene Wohnungen nicht arg zu bekümmern, auch die defacto Einstellung des energetischen Sanierungsprogrammes bei den 953 städtischen Wohnungen, die an die FSI gehen sollen, schert die Unabhängigen Listen offenbar nicht gross, gleichwohl scheint die hüllenlose Abschaffung jeder sozialen und ökologischen Zwecksetzung im Gesellschaftsvertrag wohl auch den sozialen Tiefschlaf der gemeinderätlichen Fraktion gestört zu haben. Die "Wachsamkeit" des Linken Listen Stadtrat Moos wollen wir den Lesern unseres Webportals nicht vorenthalten:
Anfrage nach § 24 GemO zur Gemeinderatssitzung 16.10.12 G-12/206 Gründung der FSI – Änderung des FSB-Gesellschaftsvertrags Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Oder: Wie D. Salomon Freiburg auf ein provinzielles Niveau drückt
Die Unabhängigen Listen, die die fristgerechte Hochstockung der Leiterin des OB-Büros, Helga Mayer, auf das im Stellenplan ausgewiesene A-16 Stellennivau in geheimer Sitzung...
