Gab es in der BRD schon mal die Überlegungen ca. 25 % der Bevölkerung als Risikogruppe unter Hausarrest zu stellen, wegzusperren, wie es in den Diskussionen und Talkshows heißt? aus Schutzgründen?
Der Bund für Geistesfreiheit München ist eine Weltanschauungsgemeinschaft für Säkulare, Konfessionsfreie und Atheist_innen, der sich an den Grundsätzen der Aufklärung und des Humanismus orientiert. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts...
Das Tagebuch der inneren Sicherheit hält die täglichen verschärfungen der Verordnungen und Verfügungen seit dem 27.02.2020 fest. Geschrieben wird dieses Tagebuch von der Zeitschrift Bürgerechte & Polizei/Cilip, welches schon seit...
Betretungsverbot, Kontaktverbot, Versammlungsverbot - bundesweit ist das inzwischen in der einen oder anderen Ausformung seit über einer Woche Realität. In Sachsen bspw. ist Sport im Freien nur noch im "Umfeld der Wohnung" erlaubt; in...
Geschlossene Schulen und abgesagte Veranstaltungen, Quarantäne, in einem bayerischen Dorf wurde sogar eine allgemeine Ausgangssperre verhängt: Die Maßnahmen der Behörden gegen die Ausbreitung des Coronavirus greifen tief in die Grundrechte...
Vor gut 10 Jahren schien für Michael Csaszkóczy alles in Ordnung. Kultusministerium (Annette Schavan) und Innenministerium waren mit dem Versuch eines Berufsverbotes gegen ihn vor Gericht grandios gescheitert. Das Land musste Schadensersatz...
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag und Mittwoch die Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz in der 2016 reformierten Fassung verhandelt. An den beiden Prozesstagen am 14. und 15. Januar ging es um die Überwachung von...
Bei O-Ton-Playback könnt ihr diesmal die Podiumsdiskussion im Rahmen der Ausstellung: Vergessene Geschichte - Berufsverbote, Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland am 3. November 201 9 mit Gernot Erler (SPD), Tobias Pflüger...
