Natogipfel

Spannungen mit Russland: NATO entsendet 4000 Soldaten ins Baltikum

15.06.2016Wegen den anhaltenden Spannungen mit Russland hat die NATO beschlossen, rund 4000 Soldaten in die drei baltischen Staaten und Polen zu entsenden. Damit soll die NATO-Präsenz in Osteuropa gegenüber Russland verstärkt werden.

Der britische...

NATO bennent Cyberraum als neuen Kriegsschauplatz

15.06.2016Beim anstehenden NATO-Gipfel in Warschau soll auch die steigende Anzahl von Cyber-Angriffen im Internet thematisiert werden. Beim letzten Vorbereitungstreffen vor dem Gipfel, beschlossen die Verteidigungsminister, den Cyberraum auch formell...

Oppermann gegen NATO-Stützpunkte in Rumänien und baltischen Staaten wie Polen

02.09.2014Zwei Tage nach dem Regierungs-Beschluß die Peschmerga des irakischen Kurdenchef Barzani mit panzerbrechenden Waffen auszurüsten und der Applaudierung dieses Beschlußes am Antikriegstag im Deutschen Bundestag durch die Regierungsfraktionen...

Wie die Behörden versuchen, das Versammlungsrecht einzuschränken und welche rechtlichen Mittel es dagegen gibt - Vortrag von Katja Barth

20.03.2014In einem Vortrag, der vom Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen organisiert wurde, ging es letze Woche um "Versammlungsrechtliche Problematiken". Die Freiburger Anwältin Katja Barth sprach darüber, wie durch behördliche Maßnahmen das...

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Rückblick auf den Natogipfel in Chicago- Antimilitarismus und Antikapitalismus verbinden.

25.05.2012Mit Tobias Pflüger, aus dem Vorstand der Informationsstelle Militarisierung und der Partei die Linke blicken wir auf den Natogipfel vom 20. und 21. Mai zurück. Wir sprechen über den Afghanistanrückzug, den Raketenabwehrschild und den damit...

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Demoauflagen im Vorfeld des Nato Gipfels rechtswidrig

29.07.2011Gespräch mit Wolfram Treiber zur Entscheidung des Baden- Württembergischen Verwaltungsgerichtshof, der Demoauflagen die im Vorfeld des Nato Gipfels bei einer Versammlung in Baden- Baden erteilt worden waren, für unrechtmäßig erklärte...

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Britische Spitzel in Baden-Württemberg - parlamentarische Kontrolle unmöglich?

17.02.2011Hans-Ulrich Sckerl (MdL,Die Grünen) zur vom Innenminister verweigerten Kontrolle des Parlamentes zum abgeschlossenen Einsatz britischer Ermittler beim NATO-Gipfel 2009.

Mark Kennedy(oben), gerne auch als agent provocateur mit am Start, war...

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Infoflash Regional Di.12.1.2010

12.01.2010

VGH kassiert Ausreiseverbot zum NATO- Gipfel
AKA-Filmclub startet kleine Filmreihe zu Israel aus der Innenansicht
Attac Lörrach feiert 10 Jahre ATTAC diesmal am 2 Mittwoch
SPD Landtagsfraktion trifft sich zu dreitägiger Klausur in...

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Interview zu Gegenwart und Zukunft der Gipfelproteste

10.07.2009Matthias von Gipfelsoli spricht über die Mobilisierung zu den Gipfelprotesten in Italien und über die Versuche, Gipfelproteste im Hinblick auf zukünftige g8-Gipfel zu reflektieren.

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Erste Urteile gegen Anti-NATO-Proteste in Strassburg

23.06.2009NATO-Gegner aus Tours zu vier Monaten mit Bewährung verurteilt
Geschehen am: Montag, 22. Juni 2009. Kommentare

Heute fand der zweite Prozess gegen die 3 Anti-NATO-Aktivisten aus Tours statt

Nachdem der erste Prozess gegen die drei...

Radio Dreyeckland

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